Sitzung
BA/090/2013
Gremium
Bauausschuss bis 23.04.2013
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
19.03.2013
Zeit
17:05-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Stellplatzverpflichtung im Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0003/2013/AN
Ö 1.1
Stellplatzverpflichtung Im Neuenheimer Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2013/IV
Ö 2
Instandsetzung der Pfeilerfundamente der
- Ernst-Walz-Brücke,
- Theodor-Heuss-Brücke und
- Karl-Theodor-Brücke;
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0076/2013/BV
Ö 3
Herstellung von Parkplätzen am Fürstenweiher und am Fürstendamm (Steinbachschule);
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0075/2013/BV
Ö 4
Sanierung des Natursteinpflasters in der Hauptstraße, der Unteren Straße und auf dem Marktplatz;
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0074/2013/BV
Ö 5
Radwegenetz Altstadt-Wieblingen;
- Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0073/2013/BV
Ö 6
Radwegenetz Bahnstadt -
Radwege in den Ausgleichsflächen;
- Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0086/2013/BV
Ö 7
Vergabe Jahresvertrag Straßenunterhaltung 2013/2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0072/2013/BV
Ö 8
Nachtrag: 14.03.2013 Nummer 1
Verbesserung der Essenversorgung am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0093/2013/BV
Ö 9
Nachtrag: 14.03.2013 Nummer 1
Fuß- und Radwegbrücken in der Bahnstadt
- Grundsatzentscheidung
- Durchführung eines VOF-Verfahrens

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0087/2013/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14 Uhr

N 1
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Wolfsgärten"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0077/2013/BV
N 2
Nachtrag: 14.03.2013 Nummer 1
Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau Anett Bleiler und Herr Robert Häuser, als Vertreter der Firma Schmidt und Häuser GmbH oder Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2.1
Nachtrag: 14.03.2013 Nummer 1
Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0067/2013/BV
N 2.2
Nachtrag: 14.03.2013 Nummer 1
Neufassung der Wasserversorgungsbeitragsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0090/2013/BV
N 2.3
Nachtrag: 14.03.2013 Nummer 1
Neufassung der Abwasserbeitragsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0089/2013/BV
N 3
Arbeitsüberblick

Beschluss: hat stattgefunden