Sitzung des Gemeinderates - 21.11.2019 - 16:35-22:11 Uhr


Sitzung
GR/194/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.11.2019
Zeit
16:35-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Fragestunde

Beschluss: behandelt

 
Ö 3

Ausscheiden von Herrn Stadtrat Matthias Niebel aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0377/2019/BV
Ö 4

Nachrücken von Herrn Timethy Bartesch, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

0378/2019/BV
Ö 5

Nachrücken von Herrn Herr Timethy Bartesch, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0186/2019/IV
Ö 6

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0371/2019/BV
Ö 7

Bezirksbeirat: Neubestellung von Mitgliedern sowie Umbesetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0294/2019/BV
Ö 8

Kinderbeauftragte im Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

0241/2019/BV
Ö 9

Kinderbeauftragte im Stadtteil Ziegelhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2019/BV
Ö 10

Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
2. Bau- und Umweltausschuss
3. Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
4. Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

0327/2019/BV
Ö 11

Berufung der vom Migrationsbeirat vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Bau- und Umweltausschuss
2. Ausschuss für Bildung und Kultur
3. Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
4. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
5. Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/2019/BV
Ö 12

Vorhabenliste - Stand Oktober 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0310/2019/BV
Ö 13

Haushaltsjahr 2018
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0259/2019/BV
Ö 14

3. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2019 (Stand 30.09.2019) mit Steuerungsbericht;
Aufhebung/Entscheidung der Haushaltssperre

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0362/2019/BV
Ö 15

Wettbewerb "Rad- und Fußverbindung über den Neckar"
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0267/2019/BV
Ö 16

Wettbewerb „Rad- und Fußverbindung über den Neckar“
hier: Bereitstellung von außer-/ überplanmäßigen Mitteln für Projektbegleitung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0334/2019/BV
Ö 17

CO2-Bilanzierung bis 2018 für die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2019/IV
Ö 18

Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2019/AN
Ö 18.1

Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

0328/2019/BV
Ö 19

Klimaschutzaktionsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 7

0329/2019/BV
Ö 20

1. Einvernehmen nach § 44 Absatz 1 Gemeindeordnung zur Änderung der Dezernatsverteilung
2. Festsetzung der Dienstbezüge der/des Beigeordneten für ein Dezernat III "Klimaschutz, Umwelt und Mobilität"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 4

0343/2019/BV
Ö 21

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 9

0401/2019/BV
Ö 22

Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2019/2020
Änderung des Stellenplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 7

0344/2019/BV
Ö 23

1. Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung
2. Notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 2

0248/2019/BV
Ö 24

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0269/2019/BV
Ö 25

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0361/2019/BV
Ö 26

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0340/2019/BV
Ö 27

Verwertung von Altpapier
hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2019/BV
Ö 28

Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduktion von Verpackungen im Einzelhandel

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0052/2019/AN
Ö 28.1

Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduktion von Verpackungen im Einzelhandel

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0171/2019/IV
Ö 29

Gründung und Betrieb einer bereichsübergreifenden Integrierten Leitstelle Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Betrauungsakt; Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0285/2019/BV
Ö 30

Neuausschreibung Konzession zur Aufschaltung von Brandmeldeanlagen
hier: Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0277/2019/BV
Ö 31

Ersatzbeschaffung Drehleiter
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0140/2019/IV
Ö 32

Altstadt, Einrichtung eines taktilen Systems

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2019/IV
Ö 33

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Besetzung des Strategiebeirates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0342/2019/BV
Ö 34

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 1

0177/2019/IV
Ö 35

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 6

0317/2019/BV
Ö 36

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 5

0318/2019/BV
Ö 37

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 5

0313/2019/BV
Ö 38

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0316/2019/BV
Ö 39

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 7

0311/2019/BV
Ö 40

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 8

0312/2019/BV
Ö 41

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 6

0315/2019/BV
Ö 42

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Internationalen Bauausstellung Heidelberg GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 6

0314/2019/BV
Ö 43

Aufsichtsratsgremien für städtische Unternehmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2019/AN
Ö 43.1

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Aufsichtsratsgremien für städtische Unternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2019/IV
Ö 44

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0231/2019/BV
Ö 45

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0288/2019/BV
Ö 46

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0374/2019/BV
Ö 47

Generalsanierung des Hölderlin Gymnasium, Sachstand

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2019/AN
Ö 47.1

Sanierung Hölderlin Gymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2019/AN
Ö 47.2

Generalsanierung des Hölderlin Gymnasiums
Sachstand:
- Ausstattung Klassenzimmer mit Waschbecken
- Ausstattung zweiter Musikraum

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0087/2019/IV
Ö 48

Aktuelle Situation Marie-Baum-Schule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2019/AN
Ö 48.1

Aktuelle Situation Marie-Baum-Schule
hier: Information der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0117/2019/IV
Ö 49

Vertiefung der Machbarkeitsstudie zur Prüfung der kapazitiven und qualitativen Verbesserung des regionalen Schienennetzes durch einen zusätzlichen S-Bahn Haltepunkt in Heidelberg Rohrbach-Süd
(Drucksache 0315/2009/BV)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2019/AN
Ö 49.1

Beantwortung von 0048/2019/AN Vertiefung der Machbarkeitsstudie zur Prüfung der kapazitiven und qualitativen Verbesserung des regionalen Schienennetzes durch einen zusätzlichen S-Bahn Haltepunkt in Heidelberg Rohrbach-Süd (Drucksache 0315/2009/BV)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0132/2019/IV
Ö 50

Kommunale Bezuschussung Semesterticket

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2019/AN
Ö 50.1

Zuschuss der Stadt Heidelberg zum Semester-Ticket

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0266/2019/BV
Ö 51

Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2019/AN
Ö 51.1

Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2019/IV
Ö 52

Verbesserung Mikroklima in wärmebelasteten Stadtteilen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2019/AN
Ö 52.1

Verbesserung Mikroklima in wärmebelasteten Stadtteilen

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2019/IV
Ö 53

Mitgliedschaft Heidelbergs im Rainbow Cities Network

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2019/AN
Ö 53.1

Mitgliedschaft Heidelbergs im Rainbow Cities Network

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0149/2019/IV
Ö 54

Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi et cetera in den letzten zwei Jahren und eventuelle Anpassung der Bußgelder

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2019/AN
Ö 54.1

Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi in den letzten zwei Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2019/IV
Ö 55

Einrichtung von Radservice-Stationen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2019/AN
Ö 55.1

Radservice-Stationen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0128/2019/IV
Ö 56

Gum-Wall (Kaugummi-Tafeln)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2019/AN
Ö 56.1

Aufstellen von Gum-Walls

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2019/IV
Ö 57

Bedarfserhebung Kleingärten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2019/AN
Ö 57.1

Kleingärten im Wandel
hier: Informationen zur weiteren Entwicklung des Kleingartenwesens in Heidelberg / Bedarfserhebung

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2019/IV
Ö 58

Vorstellung Projekt "Spring Games" und "Public Ping Pong"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2019/AN
Ö 58.1

Projektvorstellung „Spring Games“ und „Public Ping Pong“

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2019/IV
Ö 59

Fahrradabstellplätze Unibibliothek und Uniplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2019/AN
Ö 59.1

Fahrradabstellplätze Universitätsbibliothek

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0154/2019/IV
Ö 60

Prüfung der Einführung eines verbindlichen Masern-Impfnachweises an städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2019/AN
Ö 60.1

Prüfung der Einführung eines verbindlichen Masern-Impfnachweises an städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2019/IV
Ö 61

Fassadenbegrünung "In der Gabel"

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0062/2019/AN
Ö 62

Modellversuch Begrünung der Dächer der Haltestellen beziehungsweise Wartehäuschen des ÖPNV

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0067/2019/AN
Ö 63

Seniorentaxi in den Bergstadtteilen und weiteren Hanglagen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0068/2019/AN
Ö 64

Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer im Kreuzungsbereich Steigerweg, Gaisbergstraße und Eisengreinweg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2019/AN
Ö 65

Maßnahmen zur Verminderung des Eintrags von Makro- und Mikroplastik in die Biosphäre

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0075/2019/AN
Ö 66

Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0076/2019/AN
Ö 67

Zusätzliche Bushaltestelle der Linie 720 "Im Bieth"

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0077/2019/AN
Ö 68

Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0078/2019/AN
Ö 69

Tempo 30 Berliner Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0079/2019/AN
Ö 70

Installation von Fotovoltaik Anlagen in der Heidelberger Südstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0083/2019/AN
Ö 71

Anschlussunterbringungsmöglichkeit für ehemalige Prostituierte

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0080/2019/AN
Ö 72

Ausschreibung und Einführung eines "Nachtbürgermeisters" in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0081/2019/AN
Ö 73

Familienfreundlicher Heidelberger Herbst

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0085/2019/AN
Ö 74

Verkehrssituation Ziegelhausen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0086/2019/AN
Ö 75

Kommunaler Stellplatzschlüssel

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0091/2019/AN
Ö 76

Verkehrsberuhigungskonzept Altstadt;
hier: Maßnahmen in der aktuellen Haushaltsperiode

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0093/2019/AN
Ö 77

Busbeschleunigungsprogramm;
hier: Stand der Umsetzung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0094/2019/AN
Ö 78

Providenzgarten;
hier: Stand der Verhandlungen mit der Evangelischen Kirche

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0095/2019/AN
Ö 79

Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-Schüler-Tickets

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0092/2019/AN
Ö 80

Verkehrssituation Weststadt: Bahnhofstrasse

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0096/2019/AN
Ö 81

Trimm-Dich-Pfad auf dem Emmertsgrund und Boxberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0098/2019/AN
Ö 82

Fragezeit

 
Ö 82.1

Neckarorte Schlierbach

Beschluss: behandelt

0052/2019/FZ
Ö 82.2

Wasserstoff für Brennstoffzellenfahrzeuge

Beschluss: behandelt

0054/2019/FZ
Ö 82.3

Fuß- und Radwege

Beschluss: behandelt

0055/2019/FZ
Ö 82.4

Ampelanlage Langer Anger

Beschluss: behandelt

0056/2019/FZ
Ö 82.5

Radkreuzung Hans-Bunte-Straße / Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: behandelt

0058/2019/FZ
Ö 82.6

Lärmbelästigungen durch Partyboote auf dem Neckar

Beschluss: behandelt

0059/2019/FZ
Ö 82.7

Lärmbelästigungen durch Motorradfahrer

Beschluss: behandelt

0060/2019/FZ
Ö 82.8

Widersprüche beim Jobcenter

Beschluss: behandelt

0061/2019/FZ
Ö 82.9

Bau der Gneisenaubrücke

Beschluss: behandelt

0062/2019/FZ
Ö 82.10

Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen

Beschluss: behandelt

0063/2019/FZ
Ö 82.11

Kosten im Verkehr

Beschluss: behandelt

0064/2019/FZ
Ö 82.12

Zuganbindungen von Heidelberg

Beschluss: behandelt

0065/2019/FZ
Ö 82.13

Heidelberg Historic 2019

Beschluss: behandelt

0066/2019/FZ
Ö 82.14

Genehmigung einer Blockade der Klimaschutz-Bewegung Extinction Rebbellion

Beschluss: behandelt

0067/2019/FZ
Ö 82.15

Neutralität des Oberbürgermeisters

Beschluss: behandelt

0068/2019/FZ
Ö 82.16

Veranstaltung "Juden in der AfD"

Beschluss: behandelt

0069/2019/FZ
Ö 82.17

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0070/2019/FZ
Ö 82.18

Wärmegewinnung aus Abwasser

Beschluss: behandelt

0071/2019/FZ
Ö 82.19

Räumlichkeiten der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: behandelt

0073/2019/FZ
Ö 82.20

Auflagen zu Versammlungen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0074/2019/FZ
Ö 82.21

Fahrradstraßen

Beschluss: behandelt

0075/2019/FZ
Ö 82.22

Bebauungspläne auf den Konversionsflächen und in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0078/2019/FZ
Ö 82.23

Provisorium Steinbachschule

Beschluss: behandelt

0080/2019/FZ
Ö 82.24

Elektromobilität - Ausbau der Ladeinfrastruktur

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0082/2019/FZ
Ö 82.25

Ampelschaltung im Bereich Hauptbahnhof

Beschluss: behandelt

0083/2019/FZ
Ö 82.26

Verkehrslenkungs- und beruhigungskonzept Altstadt

Beschluss: behandelt

0072/2019/FZ
Ö 82.27

Wasserstoff für Brennstoffzellenfahrzeuge - II

Beschluss: behandelt

0076/2019/FZ
Ö 82.28

Menglerbau

Beschluss: behandelt

0077/2019/FZ
Ö 82.29

Schnelles Internet in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0079/2019/FZ
Ö 82.30

Bioabfallbehandlung

Beschluss: behandelt

0081/2019/FZ
Ö 82.31

Abfallwirtschaft - Makro- und Mikroplastik in der Biosphäre

Beschluss: behandelt

0084/2019/FZ
Ö 82.32

SPD fordert: Vermietet nicht an Juden in der AfD - Stadtblatt vom 18.09.2019

Beschluss: behandelt

0085/2019/FZ
Ö 82.33

Ampelschaltungen im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: behandelt

0086/2019/FZ
Ö 82.34

Verkehrsmodell Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0087/2019/FZ
Ö 82.35

Verfügbarkeit von Proberäumen für Bands

Beschluss: behandelt

0088/2019/FZ
Ö 82.36

Veranstaltungs-Standort für das Deutsch-Amerikanische Freundschaftsfest (DAFF)

Beschluss: behandelt

0089/2019/FZ
Ö 82.37

Umleitung des Verkehrs während des Umbaus der Dossenheimer Landstraße

Beschluss: behandelt

0090/2019/FZ
Ö 82.38

Glühwein aus Heidelberg auf dem Heidelberger Weihnachtsmarkt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0091/2019/FZ
Ö 82.39

Abriss im Bereich des Emmaus-Gebäudes

Beschluss: behandelt

0092/2019/FZ
Ö 82.40

Radschnellweg Heidelberg - Wiesloch/Walldorf

Beschluss: behandelt

0093/2019/FZ
Ö 82.41

Poller Ochsenkopf

Beschluss: behandelt

0094/2019/FZ
Ö 82.42

Veranstaltung des Amtes für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft zum Thema Nachhaltigkeit

Beschluss: behandelt

0095/2019/FZ
Ö 82.43

Förderung der Baukosten des Karlstorkinos

Beschluss: behandelt

0100/2019/FZ
Ö 82.44

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt