Sitzung
HAFA/148/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
30.01.2019
Zeit
17:31-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Vergabe der Unterhaltsreinigung und Grundreinigung im Sportzentrum Süd (Halle 1 und Halle 2) und in der Sporthalle Köpfel in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0418/2018/BV
Ö 2
Quartiersmanagement Bergheim-West,
hier: Ausschreibung der Trägerschaft

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0409/2018/BV
Ö 3
"Mobil-AtLaS – Mobile App in einfacher Sprache mit Lernangebot in Leichter Sprache":
Ausbau des Projekts „Routenplanung für Mobilitätseingeschränkte“ im Rahmen des Förderprogramms "Impulse Inklusion 2018" des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2019/IV
Ö 4
"HeiPorT – Heidelberger Politik- und Transparenzportal":
Umsetzung des ausgezeichneten Modellvorhabens im Rahmen des Förderaufrufs "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities 2018" des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2019/IV
Ö 5
Bewerbung der Stadt Heidelberg im Rahmen des EU-Förderprogramms "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2019/IV
Ö 6
Verbesserungen für Verkehrsteilnehmer im Neuenheimer Feld bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0002/2018/AN
Ö 6.1
Kurzfristige Verbesserungen der Erreichbarkeit des Neuenheimer Feldes bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0012/2019/BV
Ö 7
Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände "Wolfsgärten" in Heidelberg-Wieblingen

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0391/2018/BV
Ö 8
Eintrittspreiserhöhung für kostenintensive Sonderausstellungen im Kurpfälzischen Museum Heidelberg ab 2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0003/2019/BV
Ö 9
Gewährung von Zuschüssen im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide im kulturellen Bereich des Haushalts 2019 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0010/2019/BV
Ö 10
Volkshochschule
Gewährung einer Zuwendung in Höhe von maximal 1.619.340 Euro im Haushaltsjahr 2019 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0011/2019/BV
Ö 11
Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0014/2019/BV
Ö 12
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0028/2019/BV
Ö 13
Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0029/2019/BV
Ö 14
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Ludolf-Krehl-Straße zwischen Gustav-Kirchhoff-Straße und Wendehammer
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0413/2018/BV
Ö 15
Abrechnung von Baumaßnahmen
- Information der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2018/IV
Ö 16
Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße“ und Straße „Im Emmertsgrund“ - Anordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0385/2018/BV
Ö 17
Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes:
Information zu Diensthunden und Bodycams

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2019/IV
Ö 18
Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum,
Zuziehung von Herrn Polizeidirektor Pietsch, Polizeipräsidium Mannheim gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung

Beschluss: beschlossen

0015/2019/BV
Ö 18.1
Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 2

0016/2019/BV
Ö 19
Umbesetzung im Jugendgemeinderat Ausscheiden von Emil May sowie Nachrücken von Katharina Weber

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0007/2019/BV
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2019/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr

N 1
Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0006/2019/BV
N 2
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Neuenheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines zweiten Stellvertreters am 10. Januar 2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0024/2019/BV
N 3
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0022/2019/BV
N 4
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH
- Zuschuss 2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0017/2019/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt