Sitzung des Gemeinderates - 25.06.2015 - 17:00-21:13 Uhr


Sitzung
GR/126/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.06.2015
Zeit
17:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Rückbau L 600 - Sachstand

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

0154/2015/BV
Ö 4

Gestaltung Odenwaldplatz, Neuordnung von Bänken und Fahrradabstellmöglichkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2015/BV
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach, "Nahversorgungsmarkt Am Grünen Hag 2", Einleitungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 7

0097/2015/BV
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach,
"Nahversorgungsmarkt Am Grünen Hag 2"
hier: Planungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0151/2015/BV
Ö 7

Erhaltungssatzung Wieblingen für den Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße, hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

0080/2015/BV
Ö 8

Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat "Integration, Chancengleichheit und Bürgerdienste" der Stadt Heidelberg

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

0206/2015/BV
Ö 9

Antrag auf Fördergelder für Flüchtlingsprojekte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2015/AN
Ö 9.1

Antrag auf Fördergelder für Flüchtlingsprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2015/IV
Ö 10

Einrichtung zur Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen in Patrick-Henry-Village: Weitere Planung/Entwicklung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2015/AN
Ö 10.1

Information über den Zeitplan der Nutzung der Flüchtlingsunterkunft im Patrick-Henry-Village (PHV) durch das Land Baden-Württemberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2015/AN
Ö 10.2

Flüchtlinge in Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0158/2015/BV
Ö 11

Sachstand der Konversionsflächen im Stadtteil Kirchheim (Patton Barracks, Patrick-Henry-Village und US-Airfield)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0136/2015/BV
Ö 12

Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes "Nationale Projekte des Städtebaus" für die Fläche Campbell Barracks in der Konversionsfläche Südstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0169/2015/BV
Ö 13

Bündnis für Familie Heidelberg – Fortführung des Zuschussvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0012/2015/BV
Ö 14

Bericht zur amtlichen Schulstatistik 2014/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2015/IV
Ö 15

Verlässliche Grundschule und außerschulisches Betreuungsangebot für Grundschulkinder in Heidelberg: Jahresbericht für das Schuljahr 2013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2015/IV
Ö 16

Sachstandsbericht Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) Schuljahr 2014/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2015/IV
Ö 17

Wirksamkeitsbericht zum Heidelberger Übergangsmanagement (HÜM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2015/IV
Ö 18

Ganztagsgrundschule Emmertsgrund und IGH (Internationale Gesamtschule Heidelberg)-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0171/2015/BV
Ö 19

Einrichtung des Vorbereitungsjahrs Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen an der Julius-Springer-Schule Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0172/2015/BV
Ö 20

Kommunale Ressourcen an den beiden Gemeinschaftsschulen Geschwister-Scholl-Schule und Waldparkschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0173/2015/BV
Ö 21

Sanierung des Hauses der Jugend -
Beteiligungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0144/2015/BV
Ö 22

Stadtjugendring Heidelberg e.V.:
1. Vertragsänderung zur Geschäftsstelle
2. Zuschussvertrag für das Projekt „Kein Missbrauch"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0145/2015/BV
Ö 23

Theater und Orchester Heidelberg
hier: Vorbereitung zur Umwandlung in einen Eigenbetrieb (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0198/2015/BV
Ö 24

Schurman-Gesellschaft e. V.
hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0189/2015/BV
Ö 25

Bahnstadt:
"Grüne Meile" - Bau zusätzlicher Stützwände und Neubau des Kanals Langer Anger West
-Maßnahmegenehmigung-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0153/2015/BV
Ö 26

Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2014 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 7

0160/2015/BV
Ö 27

Herausgabe von Tonaufnahmen an interessierte Bürgerinnen und Bürger
- aktuelle Abfrage von Einwilligungserklärungen der Mitglieder des Gemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2015/IV
Ö 28

Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013
der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2015/IV
Ö 29

Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013

Beschluss: beschlossen

0161/2015/BV
Ö 30

Rechnungsabschluss 2012 und 2013
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2015/IV
Ö 31

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2015 zum 15.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2015/IV
Ö 32

Internationale Bauausstellung Heidelberg
Gewährung des Zuschusses 2015 im Wege eines Bewilligungsbescheides

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0193/2015/BV
Ö 33

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

0194/2015/BV
Ö 34

16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Schulleiterbesetzungen und Firmenänderungen im Bereich der Stadtwerke)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0191/2015/BV
Ö 35

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: beschlossen

0162/2015/BV
Ö 36

Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0188/2015/BV
Ö 37

Ausscheiden von Frau Amelie Ziegler aus dem Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0187/2015/BV
Ö 38

Freiwillige Feuerwehr
Abteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0196/2015/BV
Ö 39

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0202/2015/BV
Ö 40

Sachstandsbericht "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hauptstraße 110"

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0084/2014/AN
Ö 40.1

Sachstandsbericht Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt Hauptstraße 110

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 5

0009/2015/IV
Ö 41

Open Data in der Verwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2015/AN
Ö 41.1

Open Data in der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0104/2015/IV
Ö 42

Kulturausgaben der Stadt Heidelberg in 2010 - 2014

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2015/AN
Ö 42.1

Kulturausgaben der Stadt Heidelberg 2010 - 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2015/IV
Ö 43

Aufklärung Finanzierung Neubau Erlenweghalle / Reduzierung Raumprogramm

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2015/AN
Ö 43.1

Aufklärung Finanzierung Neubau Erlenweghalle / Reduzierung Raumprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2015/IV
Ö 44

Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten des Heidelberg-Passes auf Wohngeldempfänger/innen ohne Kinder im Haushalt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2015/AN
Ö 44.1

Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten des Heidelberg-Passes auf Wohngeldempfänger/innen ohne minderjährige Kinder im Haushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0166/2015/BV
Ö 45

Prüfung der Einrichtung von P+R-Möglichkeiten am S-Bahnhof Kirchheim auf dem Standort der ehemaligen Güterhalle und hinter dem provisorisch angelegten Fahrradstreifen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2014/AN
Ö 45.1

Einrichtung von P+R-Möglichkeiten am S-Bahnhof Kirchheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0089/2015/IV
Ö 46

Unterstützung einer Petition von Amnesty International für Bürger der Stadt Simferopol

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0041/2015/AN
Ö 47

Erhöhtes Geländer am Philosophenweg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0044/2015/AN
Ö 48

Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung
hier: Bewertungskriterien

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0045/2015/AN
Ö 49

Optimierung der Planung und des Baus von Fahrrad- und Fußwegen:
Priorisierung nach Wirksamkeit

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0048/2015/AN
Ö 50

Abbruch des Fußgängerstegs am Hausackerweg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0055/2015/AN
Ö 51

Städtische Naturerfahrungsräume /
vernetzte Grünzüge

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0059/2015/AN
Ö 52

Prüfung Ertüchtigung der stillgelegten Bahntrasse als Radweg (oberhalb der Hardtstraße), zur direkten Anbindung zur Radverbindung Bahnstadt-Südstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0061/2015/AN
Ö 53

Blitzer Karlsruher Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0056/2015/AN
Ö 54

Autofreier Sonntag auf der B37

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0057/2015/AN
Ö 55

Prüfung der Einrichtung von Park+Ride (P+R) - Möglichkeiten an den S-Bahnhöfen in Heidelberg und Sachstand aktuelle Situation

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0060/2015/AN
Ö 56

Standorte für VRNnextbike-Fahrradleihsystem in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0062/2015/AN
Ö 57

Verkehrszählungen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0063/2015/AN
Ö 58

Sachstandsbericht Supermarkt Pfaffengrund

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0064/2015/AN
Ö 59

Ausschreibung Amtsleitung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0043/2015/AN
Ö 60

Behindertenparkplatz Stadthalle

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0058/2015/AN
Ö 61

Fragezeit

 
Ö 61.1

Ausbau öffentliches W-Lan Netz

Beschluss: behandelt

0036/2015/FZ
Ö 61.2

Aufsuchungsrecht für Kohlenwasserstoffe

Beschluss: behandelt

0037/2015/FZ
Ö 61.3

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0038/2015/FZ
Ö 61.4

Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen und Plätzen

Beschluss: behandelt

0039/2015/FZ
Ö 61.5

Rahmenbedingungen für den Prozess des dezentralen Wohnens von Flüchtlingen

Beschluss: behandelt

0040/2015/FZ
Ö 61.6

Einrichtung eines Behindertenbeauftragten

Beschluss: behandelt

0041/2015/FZ
Ö 61.7

Mobilitätsnetz ohne Straßenbahn Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0042/2015/FZ
Ö 61.8

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 62

Offenlagen

 
Ö 62.1

Bezirksbeirat Weststadt - Ausscheiden von Herrn Heiko Holzmann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt