Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg
Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben | ||
Ö 2 | Fragestunde
Beschluss: hat stattgefunden | ||
Ö 3 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
"Bahnstadt – Zweiter Bauabschnitt westlich des Gadamerplatzes"; hier: Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 0373/2020/BV | |
Ö 4 | Ziele im Bebauungsplan Neuenheim Mitte
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0052/2020/AN | |
Ö 4.1 | Bebauungsplan „Neuenheim-Mitte
Teilbereich 1: Ladenburger Straße – Werderstraße – Schröderstraße – Lutherstraße“ hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 0172/2020/BV | |
Ö 5 | Monatlicher Report: Aktueller Stand zur Verlagerung des Ankunftszentrums
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0099/2020/AN | |
Ö 5.1 | Neubau Ankunftszentrum Wolfsgärten
- Regelmäßige Berichterstattung über den aktuellen Planungsstand Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0232/2020/IV | |
Ö 6 | Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge auf das Areal Wolfsgärten
Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0401/2020/BV | |
Ö 7 | Vorbereitung des Bürgerentscheids zum Ankunftszentrum für Flüchtlinge
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2 | 0413/2020/BV | |
Ö 8 | Heidelberger Wirtschaftsoffensive -
Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Verzicht auf Gebühren in 2021 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 0377/2020/BV | |
Ö 9 | Fortschreibung der Heidelberger Wirtschaftsoffensive
- Verlängerung Mieterlass für städtische Liegenschaften Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 2 | 0409/2020/BV | |
Ö 10 | Soforthilfe Clubförderung: Förderprogramm zur Stärkung der Heidelberger Clubs sowie Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 60.000 € in 2020
[ersetzt die Drucksachen 0302/2020/BV sowie 0328/2020/BV] Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 2 | 0381/2020/BV | |
Ö 11 | Unterstützung der Stadt Heidelberg bei der Durchführung eines Online-Karnevals
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0083/2020/AN | |
Ö 11.1 | Zuschuss zur Durchführung eines Online-Karnevals in 2021
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 0384/2020/BV | |
Ö 12 | Sachstand Verkehrsberuhigung Ochsenkopf
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0047/2020/AN | |
Ö 12.1 | Sachstand Verkehrsberuhigung Ochsenkopf und Ludwig-Guttmann-Straße
Beschluss: Kenntnis genommen | 0199/2020/IV | |
Ö 13 | Verkehrskonzept Kindertagesstätte Stettiner Straße
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0203/2020/IV | |
Ö 14 | Neubau der Kindertageseinrichtung Stettiner Straße
Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0375/2020/BV | |
Ö 15 | Neubau einer neuen Kindertageseinrichtung Breisacher Weg in Holzmodulbauweise
Ausführungsgenehmigung Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0376/2020/BV | |
Ö 16 | Bahnstadt, Umbau der Wasserbecken am Langen Anger
Erteilung der Ausführungsgenehmigung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 3 | 0140/2020/BV | |
Ö 17 | Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Kleinen Hirschgasse hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0365/2020/BV | |
Ö 18 | Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
1. Sachstandsbericht 2. Fortführung des Programms 3. Vergabeverfahren Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0332/2020/BV | |
Ö 19 | Dialogischer Planungsprozess Konversion –
Arbeitskreis Leitlinien Konversion: Ergebnisse Monitoring und Auflösung des Arbeitskreises Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0406/2020/BV | |
Ö 20 | Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Bunsen-Gymnasium Heidelberg - Ausführungsgenehmigung Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0366/2020/BV | |
Ö 21 | Übertragung der Aufgaben nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) an das gemeinsame Amt für Ausbildungsförderung der Stadt Heidelberg und des Rhein-Neckar-Kreises
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0367/2020/BV | |
Ö 22 | Information über die Verstetigung der Präsenz des Künstlers Klaus Staeck, seiner Werke und eines Teils seiner Sammlungen in seiner Heimatstadt Heidelberg
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0244/2020/IV | |
Ö 23 | Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 1,4 Millionen Euro
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0379/2020/BV | |
Ö 24 | Verlängerung des XX. Sportförderungsprogramms 2019–2020 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXI. Sportförderungsprogramms 2021-2022
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0335/2020/BV | |
