Sitzung des Gemeinderates - 07.05.2015 - 16:30-19:50 Uhr


Sitzung
GR/125/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
07.05.2015
Zeit
16:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2014
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0125/2015/BV
Ö 3.1

Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2015/IV
Ö 4

Abfrage zur Bedarfsanalyse von Gewaltprävention an Schulen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2015/IV
Ö 5

Neues Konferenzzentrum
- Ergebnisse von Phase 2 – Standortfindung
- Beschluss zum weiteren Vorgehen (Phase 3)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0101/2015/BV
Ö 6

Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung (Rahmenrichtlinie Zuwendungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0070/2015/BV
Ö 7

Änderung der Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2014 und 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0123/2015/BV
Ö 8

Erweitertes Konzept Heidelberger Herbst
-Familienherbst am Sonntag-

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15, Befangen: 1

0130/2015/BV
Ö 9

Umsetzung des Arbeitsauftrages des Gemeinderates zur Veranstaltungsplakatierung
1. Ergänzung des städtebaulichen Konzeptes für die Plakatstandorte
2. Änderung der Plakatierungssatzung
3. Änderung der Zuteilung bei den Kontingenten
4. Änderungen der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 3, Befangen: 1

0033/2015/BV
Ö 10

Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund, Umsetzungsbericht 2013-2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0026/2015/IV
Ö 11

Ausschreibung Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2015/BV
Ö 12

Bebauungsplan Rohrbach „Historischer Ortskern“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0056/2015/BV
Ö 13

Konversionsfläche Südstadt Mark-Twain-Village Nord
Ergebnis der Mehrfachbeauftragung und weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0103/2015/BV
Ö 14

Konversionsfläche Rohrbach Hospital
Ergebnis des städtebaulichen Ideenwettbewerbs

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0071/2015/BV
Ö 15

Erarbeitung eines Konzeptes zur Schaffung einer Erinnerungsstätte an die langjährige Anwesenheit der Amerikaner in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2014/AN
Ö 15.1

Schaffung einer Erinnerungsstätte an die langjährige Anwesenheit der Amerikaner in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2015/IV
Ö 16

Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Bahnstadt – Campus Am Zollhofgarten“
hier: Zustimmung zur 3. Ergänzung des Entwurfs und
Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Befangen: 1

0072/2015/BV
Ö 17

Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse
Wettbewerb und Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0091/2015/BV
Ö 18

Kindertagesstätten in der Bahnstadt
Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Güterhalle
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung von Mitteln im Treuhandvermögen Bahnstadt

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Befangen: 1

0084/2015/BV
Ö 19

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
Hier: Grundhafte Erneuerung des Neuen Weges zwischen Neckarhelle und Neckarhangweg sowie Erneuerung der Stützmauer auf Höhe Hausnummer 9
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0093/2015/BV
Ö 20

Hangbuslinie 38 - Erweiterung zur Thingstätte an Sonntagen von Mai bis Oktober - Evaluierung des Saisonbetriebes im ersten Jahr 2014

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0073/2015/BV
Ö 21

Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0122/2015/BV
Ö 22

Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH
Umbesetzung gemeinderätlicher Mitglieder im Aufsichtsrat

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2015/IV
Ö 23

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0086/2015/BV
Ö 24

Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0090/2015/BV
Ö 25

Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg
(Fraktionsfinanzierungssatzung - FFS)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0088/2015/BV
Ö 26

Einrichtung einer Ganztagsklasse im Berufskolleg I (BK I) an der Julius-Springer-Schule Heidelberg (Schulversuch) zum Schuljahr 2015/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0100/2015/BV
Ö 27

Umbenennung der Förderschule Heidelberg Bergheim/Kirchheim in Marie-Marcks-Schule und Neustrukturierung des Schulbezirks Stadtkreis Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2015/BV
Ö 28

Schulsozialarbeit - Ausweitung auf die öffentlichen Gymnasien und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0102/2015/BV
Ö 29

Änderung der Bezeichnung Schulordnung in Musikschulsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2015/BV
Ö 30

Freiwillige Feuerwehr
Abteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2015/BV
Ö 31

Freiwillige Feuerwehr
Abteilung Handschuhsheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0149/2015/BV
Ö 32

Heidelberger Nachhaltigkeitsbericht 2014

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0079/2015/IV
Ö 33

Forstwirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0092/2015/BV
Ö 34

Vorhabenliste - Stand Mai 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0140/2015/BV
Ö 35

Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2015/IV
Ö 36

Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0131/2015/BV
Ö 37

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0126/2015/BV
Ö 38

Kinderbeauftragte in den Stadtteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0098/2015/BV
Ö 39

Mobilitätsnetz 2019

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2015/AN
Ö 39.1

Mobilitätsnetz Heidelberg 2019
– Information zum Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2015/IV
Ö 40

Einrichtung einer Werbewatchgruppe
(nach Wiener Vorbild)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2014/AN
Ö 40.1

Einrichtung einer Werbewatchgruppe (nach Wiener Vorbild)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 7

0051/2015/BV
Ö 41

Erstellung eines Gutachtens zur Einrichtung eines Quartiersmanagements Boxberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2014/AN
Ö 41.1

Erstellung eines Gutachtens zur Einrichtung eines Quartiersmanagements Boxberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2015/IV
Ö 42

Abfallwirtschaftskonzept
- Erreichen der abfallwirtschaftlichen Ziele
- Biogasanlage - Stand der Planung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0089/2014/AN
Ö 42.1

Abfallwirtschaftskonzept
Zwischenbericht zum Erreichen der abfallwirtschaftlichen Ziele sowie zum Stand der Planung Biogasanlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0088/2015/IV
Ö 43

Erarbeitung einer städtischen und regionalen Strategie zur Akquirierung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) gemeinsam mit Zuschussempfängern und Kommunen der Region

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2014/AN
Ö 43.1

Erarbeitung einer städtischen und regionalen Strategie zur Akquirierung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gemeinsam mit Zuschussempfängern und Kommunen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2015/IV
Ö 44

Sachstand Fußwegunterbrechung Boxbergring

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2014/AN
Ö 44.1

Sachstand Fußwegunterbrechung Boxbergring

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0054/2015/IV
Ö 45

Einführung von Parkraumbewirtschaftung auf dem Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2014/AN
Ö 45.1

Parkraumbewirtschaftung auf dem Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0039/2015/IV
Ö 46

Bericht zu Schäden durch Wildschweine im Stadtgebiet Heidelberg und Vorstellung präventiver Maßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2014/AN
Ö 46.1

Bericht zu Schäden durch Wildschweine im Stadtgebiet Heidelberg und Vorstellung präventiver Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2015/IV
Ö 47

Sachstand Masterplan im Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0029/2015/AN
Ö 48

Barrierefreier Zugang zu Gräbern

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0030/2015/AN
Ö 49

Einrichtung zur Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen in Patrick-Henry-Village: Weitere Planung/Entwicklung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0031/2015/AN
Ö 50

Antrag auf Fördergelder für Flüchtlingsprojekte

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0032/2015/AN
Ö 51

Information über den Zeitplan der Nutzung der Flüchtlingsunterkunft im Patrick-Henry-Village (PHV) durch das Land Baden-Württemberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0033/2015/AN
Ö 52

Prüfung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten der Umsetzung einer "Plastiktütenfreien Stadt"

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0037/2015/AN
Ö 53

Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten des Heidelberg-Passes auf Wohngeldempfänger/innen ohne Kinder im Haushalt

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0038/2015/AN
Ö 54

Open Data in der Verwaltung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0039/2015/AN
Ö 55

Vergaberegeln Sporthallen

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0040/2015/AN
Ö 56

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 56.1

Straßenbahn Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0028/2015/FZ
Ö 56.2

Elternberatung in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: behandelt

0029/2015/FZ
Ö 56.3

Fahrradständer in der Sofienstraße

Beschluss: behandelt

0030/2015/FZ
Ö 56.4

Unfallstatistik 2014

Beschluss: behandelt

0031/2015/FZ
Ö 56.5

Sanktionen gegenüber Leistungsberechtigten nach SGB II

Beschluss: behandelt

0032/2015/FZ
Ö 56.6

Sexualisierte Gewalt an Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt

0033/2015/FZ
Ö 56.7

Parken auf dem Universitätsplatz

Beschluss: behandelt

0034/2015/FZ
Ö 56.8

Betonsperren in der Römerstraße

Beschluss: behandelt

0035/2015/FZ
Ö 57

Offenlagen

 
Ö 57.1

Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Herrn Stevan Cirkovic und Nachrücken von Herrn Wolf Marvin Weidner

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt