Sitzung des Gemeinderates - 26.03.2015 - 15:00-19:20 Uhr


Sitzung
GR/130/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.03.2015
Zeit
15:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: behandelt

 
Ö 3

Haushalt 2015/2016

Beschluss: behandelt

0004/2015/Info
Ö 3.1

Haushalt 2015/2016
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise abgelehnt

0005/2015/Info
Ö 3.2

Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2015/BV
Ö 3.3

Wirtschaftsplan 2015/2016 der Treuhandvermögen Altstadt IV, Emmertsgrund, Rohrbach, Wieblingen und Konversion
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0030/2015/BV
Ö 3.4

Sportförderung bei der Stadt Heidelberg
- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XVIII. Sportförderungsprogramms 2015 – 2016
- Zuschuss an den Sportkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0013/2015/BV
Ö 3.5

Finanzielle Unterstützung der Stadtteilvereine

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2014/AN
Ö 3.5.1

Finanzielle Unterstützung der Stadtteilvereine

Beschluss: Kenntnis genommen

0220/2014/IV
Ö 3.6

Haushalt 2015/2016
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2014 - 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 6

0031/2015/BV
Ö 4

Bahnstadt:
„Grüne Meile“ und „Langer Anger westlicher Bereich“ Bodenmanagement und Stützwände sowie Mischwasserkanal zwischen Agnesi- und Galileistraße
- Maßnahmegenehmigung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0008/2015/BV
Ö 5

Bahnstadt- Öffentliche Widmung der bereits
fertiggestellten und übernommenen
Bahnstadtstraßen für den Straßenverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

0330/2014/BV
Ö 6

Benennung der Freifläche neben dem ehemaligen Anwesen der Anna Blum in der Theaterstraße 10 als "Anna-Blum-Platz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0392/2014/BV
Ö 7

Ergebnisse und Konsequenzen aus der Klausursitzung zur
kommunalen Wohnungspolitik am 22.11.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0037/2015/BV
Ö 8

Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogramms (WEP) als Zwischenlösung bis ein neues Handlungsprogramm Wohnen vorgelegt werden kann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0040/2015/BV
Ö 9

Geförderte Mieter (Subjektförderung) und geförderte Wohnungseigentümer in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2014/AN
Ö 9.1

Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0043/2015/IV
Ö 10

Evaluation der „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0294/2014/BV
Ö 11

Wiederbesetzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung durch Mitglieder des Gemeinderats

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0328/2014/BV
Ö 12

Dialogischer Planungsprozess Konversion
- Entwicklungsbeirat
hier: Berufung von gemeinderätlichen Stellvertretern sowie Umbesetzung eines gemeinderätlichen ordentlichen Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0036/2015/BV
Ö 13

Mittagstisch an der Sekundarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg, Geschwister-Scholl-Schule sowie Graf von Galen-Schule - Betrieb als öffentliche Einrichtung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0007/2015/BV
Ö 14

Wegfall des Straßenkunststandortes Universitätsplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0210/2014/IV
Ö 15

Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2015/IV
Ö 16

Entwicklung des Interkulturellen Zentrums seit der Eröffnung bis zum Ende der Gründungsphase am 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0032/2015/IV
Ö 17

Jahresbericht DEZERNAT 16, Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum in der alten Feuerwache Heidelberg 2013-2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2014/IV
Ö 18

Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2015 bis 31.03.2024

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0034/2015/BV
Ö 19

Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg für die Jahre 2007 bis 2011
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg für die Jahre 2010 bis 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2015/IV
Ö 20

Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2015/IV
Ö 21

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2015 - 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0038/2015/BV
Ö 22

Abwasserzweckverband Heidelberg
Entsendung eines weiteren Mitglieds in die Verbandsversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0064/2015/BV
Ö 23

Kinderbeauftragte in den Stadtteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2015/BV
Ö 24

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Kirchheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 23.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0077/2015/BV
Ö 25

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 17.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0076/2015/BV
Ö 26

Entscheidung gemäß § 16 Absatz 2 Gemeindeordnung Baden-Württemberg zur Ablehnung ihrer Bestellung in den Ausländerrat / Migrationsrat durch Frau Professor Dr. Gita Dharampal-Frick

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0005/2015/BV
Ö 27

Berufung der vom Ausländerrat / Migrationsrat vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Bau- und Umweltausschuss
2. Ausschuss für Bildung und Kultur
3. Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
4. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
5. Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0082/2015/BV
Ö 28

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0060/2015/BV
Ö 29

Deutsch-Amerikanisches Institut, Schurman-Gesellschaft

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2014/AN
Ö 29.1

Deutsch-Amerikanischen-Institut, Schurman-Gesellschaft
hier: Tätigkeitsbericht 2013/2014 sowie Ausblick und finanzielle Situation des DAI

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2015/IV
Ö 30

Umsetzungsstand Marketingkonzept und Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Heidelberger Markthändler (IGHM)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2014/AN
Ö 30.1

Wochenmärkte in Heidelberg: Umsetzungsstand Marketingkonzept und Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Heidelberger Markthändler (IGHM e.V.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2015/IV
Ö 31

Ausweitung der Schulsozialarbeit auf öffentlichen Gymnasien in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2014/AN
Ö 31.1

Schulsozialarbeit - Ausweitung auf die öffentlichen Gymnasien

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2015/IV
Ö 32

Betriebshof der HSB

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2015/AN
Ö 32.1

Betriebshof Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0069/2015/IV
Ö 33

Planung einer Aussegnungshalle mit barrierefreiem Zugang für den Bergfriedhof in der Nähe des Haupteinganges und der öffentlichen Verkehrsmittel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2014/AN
Ö 33.1

Aussegnungshalle auf dem Bergfriedhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2015/IV
Ö 34

Prüfung der Möglichkeiten und Höhe der Kosten für die Einrichtung eines Fußweges am Neckar zwischen Hausackerweg und Adlerüberfahrt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0022/2015/AN
Ö 35

Vorlage Masterplan ins Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0025/2015/AN
Ö 36

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 36.1

Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen

Beschluss: behandelt

0021/2015/FZ
Ö 36.2

Krankheitsübertragungen durch Flüchtlinge in PHV

Beschluss: behandelt

0022/2015/FZ
Ö 36.3

Städtische Immobilie Dischingerstraße 5

Beschluss: behandelt

0023/2015/FZ
Ö 36.4

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0024/2015/FZ
Ö 36.5

Amtsleiterstelle beim Amt für Umweltschutz, Gewerbeaufsicht und Energie

Beschluss: behandelt

0025/2015/FZ
Ö 36.6

Unfallstatistik 2014

Beschluss: behandelt

0026/2015/FZ
Ö 36.7

Pfarrhaus Oberdorfstraße 1

Beschluss: behandelt

0027/2015/FZ
Ö 36.8

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 37

Offenlagen

 
Ö 37.1

Bezirksbeirat Rohrbach - Nachrücken von Frau Jasmin Becker

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

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N 3

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N 3.1

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N 4

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N 5

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N 7

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N 7.1

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N 7.4

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N 7.5

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