Sitzung des Gemeinderates - 18.03.2021 - 16:00-21:00 Uhr


Sitzung
GR/218/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg
Datum
18.03.2021
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

 
Ö 2

Fragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2021/IV
Ö 4

Arbeitsschwerpunkte des Vereinskoordinators Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen der Stadträtinnen und Stadträte zum Tätigkeitsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2021/IV
Ö 5

Neufassung der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Heidelberg;
Zustimmung nach § 23 Absatz 2 Polizeigesetz Baden-Württemberg

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0052/2021/BV
Ö 6

Haushaltsplan 2021/2022
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2021/IV
Ö 7

Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2021/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0006/2021/BV
Ö 8

DER ANDERE PARK – 2. Bauabschnitt
- Erhöhung Ausführungsgenehmigung
- Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0057/2021/BV
Ö 9

Bebauungsplan Boxberg "Zentrum am Boxbergring";
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0029/2021/BV
Ö 10

Bebauungsplan „Südstadt Konversion Teil 4: Mark-Twain-Village West und Mark-Twain-Village Süd“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der
öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0420/2020/BV
Ö 11

Bebauungsplan Kirchheim "Kindertagesstätte Stettiner Straße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0416/2020/BV
Ö 12

Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bergheim – Erweiterung Marriott Hotel"
hier: Bekräftigung des Beschlusses

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0075/2021/BV
Ö 13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim – Erweiterung Marriott-Hotel
hier: Nachtrag zum Durchführungsvertrag

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0038/2021/BV
Ö 14

Bebauungsplan „Altstadt – Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0040/2021/BV
Ö 15

Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/
Schaffung von gebundenem Wohnraum

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0077/2020/BV
Ö 16

Biodiversitätsstrategie Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2021/BV
Ö 17

Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2021 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0031/2021/BV
Ö 18

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Zuschuss 2021
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0049/2021/BV
Ö 19

Einführung "smartparking" (Handyparken) im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2021/IV
Ö 20

Erste Maßnahmen zur Konkretisierung des "10-Punkte-Programms Wohnen" und weiteres Vorgehen
[ersetzt die Vorlage 0106/2020/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0261/2020/IV
Ö 21

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertretung am 06. Februar 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0043/2021/BV
Ö 22

Berücksichtigung und gezielte Ansprache von "Bau- und Wohngruppen" auf PHV Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2021/IV
Ö 23

Stadtbetriebe Heidelberg
Nacherhebung Wasserversorgungsbeiträge
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2021/IV
Ö 24

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0051/2021/BV
Ö 25

Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: behandelt

0080/2020/AN
Ö 25.1

Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0055/2021/BV
Ö 26

PV-Anlage für Kulturhaus Karlstorbahnhof

Beschluss: behandelt

0139/2020/AN
Ö 26.1

PV-Anlage für Kulturhaus Karlstorbahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2021/IV
Ö 27

Landwirtschaftliches Entwicklungskonzept Heidelberger Süden

Beschluss: behandelt

0072/2020/AN
Ö 27.1

Landwirtschaftliches Entwicklungskonzept Heidelberger Süden

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0228/2020/IV
Ö 28

Heidelbergs Clublandschaft wiederaufbauen!

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0123/2020/AN
Ö 28.1

Heidelbergs Clublandschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2021/IV
Ö 29

Sonnensegel für Spielplätze

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2020/AN
Ö 29.1

Antrag auf Installation eines Sonnensegels am Kinderspielplatz am Kuchenblech in Ziegelhausen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2020/AN
Ö 29.2

Sonnensegel für Spielplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

0242/2020/IV
Ö 30

Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2019/AN
Ö 30.1

Marktplatz Pfaffengrund
hier: Ergebnis des Prüfauftrages

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0243/2020/IV
Ö 31

Handlungsleitfaden zur Fassadenbegrünung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2020/AN
Ö 31.1

Erstellung eines Handlungsleitfadens für Fassadenbegrünung
- Sachstand und weitere Vorgehensweise -

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 1

0236/2020/IV
Ö 32

Aufstellung der Daten zu Außerhaus-Verpflegungen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0117/2020/AN
Ö 32.1

Aufstellung der Daten zu Außerhaus-Verpflegungen

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0042/2021/IV
Ö 33

Maßnahmen für den Erhalt eines höheren Anteils der Bestandsgebäude auf dem PHV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0090/2020/AN
Ö 33.1

Bestandsgebäude auf Patrick-Henry-Village

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0058/2021/IV
Ö 34

Bereitstellung eines Nothilfe-Fonds bei Befall mit Schädlingen in privaten Haushalten, wie zum Beispiel Bettwanzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2020/AN
Ö 34.1

Bereitstellung eines Nothilfe-Fonds bei Befall mit Schädlingen in privaten Haushalten, wie zum Beispiel Bettwanzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2021/IV
Ö 35

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0017/2020/AN
Ö 36

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0085/2020/AN
Ö 37

Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0008/2021/AN
Ö 38

Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0010/2021/AN
Ö 39

Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0026/2021/AN
Ö 40

Beschilderungskonzept Altstadt-Seitenstraßen als Pilotprojekt

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0030/2021/AN
Ö 41

Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0031/2021/AN
Ö 42

Kampagne zu Müllaufkommen im öffentlichen Raum

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0032/2021/AN
Ö 43

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 43.1

Wohnungsnot in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0009/2021/FZ
Ö 43.2

Nächliche Poserszene auf dem Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0011/2021/FZ
Ö 43.3

Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0014/2021/FZ
Ö 43.4

Impf-Shuttlebus

Beschluss: behandelt

0019/2021/FZ
Ö 43.5

Wechselunterricht

Beschluss: behandelt

0020/2021/FZ
Ö 43.6

Ausgleichsmaßnahmen Turnzentrum Süd

Beschluss: behandelt

0021/2021/FZ
Ö 43.7

Baumfällarbeiten entlang der Kirschgartenstraße

Beschluss: behandelt

0022/2021/FZ
Ö 43.8

Corona-Hilfen für Kommunale Unternehmen

Beschluss: behandelt

0023/2021/FZ
Ö 43.9

Baumfällarbeiten auf dem Gneisenauplatz

Beschluss: behandelt

0024/2021/FZ
Ö 43.10

Abfallkalender der CDU

Beschluss: behandelt

0025/2021/FZ
Ö 43.11

Schnelltests an Schulen

Beschluss: behandelt

0026/2021/FZ
Ö 43.12

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 44

Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit dem Land Baden-Württemberg über den Aufbau, Betrieb und Rückbau des Kommunalen Impfzentrums in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0071/2021/BV
Ö 45

Nachtrag: 11.03.2021 Nummer 1
Vereinbarungen mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg e.V. zur personellen Unterstützung beim Betrieb des Kreisimpfzentrums, Schwalbenweg 1/2 im Pfaffengrund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0070/2021/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt