SessionNet | Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 17.11.2015

Informationen

Sitzung

BUA/021/2015

Gremium

Bau- und Umweltausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

17.11.2015

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze -Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken -Ergebnisse Bürgerbeteiligung und Preisrichtervorbesprechung -Aufgabenstellung Ideenstudie Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Uwe Petry, Planungsbüro VAR und Herr Raimund Haubrich, H2S architekten haubrich & scholtyssek Beschluss: einstimmig beschlossen	0386/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 1.1	Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze -Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken -Ergebnisse Bürgerbeteiligung und Preisichtervorbesprechung -Aufgabenstellung Ideenstudie Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen	0379/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Auslobung Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplaetzen 02 Machbarkeitsstudie Fahrradparken 03 Dokumentation Baumbestand Oktober 2015 04 Ergebnisse Online-Umfrage 05 Anregungen der Bürger aus der Bürgerveranstaltung vom 20.10.2015 mit Vorschlägen der Verwaltung 06 Schriftliche Anregungen der Bürger mit Vorschlägen der Verwaltung 07 Präsentation VAR, h2s architekten haubrich & scholtyssek in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 17.11.2015
Ö 2	Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“ Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Befangen: 1	0322/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU Aufhebungssatzung. A01.1 Plan Sanierungsgebiet IV 2000 A02 Abschlussbericht
Ö 3	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergheim "Erweiterung Marriott-Hotel" Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt Abstimmung: Ja: 07, Nein: 07, Enthaltungen: 01	0274/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 02 Anlage 1.1 des Durchführungsvertrages; Lageplan 03 Anlage 1.2 des Durchführungsvertrages; Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans vom 24.02.2015 04 Anlage 1.3 des Durchführungsvertrages; Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans vom 24.02.2015 05 Anlage 1.4 des Durchführungsvertrages; Werbeanlagenkonzept 06 Anlage 1.5 des Durchführungsvertrages; Stromsparkonzept 07 Anlage 1.6 des Durchführungsvertrages; Zielgruppenorientiertes Konzept zur Barrierefreiheit 08 Anlage 1.7 des Durchführungsvertrages; Abgrenzung öffentliche Parkfläche 09 Inhaltlicher Antrag von Dr. Weiler-Lorentz vom 14.09.2015
Ö 4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt Abstimmung: Ja: 06, Nein: 08, Enthaltungen: 02	0368/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Behandlung der Abwägungsrelevanten Stellungnahmen vom 19.10.2015 02 Stellungnahmen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 03 Stellungnahmen frühzeitige Behördenbeteiligung 04 Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Planentwurf 05 Stellungnahmen Behördenbeteiligung zum Planentwurf 06 Planzeichnung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Stand 11.09.2015 DIN A3 07 Entwurf der Begründung mit Umweltbericht zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Stand 19.10.2015 08 Vorhaben- und Erschließungsplan, Stand 11.09.2015 09 Artenschutzrechtliche Untersuchung, Bioplan - Gesellschaft für Landschaftsökologie und Umweltplanung, Heidelberg, vom 10.09.2015 10 Kleinklimatisches Gutachten, Ingenieurbüro Ökoplana, Mannheim, vom 12.10.2015
Ö 5	Erweiterung des Förderprogramms "Umweltfreundlich mobil" Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2	0384/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Stellungnahme der Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH vom 07.09.2015 02 Förderprogramm „Umweltfreundlich mobil“ (Erweiterte Fassung ab 01.01.2016)
Ö 6	Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung der Stadt Heidelberg Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss	0385/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU 3. Änderungssatzung 02 Neue Fassung der Fernwärmesatzung (mit eingearbeiteten Änderungen) 03 Inhaltlicher Antrag der Bunte Linke vom 16.11.2015 04 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 24.11.2015 05 Inhaltlicher Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 04.12.2015 06 Zweite Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 10.12.2015 07 Inhaltlicher Antrag der Bunte Linke vom 10.12.2015
Ö 7	Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1 Sachstand Wertstoffgesetz Beschluss: Kenntnis genommen	0246/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 8	Städtische Naturerfahrungsräume / vernetzte Grünzüge Beschluss: behandelt	0059/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 8.1	Städtische Naturerfahrungsräume / vernetzte Grünzüge Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0244/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 9	Sanierung der Brückenauffahrten "Unterer Weg"/Wieblingen, Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0364/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 10	Treuhandvermögen Bahnstadt Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen Beschluss: ohne Beschlussempfehlung	0372/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Plan Erschließungsfläche Bahnstadt
Ö 11	Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse Realisierungswettbewerb hier: Auslobung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 02	0369/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Auslobungstext
Ö 12	17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Vergabewertgrenzen bei Aufträgen) [Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV] Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0377/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU 17.Änderungssatzung zur Hauptssatzung. 02 Synopse
Ö 13	Schaffung eines 2. Rettungsweges aus dem Haus A der Johannes-Gutenberg-Schule, Wieblinger Weg 24/7 in Heidelberg - Vergabe der Stahlbauarbeiten Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0366/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 14	Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg Beschluss: behandelt	0088/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 14.1	Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg hier: Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0227/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2015 03 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 02.02.2016
Ö 15	Mobilitätsnetz Heidelberg 2020: Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0380/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Regelquerschnitt Brücke 02 Übersichtsplan 03 Gesamtkosten Kreuzungsbauwerk
Ö 16	Stützwanderneuerung Klingentorstraße Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0289/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 17	Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden Hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0376/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 18	Verzögerung bei einzelnen Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4	0226/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 19	Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1 Baumaßnahmen im Hauptstraßennetz Heidelberg und Umgebung 2016 - 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0229/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Baumaßnahmen in Heidelberg und Umgebung 2016-2018
N 1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 3	Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1 Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01	0415/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 03 Anlage 1.2 a des Erschließungsvertrages, Vorentwurf vom 21.12.1995 Teil A 04 Anlage 1.2 b des Erschließungsvertrages, Vorentwurf vom 21.12.1995 Teil B
N 4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 17.11.2015 - 17:00-21:00 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze -Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken -Ergebnisse Bürgerbeteiligung und Preisichtervorbesprechung -Aufgabenstellung Ideenstudie

Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergheim "Erweiterung Marriott-Hotel"

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Erweiterung des Förderprogramms "Umweltfreundlich mobil"

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung der Stadt Heidelberg

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1Sachstand Wertstoffgesetz

Städtische Naturerfahrungsräume / vernetzte Grünzüge

Städtische Naturerfahrungsräume / vernetzte Grünzüge

Sanierung der Brückenauffahrten "Unterer Weg"/Wieblingen, Ausführungsgenehmigung

Treuhandvermögen Bahnstadt Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse Realisierungswettbewerb hier: Auslobung

17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Vergabewertgrenzen bei Aufträgen) [Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV]

Schaffung eines 2. Rettungsweges aus dem Haus A der Johannes-Gutenberg-Schule, Wieblinger Weg 24/7 in Heidelberg - Vergabe der Stahlbauarbeiten

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg hier: Sachstandsbericht

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020: Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Stützwanderneuerung KlingentorstraßeMaßnahmegenehmigung

Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und NeckarstadenHier: Maßnahmegenehmigung

Verzögerung bei einzelnen Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmen

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1Baumaßnahmen im Hauptstraßennetz Heidelberg und Umgebung 2016 - 2018

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze
-Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken
-Ergebnisse Bürgerbeteiligung und Preisichtervorbesprechung
-Aufgabenstellung Ideenstudie

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Erweiterung des Förderprogramms
"Umweltfreundlich mobil"

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1
Sachstand Wertstoffgesetz

Städtische Naturerfahrungsräume /
vernetzte Grünzüge

Sanierung der Brückenauffahrten
"Unterer Weg"/Wieblingen,
Ausführungsgenehmigung

Treuhandvermögen Bahnstadt
Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse
Realisierungswettbewerb
hier: Auslobung

17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
(Vergabewertgrenzen bei Aufträgen)
[Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV]

Schaffung eines 2. Rettungsweges aus dem Haus A der Johannes-Gutenberg-Schule, Wieblinger Weg 24/7 in Heidelberg
- Vergabe der Stahlbauarbeiten

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
hier: Sachstandsbericht

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020:
Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Stützwanderneuerung Klingentorstraße
Maßnahmegenehmigung

Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden
Hier: Maßnahmegenehmigung

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1
Baumaßnahmen im Hauptstraßennetz Heidelberg und Umgebung 2016 - 2018

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1
Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund