Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses - 18.11.2015 - 17:01-20:02 Uhr


Sitzung
SEVA/100/2015
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.11.2015
Zeit
17:01-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1

Fahrradstudie Heidelberg 2015
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Jan Hecht, Mitarbeiter des SINUS-Instituts

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0388/2015/BV
Ö 1.1

Fahrradstudie Heidelberg 2015

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0234/2015/IV
Ö 2

Bericht zur Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Peter Bresinski und/oder Vertreter, als Beauftragter der Entwicklungsgesellschaft Heidelberg GmbH & Co. KG (EGH)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0389/2015/BV
Ö 2.1

Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Zwischenfazit und weiteres Vorgehen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0387/2015/BV
Ö 3

Geh- und Radwegbrücke über die Bahn in Höhe Hauptbahnhof - Grundsatzbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0390/2015/BV
Ö 4

ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" (BIWAQ III), Projekt Em.Powerment - Soziale Dienstleistungen für den Stadtteil Emmertsgrund"

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2015/IV
Ö 5

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2015/AN
Ö 5.1

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0227/2015/IV
Ö 6

Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH
- Regelmäßige Berichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

0233/2015/IV
Ö 7

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020:
Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 02

0380/2015/BV
Ö 8

Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien

Beschluss: Antrag wurde vertagt

0073/2015/AN
Ö 8.1

„Auswertung des Rechnergestützen Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahn“ -Antrag Nr.: 0073/2015/AN

Beschluss: einstimmig vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0230/2015/IV
Ö 9

Optimierung der Planung und des Baus von Fahrrad- und Fußwegen:
Priorisierung nach Wirksamkeit

Beschluss: behandelt

0048/2015/AN
Ö 9.1

Optimierung der Planung und des Baus von Fahrrad- und Fußwegen: Priorisierung nach Wirksamkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0232/2015/IV
Ö 10

Fahrradstraße Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2015/IV
Ö 11

Prüfung der Einrichtung von Park+Ride (P+R) - Möglichkeiten an den S-Bahnhöfen in Heidelberg und Sachstand aktuelle Situation

Beschluss: behandelt

0060/2015/AN
Ö 11.1

Prüfung der Einrichtung von Park+Ride (P+R)-Möglichkeiten an den S-Bahnhöfen in Heidelberg und Sachstand aktuelle Situation

Beschluss: Kenntnis genommen

0231/2015/IV
Ö 12

Zugang S-Bahn Weststadt-Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0241/2015/IV
Ö 13

Autofreier Sonntag auf der B37

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2015/AN
Ö 13.1

Informationen zur Anfrage nach einem autofreien Sonntag auf der B37

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0203/2015/IV
Ö 14

Parken auf Altstadt-Plätzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2015/AN
Ö 14.1

Parken auf Altstadt-Plätzen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0202/2015/IV
Ö 15

Öffentlicher Personenverkehr in Heidelberg
- Informationen zum Fahrplanwechsel am 13.12.2015
- Informationen zum Schienenpersonennahverkehr und zum Fernverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0238/2015/IV
Ö 16

Unerlaubter Durchgangsverkehr im Handschuhsheimer Feld - Einsatz von baulichen Sperrungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 07, Enthaltungen: 00

0374/2015/BV
Ö 17

Nachtrag: 13.11.2015 Nummer 1
Baumaßnahmen im Hauptstraßennetz Heidelberg und Umgebung 2016 - 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0229/2015/IV
Ö 18

Neugestaltung Dossenheimer Landstraße - Gesamtplanung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2015/AN
Ö 18.1

Dossenheimer Landstraße - Gesamtplanung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0223/2015/IV
Ö 19

Verzögerung bei einzelnen Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0226/2015/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

N 1

Arbeitsüberblick

Beschluss: hat stattgefunden