Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit - 22.09.2020 - 18:31-19:52 Uhr


Sitzung
ASC/057/2020
Gremium
Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
22.09.2020
Zeit
18:31-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr

Ö 1

Zuschussverträge im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0305/2020/BV
Ö 2

Schuldnerberatung:
Zuschuss von 15.000 € für die Fortführung des Projekts "Schuldenprävention für junge Menschen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0307/2020/BV
Ö 3

Mehrgenerationenhaus Heidelberg
- Gewährung eines jährlichen Zuschusses in Höhe von 10.000 Euro als Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für die Jahre 2021-2028
- Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0306/2020/BV
Ö 4

Durchführung der Feststellung der wesentlichen Behinderung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch das Versorgungsamt des Rhein-Neckar-Kreises und Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0308/2020/BV
Ö 5

Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Obdachlosenunterbringung und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
(Obdachlosenunterkunftssatzung - OUS)

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0304/2020/BV
Ö 6

Zuwendungsverträge im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 01, Enthaltungen: 00

0317/2020/BV
Ö 7

Rainbow Cities Network – Stand des Bewerbungsverfahrens
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: José Manuel Rosas Vázquez, als Vertreter des Rainbow Cities Network oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0316/2020/BV
Ö 7.1

Rainbow Cities Network – Stand des Bewerbungsverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2020/IV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt