Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 17.11.2015 - 17:00-21:00 Uhr


Sitzung
BUA/021/2015
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.11.2015
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze
-Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken
-Ergebnisse Bürgerbeteiligung und Preisrichtervorbesprechung
-Aufgabenstellung Ideenstudie

Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Uwe Petry, Planungsbüro VAR und Herr Raimund Haubrich, H2S architekten haubrich & scholtyssek

Beschluss: einstimmig beschlossen

0386/2015/BV
Ö 1.1

Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze
-Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken
-Ergebnisse Bürgerbeteiligung und Preisichtervorbesprechung
-Aufgabenstellung Ideenstudie

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0379/2015/BV
Ö 2

Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

0322/2015/BV
Ö 3

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergheim "Erweiterung Marriott-Hotel"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 07, Nein: 07, Enthaltungen: 01

0274/2015/BV
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 06, Nein: 08, Enthaltungen: 02

0368/2015/BV
Ö 5

Erweiterung des Förderprogramms
"Umweltfreundlich mobil"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0384/2015/BV
Ö 6

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0385/2015/BV
Ö 7

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1
Sachstand Wertstoffgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

0246/2015/IV
Ö 8

Städtische Naturerfahrungsräume /
vernetzte Grünzüge

Beschluss: behandelt

0059/2015/AN
Ö 8.1

Städtische Naturerfahrungsräume / vernetzte Grünzüge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0244/2015/IV
Ö 9

Sanierung der Brückenauffahrten
"Unterer Weg"/Wieblingen,
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0364/2015/BV
Ö 10

Treuhandvermögen Bahnstadt
Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0372/2015/BV
Ö 11

Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse
Realisierungswettbewerb
hier: Auslobung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 02

0369/2015/BV
Ö 12

17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
(Vergabewertgrenzen bei Aufträgen)
[Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0377/2015/BV
Ö 13

Schaffung eines 2. Rettungsweges aus dem Haus A der Johannes-Gutenberg-Schule, Wieblinger Weg 24/7 in Heidelberg
- Vergabe der Stahlbauarbeiten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0366/2015/BV
Ö 14

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: behandelt

0088/2015/AN
Ö 14.1

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0227/2015/IV
Ö 15

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020:
Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0380/2015/BV
Ö 16

Stützwanderneuerung Klingentorstraße
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0289/2015/BV
Ö 17

Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0376/2015/BV
Ö 18

Verzögerung bei einzelnen Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0226/2015/IV
Ö 19

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1
Baumaßnahmen im Hauptstraßennetz Heidelberg und Umgebung 2016 - 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0229/2015/IV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

Nachtrag: 10.11.2015 Nummer 1
Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0415/2015/BV
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt