Sitzung des Gemeinderates - 12.11.2015 - 18:05-22:00 Uhr


Sitzung
GR/128/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
12.11.2015
Zeit
18:05-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Freiraum Bahnstadt West/Abweichungen vom Wettbewerbsergebnis im Teilbereich Spitzes Eck und Konkretisierung des Verkehrskonzeptes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0303/2015/BV
Ö 4

Entwicklung der Konversionsfläche Campbell Barracks - Wettbewerblicher Dialog
1. Ergebnis Teilnahmewettbewerb
2. Aufgabenbeschreibung
3. Weiterer Verfahrensablauf
4. Vertragseckpunkte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

0242/2015/BV
Ö 5

Patton Barracks - Erstellung einer Rahmenplanung durch das Büro Hosoya Schaefer auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfs

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 4

0340/2015/BV
Ö 6

Teilhaushalt Konversion
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

0342/2015/BV
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim,
„Pflegewohnheim Schlosskirschenweg"; Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0288/2015/BV
Ö 8

Sachstandsbericht "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hauptstraße 110"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0084/2014/AN
Ö 8.1

Sachstandsbericht Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt Hauptstraße 110

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0009/2015/IV
Ö 9

Projektgruppe Bioabfallbehandlung
- Ergebnisse der Analyse- und Grobkonzeptphase
- Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0324/2015/BV
Ö 10

Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0207/2015/IV
Ö 11

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2015 zum 15.09.2015 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2015/BV
Ö 12

Forstwirtschaftsplan 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0327/2015/BV
Ö 13

Änderung der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte
hier: Einberufungsfrist und Bürgerfragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

0347/2015/BV
Ö 14

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat "Bauen und Verkehr" und Ersten Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0348/2015/BV
Ö 15

Heidelberg Marketing GmbH
- Umbesetzung im Aufsichtsrat

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 4

0215/2015/IV
Ö 16

Vorhabenliste - Stand November 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0363/2015/BV
Ö 17

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0350/2015/BV
Ö 18

Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Ergänzung

0361/2015/BV
Ö 19

Durchführung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, der Gefahrgutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2015/IV
Ö 20

Abbruch des Fußgängerstegs am Hausackerweg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2015/AN
Ö 20.1

Abbruch des Fußgängerstegs am Hausackerweg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0178/2015/IV
Ö 21

Erhebliche Behinderungen durch die Bauarbeiten in der Neuenheimer Landstraße.
Abfederung durch die Einrichtung einer handgesteuerten Ampelanlage in Hauptverkehrszeiten
Bitte um Bekanntgabe einer Zeitplanung für dieses Bauprojekt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2015/AN
Ö 21.1

Neuenheimer Landstraße hier: Abfederung der erheblichen Behinderungen durch Bauarbeiten durch die Einrichtung einer handgesteuerten Ampelanlage in der Hauptverkehrszeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0162/2015/IV
Ö 22

Erhöhtes Geländer am Philosophenweg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2015/AN
Ö 22.1

Erhöhtes Geländer am Philosophenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2015/IV
Ö 23

Barrierefreier Zugang zu Gräbern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2015/AN
Ö 23.1

Barrierefreier Zugang zu Gräbern auf Heidelberger Friedhöfen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0186/2015/IV
Ö 24

Verkehrszählungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2015/AN
Ö 24.1

Verkehrserhebungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2015/IV
Ö 25

Übernachtungssteuer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2015/AN
Ö 25.1

Übernachtungsteuer

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 21

0205/2015/IV
Ö 26

Datenerhebung im Jobcenter

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0075/2015/AN
Ö 27

Runder Tisch zu Heidelberger Herbst

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0090/2015/AN
Ö 28

Fernwärme-Energie-Konzept Konversion

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0094/2015/AN
Ö 29

Sachstand Verlagerung HSB-Betriebshof auf den Großen Ochsenkopf

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0097/2015/AN
Ö 30

Sachstand Beleuchtungskonzept Stadtwerke

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0098/2015/AN
Ö 31

Einrichtung einer Online-Handelsplattform für lokale Händler in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0096/2015/AN
Ö 32

Prüfung Werkraum im Untergeschoss der Eichendorff-Grundschule Rohrbach

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0104/2015/AN
Ö 33

Prüfung der Möglichkeit, das Bürgerhaus Schlierbach behindertengerecht umzubauen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0100/2015/AN
Ö 34

Probleme mit den neuen Plakatierrichtlinien/ Darstellung der bisher eingegangenen Beschwerden

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0101/2015/AN
Ö 35

Masterplan "Stadt an den Fluss"

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0103/2015/AN
Ö 36

Prüfung Wasser- und Stromanschluss auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0102/2015/AN
Ö 37

Runder Tisch zum Heidelberger Herbst

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0095/2015/AN
Ö 38

Bericht über den Stand der geplanten Unterbringung der Fastnachtswagen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0099/2015/AN
Ö 39

Aufwertung des Boxberger Iduna-Centers

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0107/2015/AN
Ö 40

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 40.1

Asmat-Sammlung

Beschluss: behandelt

0065/2015/FZ
Ö 40.2

Anschlusszeiten an der Haltestelle Rohrbach-Süd

Beschluss: behandelt

0066/2015/FZ
Ö 40.3

Lebensmittelmarkt in Patrick-Henry-Village

Beschluss: behandelt

0069/2015/FZ
Ö 40.4

Müllentsorgung in Patrick-Henry-Village

Beschluss: behandelt

0070/2015/FZ
Ö 40.5

rnv Linie 34

Beschluss: behandelt

0073/2015/FZ
Ö 40.6

Parksituation bei Sportveranstaltungen

Beschluss: behandelt

0074/2015/FZ
Ö 40.7

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0075/2015/FZ
Ö 41

Offenlagen

 
Ö 41.1

Bezirksbeirat Rohrbach - Bestellung von Herrn Eckhard Wolfin

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

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N 3

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N 4

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N 9.1

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N 9.2

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N 9.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt