Sitzung
HAFA/150/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.04.2019
Zeit
17:31-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0117/2019/BV
Ö 1.1
Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0055/2019/IV
Ö 2
Gewährung von Zuschüssen für die Kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0128/2019/BV
Ö 3
Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "WinterSMART"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0132/2019/BV
Ö 4
Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "Mobiles Medien- und Digitallabor"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0057/2019/IV
Ö 5
Investitionszuschuss an die Freien Turner Kirchheim e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0068/2019/BV
Ö 6
Investitionszuschuss an die TSG Rohrbach zum Bau eines überdachten Kleinspielfeldes „Freilufthalle McArena“ auf der Sportanlage Erlenweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0069/2019/BV
Ö 7
Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0126/2019/BV
Ö 8
Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen - Kostenentwicklung und Erweiterung der Auftragsvergabe

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0124/2019/BV
Ö 9
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Neuordnung der Wasserführung in der Straße "Kohlhof" im Bereich der Hausnummern 5 und 13
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0030/2019/BV
Ö 10
Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0033/2019/BV
Ö 11
Bierhelderhofweg - Hangsicherung und Fahrbahnerneuerung
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0048/2019/BV
Ö 12
Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke)
Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie;
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0046/2019/BV
Ö 13
Gehwegerneuerung Humboldtstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0103/2019/BV
Ö 14
Gehwegerneuerung Breslauer Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0104/2019/BV
Ö 15
Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalauswechslung im Bereich der Bahnquerung „Im Grund / Gutleuthofweg"
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0076/2019/BV
Ö 16
Neubeschaffung Forstspezialmaschine (Skidder)
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0118/2019/BV
Ö 17
Grunderneuerung der Dachdeckung am Gebäudeteil West der Volkshochschule, Bergheimer Straße 76
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2019/BV
Ö 18
Martinsschule Ladenburg
hier: Gewährung eines Investitionszuschusses für den städtischen Anteil an den Abbruchkosten für die alte Martinsschule und Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0133/2019/BV
Ö 19
Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0051/2019/BV
Ö 20
Übergang Schule - Beruf: Online-Praktikumsbörse "practise"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0052/2019/BV
Ö 21
Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0121/2019/BV
Ö 22
Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein Emmertsgrunder Stadtteilmanagement e.V. (TES e.V.) in den Jahren 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0131/2019/BV
Ö 23
Benennung der Grünanlage an der Christian-Bitter-Straße

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

0096/2019/BV
Ö 24
Sirenennetz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2019/AN
Ö 24.1
Erstellung eines Konzeptes für den Einsatz von Sirenen und gegebenenfalls weiterer Warnsysteme im Katastrophenfall sowie dessen Umsetzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2019/AN
Ö 24.2
Warnung der Bevölkerung - Aufbau eines Sirenennetzes

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0125/2019/BV
Ö 25
Providenzgarten:
Möglichkeiten einer öffentlichen Nutzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2018/AN
Ö 25.1
Erstellung eines Konzeptes zur Erhaltung des Providenzgartens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2018/AN
Ö 25.2
Providenzgarten in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2019/IV
Ö 26
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0116/2019/BV
Ö 27
5. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung
hier: Erhöhung des Steuersatzes zum 1. Januar 2020 auf 10 Prozent

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0123/2019/BV
Ö 28
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/2019/BV
Ö 29
Fossil Free
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2018/AN
Ö 29.1
Fossil Free
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 1

0115/2019/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)
- Neuvergabe der Betrauung und Konsortialvertrag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0122/2019/BV
N 2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0134/2019/BV
N 3
Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
hier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0106/2019/BV
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2019/2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0112/2019/BV
N 7
Breitbandausbau in Heidelberg
Betreiberausschreibung
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt