Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses - 25.02.2015 - 17:01-22:10 Uhr


Sitzung
SEVA/094/2015
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.02.2015
Zeit
17:01-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1

Aktion "plus5 - Minuten die schützen" -
Präventionskampagne zur Reduzierung von Radfahrunfällen im Stadtgebiet Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dieter Schäfer, Polizeidirektor des Polizeipräsidiums Mannheim und Leiter der Verkehrspolizeidirektion

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2014/BV
Ö 1.1

Aktion "plus5 - Minuten die schützen" -
Präventionskampagne zur Reduzierung von
Radfahrunfällen im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2014/IV
Ö 2

Vorplanung Czernyring – Ergänzung zur Drucksache 0289/2014/BV
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Edwin Mayer und Herr Markus Hofmann, als Vertreter des Ingenieurbüros Habermehl und Follmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2015/BV
Ö 2.1

Vorplanung Czernyring

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0289/2014/BV
Ö 3

Evaluation der „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0294/2014/BV
Ö 4

Wiederbesetzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung durch Mitglieder des Gemeinderats

Beschluss: teilweise beschlossen

0328/2014/BV
Ö 5

Jahresbericht DEZERNAT 16, Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum in der alten Feuerwache Heidelberg 2013-2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2014/IV
Ö 6

Ergebnisse und Konsequenzen aus der Klausursitzung zur
kommunalen Wohnungspolitik am 22.11.2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0037/2015/BV
Ö 7

Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogramms (WEP) als Zwischenlösung bis ein neues Handlungsprogramm Wohnen vorgelegt werden kann

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0040/2015/BV
Ö 8

Geförderte Mieter (Subjektförderung) und geförderte Wohnungseigentümer in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2014/AN
Ö 8.1

Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0043/2015/IV
Ö 9

Dialogischer Planungsprozess Konversion
- Entwicklungsbeirat
hier: Berufung von gemeinderätlichen Stellvertretern sowie Umbesetzung eines gemeinderätlichen ordentlichen Mitglieds

Beschluss: teilweise beschlossen

0036/2015/BV
Ö 10

Verkehr Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2014/AN
Ö 10.1

Verkehr Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2014/IV
Ö 11

Informationsveranstaltung/Beteiligung an einer Informationsveranstaltung zu Optionen der direkten ÖPNV-Anbindung von Kirchheim an die Innenstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2015/AN
Ö 11.1

Mobilitätsnetz Heidelberg, künftige Führung der Straßenbahnlinien 22 und 26
hier: Anregung des Bezirksbeirates Kirchheim für eine umfassende Bürgerbeteiligung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0047/2015/BV
Ö 12

Zum Antrag Nr.: 0055/2014/AN;
„Verlängerung der Sickingenstraße zur Entlastung der Felix-Wankel-Straße“

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2014/IV
Ö 13

Evaluierung der 2009 im Rahmen des Arbeitskreises Rohrbach-Süd beschlossenen und zwischenzeitlich umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Erschließung des Gewerbegebietes Rohrbach-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2014/IV
Ö 14

Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen in Handschuhsheim - Wunsch des Bezirksbeirats zur Einrichtung zusätzlicher verkehrsberuhigter Bereiche

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0154/2014/IV
Ö 15

Parkraumbewirtschaftung im alten Ortskern von Handschuhsheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0035/2015/BV
Ö 16

Bahnstadt- Öffentliche Widmung der bereits
fertiggestellten und übernommenen
Bahnstadtstraßen für den Straßenverkehr

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0330/2014/BV
Ö 17

City-Logistik - Optimierung des bestehenden Angebotes

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2014/IV
Ö 18

Zunahme von Fußgängerunfällen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2014/AN
Ö 18.1

Sicherheit des Fußverkehrs in Heidelberg VCD-Studie „Städtecheck 2014“

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2015/IV
Ö 19

Fahrradverbindung Neckarufer Nordwest - Zoo Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2014/IV
Ö 20

RadKULTUR 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2014/IV
Ö 21

Verkehrssituation Asternweg/Tulpenweg/Wellengewann

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2014/IV
Ö 22

Tempo 30 Sophienstraße und Neckarstaden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2014/AN
Ö 22.1

Einführung von Tempo 30 in der Sofienstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0007/2015/IV
Ö 23

Parksituation in der Altstadt während der Umbaumaßnahmen des Parkhauses P12 Kornmarkt/Schloss, Zwingerstraße 20

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2014/AN
Ö 23.1

Parksituation in der Altstadt während der Umbaumaßnahmen des Parkhauses P12 Kornmarkt/Schloss, Zwingerstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2015/IV
Ö 24

Außenbewirtschaftung der Firma Riegler in der Brückenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/2014/BV
Ö 25

Rückbau der L600

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0092/2014/AN
Ö 26

Rückbau der L 600
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2015/IV
Ö 27

Falschparken in der Plöck

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2014/AN
Ö 27.1

Verkehrssituation in der Plöck

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2015/IV
N 1

Nachtrag: 19.02.2015 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

Nachtrag: 19.02.2015 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

Arbeitsüberblick

Beschluss: hierzu lag nichts vor