Sitzung
UBA/009/2014
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.05.2014
Zeit
17:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Masterplan 100 % Klimaschutz
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Lothar Eisenmann, als Vertreter des ifeu-Instituts, oder Stellvertretung und Frau Birgit Hoffmann, als Sprecherin des Heidelberg-Kreises Klimaschutz & Energie, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0415/2013/BV
Ö 1.1
Masterplan 100 % Klimaschutz
- Beschluss zum ifeu-Konzept "Masterplan 100 % Klimaschutz für die Stadt Heidelberg"
- Kenntnisnahme Ideensammlung für Klimaschutzmaßnahmen aus der Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0112/2014/BV
Ö 2
StromsparcheckPLUS im Rahmen des
Masterplan 100 % Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0055/2014/IV
Ö 3
Projekt ,,Bio in Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2014/IV
Ö 4
Wolfsbrunnenanlage; Erhaltung des Quellengartens

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2014/IV
Ö 5
Umgestaltung Tiefburgvorplatz, Handschuhsheim Beschluss über die Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0059/2014/BV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel
Hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0113/2014/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ,,Bahnstadt - Kino an der Eppelheimer Straße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0130/2014/BV
Ö 8
Masterplan ,,Bahnstadt - Campus Am Zollhofgarten"
hier: Änderung des Masterplans für die Baufelder westlich der Einsteinstraße

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0131/2014/BV
Ö 9
Dossenheimer Landstraße 5, Altes Rathaus Handschuhsheim, Ausbau der Fahrzeughalle - Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0110/2014/BV
Ö 10
Sonnenschutz am Haus 3 der Fröbelschule
- Erteilung der Ausführungsgenehmigung sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
in Höhe von 132.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0120/2014/BV
Ö 11
Umsetzung Aufwertung Hauptstraße
- Beleuchtung Altstadt-Hauptstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0121/2014/BV
Ö 12
Sanierung des Hainsbachwegs
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0122/2014/BV
Ö 13
Radverkehrsanlagen Kurfürstenanlage zwischen Römerkreis und Adenauerplatz
- 1. Bauabschnitt zwischen Römerkreis und Landhausstraße
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0132/2014/BV
Ö 14
Stützwanderneuerung sowie grundhafter Ausbau der Straße Schulbergweg zwischen Hausnummer 2 und Hahnbergweg
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0124/2014/BV
Ö 15
Wasserturm im Quartier am Turm
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0133/2014/BV
Ö 16
Interimslösung während der Sanierung der Küche Internationale Gesamtschule Heidelberg:
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung für die Umsetzung einer Interimslösung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0128/2014/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:49 Uhr

N 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Gewerbegebiet Rohrbach
- Medizinisches Versorgungszentrum Im Breitspiel -
hier: Erster Durchführungsvertrag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0140/2014/BV
N 2
Erschließungsvertrag zur Kanalerschließung mit dem Europäischen Laboratorium für Molekularbiologie (EMBL)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0141/2014/BV
N 3
Bahnstadt – Wettbewerb „Freiraum Bahnstadt West“
hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Freiflächen Bahnstadt West
Wettbewerb und Ergebnis des Verfahrens im Rahmen der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF- Verfahren)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0136/2014/BV
N 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pfaffengrund
,,Nahversorgungsmarkt Kranichweg"
hier: Planungsvertrag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0139/2014/BV
N 5
Fachbeirat Bahnstadt
Auflösung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0044/2014/BV
N 6
B³ Gadamerplatz – Schule, Kita und Bürgerzentrum
1. Ergebnis der ÖPP – Machbarkeitsstudie
2. Information über den Planungsstand der Maßnahme
3. Zustimmung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0145/2014/BV
N 7
Nachtrag: 09.05.2014 Nummer 1
Erschließungsvertrag zur Herstellung eines Teilstücks eines Geh- und Radwegs In der Gabel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0159/2014/BV
N 8
Arbeitsüberblick

Beschluss: hat stattgefunden