Sitzung
GR/130/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.03.2015
Zeit
15:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: behandelt

 
Ö 3
Haushalt 2015/2016

Beschluss: behandelt

0004/2015/Info
Ö 3.1
Haushalt 2015/2016
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise abgelehnt

0005/2015/Info
Ö 3.2
Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2015/BV
Ö 3.3
Wirtschaftsplan 2015/2016 der Treuhandvermögen Altstadt IV, Emmertsgrund, Rohrbach, Wieblingen und Konversion
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0030/2015/BV
Ö 3.4
Sportförderung bei der Stadt Heidelberg
- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XVIII. Sportförderungsprogramms 2015 – 2016
- Zuschuss an den Sportkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0013/2015/BV
Ö 3.5
Finanzielle Unterstützung der Stadtteilvereine

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2014/AN
Ö 3.5.1
Finanzielle Unterstützung der Stadtteilvereine

Beschluss: Kenntnis genommen

0220/2014/IV
Ö 3.6
Haushalt 2015/2016
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2014 - 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 6

0031/2015/BV
Ö 4
Bahnstadt:
„Grüne Meile“ und „Langer Anger westlicher Bereich“ Bodenmanagement und Stützwände sowie Mischwasserkanal zwischen Agnesi- und Galileistraße
- Maßnahmegenehmigung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0008/2015/BV
Ö 5
Bahnstadt- Öffentliche Widmung der bereits
fertiggestellten und übernommenen
Bahnstadtstraßen für den Straßenverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

0330/2014/BV
Ö 6
Benennung der Freifläche neben dem ehemaligen Anwesen der Anna Blum in der Theaterstraße 10 als "Anna-Blum-Platz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0392/2014/BV
Ö 7
Ergebnisse und Konsequenzen aus der Klausursitzung zur
kommunalen Wohnungspolitik am 22.11.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0037/2015/BV
Ö 8
Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogramms (WEP) als Zwischenlösung bis ein neues Handlungsprogramm Wohnen vorgelegt werden kann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0040/2015/BV
Ö 9
Geförderte Mieter (Subjektförderung) und geförderte Wohnungseigentümer in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2014/AN
Ö 9.1
Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0043/2015/IV
Ö 10
Evaluation der „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0294/2014/BV
Ö 11
Wiederbesetzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung durch Mitglieder des Gemeinderats

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0328/2014/BV
Ö 12
Dialogischer Planungsprozess Konversion
- Entwicklungsbeirat
hier: Berufung von gemeinderätlichen Stellvertretern sowie Umbesetzung eines gemeinderätlichen ordentlichen Mitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0036/2015/BV
Ö 13
Mittagstisch an der Sekundarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg, Geschwister-Scholl-Schule sowie Graf von Galen-Schule - Betrieb als öffentliche Einrichtung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0007/2015/BV
Ö 14
Wegfall des Straßenkunststandortes Universitätsplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0210/2014/IV
Ö 15
Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2015/IV
Ö 16
Entwicklung des Interkulturellen Zentrums seit der Eröffnung bis zum Ende der Gründungsphase am 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0032/2015/IV
Ö 17
Jahresbericht DEZERNAT 16, Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum in der alten Feuerwache Heidelberg 2013-2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2014/IV
Ö 18
Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2015 bis 31.03.2024

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0034/2015/BV
Ö 19
Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg für die Jahre 2007 bis 2011
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg für die Jahre 2010 bis 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2015/IV
Ö 20
Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2015/IV
Ö 21
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2015 - 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0038/2015/BV
Ö 22
Abwasserzweckverband Heidelberg
Entsendung eines weiteren Mitglieds in die Verbandsversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0064/2015/BV
Ö 23
Kinderbeauftragte in den Stadtteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2015/BV
Ö 24
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Kirchheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 23.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0077/2015/BV
Ö 25
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 17.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0076/2015/BV
Ö 26
Entscheidung gemäß § 16 Absatz 2 Gemeindeordnung Baden-Württemberg zur Ablehnung ihrer Bestellung in den Ausländerrat / Migrationsrat durch Frau Professor Dr. Gita Dharampal-Frick

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0005/2015/BV
Ö 27
Berufung der vom Ausländerrat / Migrationsrat vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Bau- und Umweltausschuss
2. Ausschuss für Bildung und Kultur
3. Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
4. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
5. Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0082/2015/BV
Ö 28
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0060/2015/BV
Ö 29
Deutsch-Amerikanisches Institut, Schurman-Gesellschaft

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2014/AN
Ö 29.1
Deutsch-Amerikanischen-Institut, Schurman-Gesellschaft
hier: Tätigkeitsbericht 2013/2014 sowie Ausblick und finanzielle Situation des DAI

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2015/IV
Ö 30
Umsetzungsstand Marketingkonzept und Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Heidelberger Markthändler (IGHM)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2014/AN
Ö 30.1
Wochenmärkte in Heidelberg: Umsetzungsstand Marketingkonzept und Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Heidelberger Markthändler (IGHM e.V.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2015/IV
Ö 31
Ausweitung der Schulsozialarbeit auf öffentlichen Gymnasien in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2014/AN
Ö 31.1
Schulsozialarbeit - Ausweitung auf die öffentlichen Gymnasien

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2015/IV
Ö 32
Betriebshof der HSB

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2015/AN
Ö 32.1
Betriebshof Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0069/2015/IV
Ö 33
Planung einer Aussegnungshalle mit barrierefreiem Zugang für den Bergfriedhof in der Nähe des Haupteinganges und der öffentlichen Verkehrsmittel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2014/AN
Ö 33.1
Aussegnungshalle auf dem Bergfriedhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2015/IV
Ö 34
Prüfung der Möglichkeiten und Höhe der Kosten für die Einrichtung eines Fußweges am Neckar zwischen Hausackerweg und Adlerüberfahrt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0022/2015/AN
Ö 35
Vorlage Masterplan ins Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0025/2015/AN
Ö 36
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 36.1
Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen

Beschluss: behandelt

0021/2015/FZ
Ö 36.2
Krankheitsübertragungen durch Flüchtlinge in PHV

Beschluss: behandelt

0022/2015/FZ
Ö 36.3
Städtische Immobilie Dischingerstraße 5

Beschluss: behandelt

0023/2015/FZ
Ö 36.4
Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0024/2015/FZ
Ö 36.5
Amtsleiterstelle beim Amt für Umweltschutz, Gewerbeaufsicht und Energie

Beschluss: behandelt

0025/2015/FZ
Ö 36.6
Unfallstatistik 2014

Beschluss: behandelt

0026/2015/FZ
Ö 36.7
Pfarrhaus Oberdorfstraße 1

Beschluss: behandelt

0027/2015/FZ
Ö 36.8
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 37
Offenlagen
 
Ö 37.1
Bezirksbeirat Rohrbach - Nachrücken von Frau Jasmin Becker

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

N 1
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