Ö 25 | Ersatzbeschaffung des Bücherbusses
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung - Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 140.000 € Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0392/2020/BV | |
Ö 26 | Vereinheitlichung der Eintrittspreise für Menschen mit Behinderung
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0385/2020/BV | |
Ö 27 | Änderung der Friedhofsordnung
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 0394/2020/BV | |
Ö 28 | Änderung der Satzung über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührensatzung)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 0395/2020/BV | |
Ö 29 | Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0374/2020/BV | |
Ö 30 | Informationen zur Umsetzung des Zieles 13 des
Klimaaktionsplan: Klimawäldchen Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0237/2020/IV | |
Ö 31 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0391/2020/BV | |
Ö 32 | Zweckverband Rhein-Neckar (ZRN)-Sonderumlage zum Projekt des regionalen Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 0361/2020/BV | |
Ö 33 | Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0389/2020/BV | |
Ö 34 | Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2019 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1 | 0371/2020/BV | |
Ö 35 | Stadtbetriebe Heidelberg
Kalkulation der Frischwassergebühren Kalkulation der Abwassergebühren Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung Änderung der Wasserversorgungssatzung Änderung der Abwassersatzung Änderung der Entsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0403/2020/BV | |
Ö 36 | Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Tarife der Bergbahn zum 01.01.2021 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 7 | 0378/2020/BV | |
Ö 37 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0247/2020/IV | |
Ö 38 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2019 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0402/2020/BV | |
Ö 39 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0398/2020/BV | |
Ö 40 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 im Zusammenhang mit der geplanten Gründung der Entwicklungsgesellschaft Patrick-Henry-Village Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 0408/2020/BV | |
Ö 41 | Strategieplan Bergheim
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0115/2019/AN | |
Ö 41.1 | Weitere Entwicklung Bergheim
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0044/2020/IV | |
Ö 42 | Situation der Spielplätze für Kinder in Kirchheim
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0031/2020/AN | |
Ö 42.1 | Situation der Spielplätze für Kinder in Kirchheim
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0179/2020/IV | |
Ö 43 | Soziale und kulturelle Auswirkungen der Corona-Pandemie
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0070/2020/AN | |
Ö 43.1 | Corona-Pandemie - Kurzbericht zu ersten sozialen und kulturellen Auswirkungen des „Ersten Shutdowns“ (März-Mai 2020)
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0217/2020/IV | |
Ö 44 | Tätigkeitsbericht des Vereinskümmerers
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0095/2020/AN | |
Ö 44.1 | Arbeitsschwerpunkte des Vereinskoordinators
Tätigkeitsbericht Beschluss: Kenntnis genommen | 0246/2020/IV | |
Ö 45 | Nachtrag: 14.12.2020 Nummer 1
Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 0414/2020/BV | |
Ö 46 | Nachtrag: 14.12.2020 Nummer 1
Umsetzung Soforthilfefonds Corona Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0415/2020/BV | |
Ö 47 | Nachtrag: 14.12.2020 Nummer 1
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen | 0418/2020/BV | |
Ö 48 | Hürden im Alltag beseitigen - Toiletten für alle Geschlechter in städtischen Gebäuden und Neubauprojekten der Stadt
Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit | 0125/2020/AN | |
Ö 49 | Prüfung von geeigneten Standorten für ein Ankunftszentrum auf der Fläche von PHV bei gleichzeitiger Integration in den Dynamischen Masterplan
Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss | 0130/2020/AN | |
Ö 50 | Antrag auf Ermöglichung der Belebung der Seitengassen der Altstadt
Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat | 0131/2020/AN | |
Ö 51 | Recycling-Mehrwegschalen für Speisen "to go"
Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat | 0132/2020/AN | |
Ö 52 | Gedenken an den NS-Widerstandskämpfer Emil Henk in Heidelberg aufrechterhalten
Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen | 0133/2020/AN | |
Ö 53 | Verkehrssituation vor dem Englischen Institut im Bereich Rheinstraße/Turnerstraße zu Schulanfangszeiten.
Zeitlich begrenztes Halteverbot und Einrichtung von Dropoff-Zonen. Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat | 0134/2020/AN | |
Ö 54 | Prüfung Baumpflanzungen unmittelbar neben dem neu erstellten Flüchtlings-Wohnheim im Kolbenzeil in Rohrbach
Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat | 0135/2020/AN | |
Ö 55 | Grüne Oase statt Parkplatz: Pilotprojekt "Parklets in Heidelberg"
Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse | 0136/2020/AN | |
Ö 56 | Sachstand zum Baumbestand
Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse | 0137/2020/AN | |
Ö 57 | Fragezeit | ||
Ö 57.1 | Verhältnis Wohnfläche und Gewerbefläche in den Stadtteilen
Beschluss: behandelt | 0105/2020/FZ | |
Ö 57.2 | Wohnberechtigungsscheine
Beschluss: behandelt | 0106/2020/FZ | |
Ö 57.3 | Bauprojekt In der Neckarhelle 168-172
Beschluss: behandelt | 0109/2020/FZ | |
Ö 57.4 | Variantenuntersuchungen Straßenbahn PHV
Beschluss: behandelt | 0110/2020/FZ | |
Ö 57.5 | Luftreinigungsgeräte in Schulen
Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage | 0111/2020/FZ | |
Ö 57.6 | Politische Aussage/Beleidigung auf einem öffentlichen Verkehrsmittel
Beschluss: behandelt | 0113/2020/FZ | |
Ö 57.7 | Wasserversorgungsbeiträge
Beschluss: behandelt | 0114/2020/FZ | |
Ö 57.8 | Quarantänebescheide in Heidelberg
Beschluss: behandelt | 0115/2020/FZ | |
Ö 57.9 | Feuerwehrbedarfsplan und Fahrzeugkonzept der Feuerwehr Heidelberg
Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage | 0116/2020/FZ | |
Ö 57.10 | Entwicklung der Sanktionen bei ALG 2
Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage | 0117/2020/FZ | |
Ö 57.11 | Jahresabschlussessen des Gemeinderates
Beschluss: behandelt | 0118/2020/FZ | |
Ö 57.12 | Situation an den Schulen
Beschluss: behandelt | 0119/2020/FZ | |
Ö 57.13 | Unterbringung von Geflüchteten in der Flüchtlingsunterkunft Kolbenzeil 7-9
Beschluss: behandelt | 0121/2020/FZ | |
Ö 57.14 | Bolzplatz an der Ochsenkopfwiese
Beschluss: behandelt | 0122/2020/FZ | |
Ö 57.15 | Sexueller Missbrauch in Heidelberger Kindergarten
Beschluss: behandelt | 0123/2020/FZ | |
Ö 57.16 | Verkleinerung von Schulklassen aufgrund Covid 19
Beschluss: behandelt | 0124/2020/FZ | |
Ö 57.17 | Verkehrssicherheit in der Bahnstadt, Entwidmung Langer Anger
Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage | 0125/2020/FZ | |
Ö 57.18 | Sachstand 30-Punkte-Klimaschutz-Aktionsplan
Beschluss: behandelt | 0126/2020/FZ | |
Ö 57.19 | Müllkalender 2021
Beschluss: behandelt | 0128/2020/FZ | |
Ö 57.20 | Best-Practice-Beispiele für Poller-Lösungen
Beschluss: behandelt | 0130/2020/FZ | |
Ö 57.21 | Fotografieren in Gemeinderatssitzungen
Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage | 0132/2020/FZ | |
Ö 57.22 | Neue, zu Protokoll genommene Fragen
Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen | ||
Ö 58 | Offenlagen | ||
Ö 58.1 | Bezirksbeirat Bergheim Ausscheiden von Marina Rudyak und Nachrücken von Herrn Nico Tuncel
Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage | 0018/2020/OF | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr |
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N 1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 2 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 3 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 4 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13.1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13.2 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13.3 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13.4 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13.5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13.6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13.7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |