Sitzung des Gemeinderates - 18.05.2017 - 16:37-19:37 Uhr


Sitzung
GR/163/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.05.2017
Zeit
16:37-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:37 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Ziegelhausen
-Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0098/2017/BV
Ö 4

Kriminalprävention; Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum (Videoüberwachung);
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 122.100 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 1

0148/2017/BV
Ö 5

Neues Konferenzzentrum:
Auslobung eines Architekturwettbewerbs

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0112/2017/BV
Ö 6

Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0122/2017/BV
Ö 7

Konversionsfläche Rohrbach Hospital
hier: Rahmenplan

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

0073/2017/BV
Ö 8

Sachstand Gebäudesanierung und Umsetzung theaterpädagogisches Konzept am Hölderlingymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2016/AN
Ö 8.1

Generalsanierung mit konzeptioneller Profilausbildung Theaterpädagogik am Hölderlin-Gymnasium, 1. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3

0119/2017/BV
Ö 9

Verkehrsberuhigungskonzept für den Kernbereich der Altstadt und Bürgerbeteiligungskonzept

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0081/2017/BV
Ö 10

Sicherung der Fußwegebeziehung Theaterstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2017/IV
Ö 11

Ziegelhausen Neckarschule
Barrierefreie Bushaltestelle

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0082/2017/BV
Ö 12

Temporäre Nutzungen in öffentlichen Räumen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0064/2017/IV
Ö 13

Projektgruppe Aufwertung Öffentlicher Raum Projekte 2017 und Maßnahmegenehmigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2017/BV
Ö 14

Projektgruppe Bioabfallbehandlung
- Ergebnisse der Feinkonzeptphase
- Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0117/2017/BV
Ö 15

Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude
Regiebetrieb Gartenbau
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0121/2017/BV
Ö 16

Kulturhaus Karlstorbahnhof:
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2017 in Höhe von 548.540 € um 56.000 € auf insgesamt 604.540 € zum Ausgleich des Defizits
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt 56.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0161/2017/BV
Ö 17

Heidelberger Literaturtage im Aufbruch
hier: Festlegung der Eintrittspreise

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2017/BV
Ö 18

Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0152/2017/BV
Ö 19

Portheim-Stiftung – Völkerkundemuseum
hier: Freigabe des Gesamtzuschusses in Höhe von 43.820 € aufgrund des vorgelegten Papiers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0149/2017/BV
Ö 20

Rechnungsabschluss 2015
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2017/IV
Ö 21

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2017/IV
Ö 22

Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0125/2017/BV
Ö 23

Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
- Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0118/2017/BV
Ö 24

Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2017/IV
Ö 25

Ausscheiden von Frau Dr. Mehrnoosh Sobhani-Rayner sowie Herrn Matija Grgurinovic aus dem Ausländerrat / Migrationsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0111/2017/BV
Ö 26

Umbesetzung sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0136/2017/BV
Ö 27

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/2017/BV
Ö 28

EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement Vertrages" mit der Firma Microsoft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

0147/2017/BV
Ö 29

Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen
Ersatzbeschaffung von einem Absetzkipper
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0154/2017/BV
Ö 30

Bebauungsplan Neuenheim Mitte - Quinkestraße bis Bergstraße;
hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2017/AN
Ö 30.1

Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Neuenheim-Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2017/IV
Ö 31

Gneisenaubrücke

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0095/2016/AN
Ö 31.1

Gneisenaubrücke
Hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2017/IV
Ö 32

Verkehrssituation Rittelbereich/Ochsenkopf

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2017/AN
Ö 32.1

Verlängerung der Ludwig-Guttmann-Straße mit Querung der OEG und Verkehrssicherheit Rittelbereich/Ochsenkopf

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2017/IV
Ö 33

Raumsituation Kreativwirtschaft

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2016/AN
Ö 33.1

Raumsituation Kreativwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2017/IV
Ö 34

Videofiles der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2017/AN
Ö 34.1

Videofiles der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0067/2017/IV
Ö 35

Sachstand des Auslichtungsprogramms auf dem Emmertsgrund und Boxberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0025/2017/AN
Ö 36

Masterplan "Grüne Welle"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0028/2017/AN
Ö 37

Mehrweg-Kaffeebecher

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0029/2017/AN
Ö 38

Gehwege an Heidelberger Straßen - parkende und haltende Kraftfahrzeuge

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0030/2017/AN
Ö 39

Straßenraum St. Peter-Straße in Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde zurückgewiesen

0031/2017/AN
Ö 40

Raumbedarf der Migrantenselbstorganisationen

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0026/2017/AN
Ö 41

Änderung der Satzung über die Einrichtung von Kinderbeauftragten in den Stadtbezirken vom 24. Oktober 1996

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0032/2017/AN
Ö 42

Prämie für Lastenräder/-anhänger

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0034/2017/AN
Ö 43

Umsetzung des Pflegestärkungsgesetz III in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0035/2017/AN
Ö 44

Stärkung des inhabergeführten Einzelhandels in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0036/2017/AN
Ö 45

Falschparken in der Altstadt (insbesondere Plöck und Uniplatz)

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0037/2017/AN
Ö 46

Prüfung der Vergabe an die Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg (BSG) mehrerer Schulsanierungsprojekte

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0038/2017/AN
Ö 47

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 47.1

Bushaltestelle Louise-Ebert-Zentrum

Beschluss: behandelt

0028/2017/FZ
Ö 47.2

online-Stadtplan

Beschluss: behandelt

0029/2017/FZ
Ö 47.3

Jobticket und Parkplätze für Lehrer

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0030/2017/FZ
Ö 47.4

Reinigungsarbeiten in Kindergärten

Beschluss: behandelt

0031/2017/FZ
Ö 47.5

Rettungsgasse Berliner Straße

Beschluss: behandelt

0032/2017/FZ
Ö 47.6

nah und gut Kirchheim

Beschluss: behandelt

0033/2017/FZ
Ö 47.7

Verkehr im Dohlweg

Beschluss: behandelt

0034/2017/FZ
Ö 47.8

Sportrasenfläche Mark-Twain-Village

Beschluss: behandelt

0035/2017/FZ
Ö 47.9

Aufwendungen zur Erhaltung der Infrastruktur

Beschluss: behandelt

0036/2017/FZ
Ö 47.10

Pendler in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0037/2017/FZ
Ö 47.11

Evaluation IZ-Wochen gegen Fremdenfeindlichkeiten und Rassismus

Beschluss: behandelt

0038/2017/FZ
Ö 47.12

Windschutzgitter Ziegelhäuser Brücke

Beschluss: behandelt

0039/2017/FZ
Ö 47.13

PKW-Zulassungen

Beschluss: behandelt

0040/2017/FZ
Ö 47.14

Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung

Beschluss: behandelt

0043/2017/FZ
Ö 47.15

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 48

Offenlagen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt