Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 06.06.2013 - 17:38-21:53 Uhr


Sitzung
HAFA/099/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.06.2013
Zeit
17:38-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:38 Uhr

Ö 1

Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 35 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0200/2013/BV
Ö 2

Änderung der Satzung über die Stiftung der Bürgerplakette der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0183/2013/BV
Ö 3

Gewährung von Zuschüssen für die kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0171/2013/BV
Ö 4

Zuschussbewilligung für 2013 und 2014 an die Vereine Frauennotruf Heidelberg e.V., Internationales Frauen- und Familienzentrum Heidelberg e.V. und BiBeZ e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0133/2013/BV
Ö 5

Zuschussbewilligung für 2013 und 2014 an den Verein Frauennotruf heidelberg e.V. für die Durchführung von Workshops an Heidelberger Schulen zum Thema Gewaltprävention in Höhe von jährlich Euro 57.000,--

Beschluss: einstimmig beschlossen

0137/2013/BV
Ö 6

Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 50.000,00 Euro an BBQ Berufliche Bildung gGmbH für das Projekt ,,Aktiv"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2013/BV
Ö 7

Zuschussbewilligung von jährlich Euro 98.300,- für 2013 und 2014 an LuCa Heidelberg e.V. für das Projekt ,,Workshops zu Lebensplanung und Berufsorientierung an Heidelberger Schulen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0136/2013/BV
Ö 8

Weiterentwicklung sonderpädagogischer Förderung in Heidelberg:
Zusammenlegung der Robert-Koch- und der Käthe-Kollwitz-Förderschule

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0152/2013/BV
Ö 9

Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2013 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0146/2013/BV
Ö 10

Gewährung des Zuschusses an die Jugendkunstschule in Höhe von 45.950 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0148/2013/BV
Ö 11

Erhöhung der Zuschüsse für Ehe-, Familien- und Lebensberatung an pro familia und die Katholische Gesamtkirchengemeinde Heidelberg ab 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0191/2013/BV
Ö 12

Erhöhung des Zuschusses an die Aidshilfe Heidelberg e.V. auf 104.360 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0192/2013/BV
Ö 13

Weiterentwicklung des „Begleiteten Umgangs“ durchgeführt vom
Kinderschutzbund Heidelberg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0198/2013/BV
Ö 14

Philosophenweg;
Stützmauersanierung im Bereich des Grundstücks Rothenbühl
- Maßnahmengenehmigung und Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0158/2013/BV
Ö 15

Fortführung Straßenerneuerungsprogramm;
a) Maßnahmengenehmigungen für
- Klingenteichstraße und Graimbergweg
- Steigerweg
- Radwege am Neckarmünzplatz und am Neckarstaden
- Poststraße zwischen Rohrbacher Straße und Altem Hallenbad

b) Ermächtigung für die Vorbereitung weiterer Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0161/2013/BV
Ö 16

Aufwertung Hauptstraße; Sanierung des Kreuzungsbereiches
Marstallstraße - Hauptstraße - Grabengasse;
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0163/2013/BV
Ö 17

Straßenzustandskataster für das Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2013/IV
Ö 18

Straßensanierung in Heidelberg;
- Anforderungen und Prioritäten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0160/2013/BV
Ö 19

Neugestaltung Rathausplatz Rohrbach;
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0162/2013/BV
Ö 20

Fünf Jahre Amt für Verkehrsmanagement - Organisatisstruktur, Leistungsspektrum und Arbeitsergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2013/IV
Ö 21

Neubau einer Südbrücke über die A 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
- Finanzierungsbeteiligung der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0217/2013/BV
Ö 22

Neubau Feuerwehrgerätehaus und Gerätehaus der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft Stadtgruppe Heidelberg e.V. (DLRG)
- Ausführungsgenehmigung
- Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 800.000 € für die DLRG
- Gewährung eines Darlehens für die DLRG

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0164/2013/BV
Ö 23

Auftragsvergabe Wartungsmanagement für die Neue Feuerwache an die Bau- und Servicegesellschaft mbh

Beschluss: einstimmig beschlossen

0204/2013/BV
Ö 24

Städtische Hallenbäder und Freibäder
- Bekanntheitsgrad, Marketingkonzept, Besucherentwicklung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2013/AN
Ö 24.1

Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH & Co. KG
Marketing-Konzept

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0077/2013/IV
Ö 25

Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2013/AN
Ö 25.1

Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0031/2013/IV
Ö 26

Sanierung Willy-Hellpach-Schule, 1. Bauabschnitt, Dachsanierung H-Bau und statische Ertüchtigung Stelzenbau
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0173/2013/BV
Ö 27

Sanierung Klingenteichhalle
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0174/2013/BV
Ö 28

Grundschule Bahnstadt –
Einrichtung einer vorgezogenen Interimslösung zum
Schuljahresbeginn 2014/15

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0143/2013/BV
Ö 29

Kindertagesstätten in der Bahnstadt:
Einrichtung einer vorgezogenen Interimslösung zum Kindergartenjahr 2014/15

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0196/2013/BV
Ö 30

Erneuerung der Haustechnik im Sportzentrum Nord, Halle 1
- Ausführungsgenehmigung 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0165/2013/BV
Ö 31

Kanalerneuerung im Gutleuthofweg;
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2013/BV
Ö 32

Information über Kreditaufnahmen für die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2013/IV
Ö 33

Feststellung der Jahresabschlüsse 2009-2011 der rechtlich selbstständigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0216/2013/BV
Ö 34

Vergabe der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung für folgende Objekte:
Kindertagesstätten Buchwaldweg 30, Emmertsgrundpassage 36-38, Emmertsgrundpassage 43, Sportzentrum Süd Hallen 1 und 2, Waldparkschule und Hotelfachschule

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0209/2013/BV
Ö 35

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0214/2013/BV
Ö 36

Wasser ist Menschenrecht -
Unterstützung einer Petition an die Europäische Kommission durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2013/AN
Ö 36.1

EU-Richtlinie zur Vergabe von Konzessionen und erste europaweite Bürgerinitiative Right2water

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2013/IV
Ö 37

Freiwerdende Landes- und Bundesimmobilien:
Prüfen, welche geeignet sind als städtische Verwaltungsgebäude

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2013/AN
Ö 37.1

Prüfung von freiwerdenden Landes- und Bundesimmobilien auf ihre Eignung als städtische Verwaltungsgebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2013/IV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2012 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, als Vertreter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 2.1

Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2012 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0206/2013/BV
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

Umbesetzung im gemeinderätlichen Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit bezüglich der beratenden Vertretung des Ausländerrates / Migrationsrates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0194/2013/BV
N 5

Bestellung eines nicht gemeinderätlichen beratenden stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0181/2013/BV
N 6

Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2014-2018

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0199/2013/BV
N 7

Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0201/2013/BV
N 8

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Ziegelhausen
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 06.04.2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0212/2013/BV
N 9

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2013 zum 01.05.2013

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0067/2013/IV
N 10

Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0116/2013/BV
N 11

Schurman-Gesellschaft e. V.
hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0149/2013/BV
N 12

Duales System Deutschland GmbH (DSD GmbH)
hier: Nebenentgeltvereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0180/2013/BV
N 13

Stadtbetriebe Heidelberg;
Prüfung des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2013/IV
N 14

Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0150/2013/BV
N 15

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0215/2013/BV
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

Stiftung Jugend und Wissenschaft Heidelberg gGmbH
Aufhebung der Bewirtschaftungssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0202/2013/BV
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH
Zuschuss 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0210/2013/BV
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 25

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 26

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 28

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 29

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 30

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 31

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 32

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 33

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 34

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 35

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 35.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt