Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 26.11.2019 - 17:04-21:30 Uhr


Sitzung
BUA/054/2019
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.11.2019
Zeit
17:04-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1

Vorstellung des Gewässerökologieprojektes "Zusammenlegung Leimbach-Landgraben"
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier:
Herr Günter Hartmann, als Vertreter des Ingenieurbüro Wald+Corbe, Rastatt (Sachvortrag)
Frau Silke Tänzel und Herr Dr.-Ing. Dennis Harlacher als Vertreter des Regierungspräsidium Karlsruhe,
Herr Marcus Korpilla als Vertreter des Planungsbüro GefaÖ, Umweltplanung Walldorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2019/BV
Ö 1.1

Vorstellung des Gewässerökologieprojektes „Zusammenlegung Leimbach-Landgraben“

Beschluss: Kenntnis genommen

0162/2019/IV
Ö 2

Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz
Neufassung der Abwasserbeitragsatzung
Neufassung der Wasserversorgungsbeitragssatzung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Häuser, als Geschäftsführer der Schmidt und Häuser GmbH Wirtschaftsberatung für kommunale Einrichtungen, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0400/2019/BV
Ö 2.1

Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz
Neufassung der Abwasserbeitragsatzung
Neufassung der Wasserversorgungsbeitragssatzung

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0399/2019/BV
Ö 3

Erstellung eines Baulückenkatasters

Beschluss: behandelt

0064/2019/AN
Ö 3.1

Erstellung eines digitalen Baulückenkatasters

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltungen: 03

0391/2019/BV
Ö 4

Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0382/2019/BV
Ö 5

Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg Süd
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0363/2019/BV
Ö 6

Erteilung und Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen
bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen
(Hölderlin-Gymnasium, Bunsen-Gymnasium, Marie-Baum-Schule,
Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen,
Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach,
Kindertagesstätte in der Römerstraße)
zu Gesamtkosten in Höhe von 5.099.100 Euro
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
im Jahr 2020 in Höhe von 1.597.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0398/2019/BV
Ö 7

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms sowie des Stützmauerprogramms:
Erneuerung der Klingenteichstraße zwischen Graimbergweg und Molkenkurweg
-Erster Bauabschnitt zwischen der Kehre Molkenkur und Klingenteichstraße 32-
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0413/2019/BV
Ö 8

Umbau des Bahnübergangs Grenzhöfer Weg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0393/2019/BV
Ö 9

Bundesstraße B 37 Schurmannstraße -Geländererneuerung zwischen Sportboothafen und Theodor-Heuss-Brücke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0246/2019/BV
Ö 10

Höllensteinsiedlung in Kirchheim:
- Erneuerung des Ahornwegs
- Anpassung des Erschließungsvertrages vom 17.08.2017
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0379/2019/BV
Ö 11

Bebauungsplan Neuenheim-Mitte, "Teilbereich 1: Ladenburger-, Werder-, Schröder-, Lutherstraße"
hier: Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 04, Enthaltungen: 02

0364/2019/BV
Ö 12

Bebauungsplan Pfaffengrund „Industrie- und Gewerbegebiet Kurpfalzring“;
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0346/2019/BV
Ö 13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen – In der Gabel 7-9
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0397/2019/BV
Ö 14

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Pfaffengrund, Stadtwerkegelände an der Eppelheimer Straße
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0347/2019/BV
Ö 15

Schulcampus Mitte

Beschluss: behandelt

0020/2019/AN
Ö 15.1

Schulcampus Mitte
– Vergabe zur Entwicklung von Szenarien im Rahmen eines Werkstattverfahrens und Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs unter Beteiligung der Bürgerschaft

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0337/2019/BV
Ö 16

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosengewann“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0301/2019/BV
Ö 17

Bebauungsplan "Bahnstadt,
Campus Am Zollhofgarten"
hier: Beschluss zur Offenlage

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0335/2019/BV
Ö 18

Bebauungsplan "Bahnstadt West"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0336/2019/BV
Ö 19

Errichtung eines öffentlichen WC-Gebäudes auf der Pfaffengrunder Terrasse - Bahnstadt
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 01, Enthaltungen: 00

0392/2019/BV
Ö 20

Ausarbeitung eines Konzepts zur Gänseproblematik auf der Neckarwiese

Beschluss: behandelt

0054/2019/AN
Ö 20.1

Konzepterstellung zur Gänseproblematik auf der Neckarwiese

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2019/IV
Ö 21

Forstwirtschaftsplan 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0333/2019/BV
Ö 22

Maßnahmen zur Klimawandel-Anpassung und klimaökologische Bewertung von Freiflächen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0331/2019/BV
Ö 23

Förderung vegetationsreicher Vorgärten

Beschluss: behandelt

0045/2019/AN
Ö 23.1

Förderung vegetationsreicher Vorgärten

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2019/IV
Ö 24

Information zum Sachstand "Windkraftanlage Drei Eichen"

Beschluss: behandelt

0035/2019/AN
Ö 24.1

Information zum Sachstand "Windkraftanlage Drei Eichen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2019/IV
Ö 25

Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich

Beschluss: behandelt

0042/2019/AN
Ö 25.1

Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2019/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:52 Uhr

N 1

Projektgruppe Altkleiderkonzeption
1. Handlungskonzept
2. Europaweite Ausschreibung der Altkleidersammlung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0394/2019/BV
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt