Sitzung
SEBA/080/2022
Gremium
Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.06.2022
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Entscheidung des Regierungspräsidium Karlsruhe nach § 37 BauGB: Information der Stadt Heidelberg im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Matthias Burkard, Leiter des Referats 21 beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Frau Melanie Uhrig, stellvertretende Leiterin des Referats 21 beim Regierungspräsidium Karlsruhe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0225/2022/BV
Ö 1.1
Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe nach § 37 BauGB betreffend den Bauantrag zum Maßregelvollzug im Oberen Faulen Pelz 1: Information der Stadt Heidelberg im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2022/IV
Ö 2
Maßnahmen gegen Mietwucher

Beschluss: behandelt

0053/2022/AN
Ö 2.1
"Freiburger Modell" gegen Mietwucher
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Sabine Recker, als Vertreterin des Referats für bezahlbares Wohnen der Stadt Freiburg, oder Stellvertretung
0220/2022/BV
Ö 2.2
"Freiburger Modell" gegen Mietwucher

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0127/2022/IV
Ö 3
Einsetzung dialogische Bürgerbeteiligung Wohnen

Beschluss: behandelt

0114/2021/AN
Ö 3.1
Bürgerbeteiligung zum Thema Wohnen

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2022/IV
Ö 4
Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Heidelberg und Eppelheim stärken!
Einrichtung eines regelmäßigen Gesprächsformates

Beschluss: behandelt

0046/2022/AN
Ö 4.1
Fortsetzung des interkommunalen Austauschs zwischen Heidelberg und Eppelheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0129/2022/IV
Ö 5
Emmertsgrund: Evaluationsbericht 10 Jahre Integriertes Handlungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2022/IV
Ö 6
Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund, des Bürgerhauses HeidelBERG mit Medienzentrum und HeidelBERG-Café sowie des Conciergedienstes unter Gewährung von Zuwendungen an den TES e.V., aqb GmbH und VbI e.V. in den Jahren 2023 und 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0192/2022/BV
Ö 7
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Maßnahmenerhöhung Sanierung Stadthalle
- Nachtragshaushaltssatzung 2022

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0221/2022/BV
Ö 8
Instandsetzung einer talseitigen Stützmauer im Philosophenweg auf Flurstück Nummer 6441
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0200/2022/BV
Ö 9
Bebauungsplan Bergheim "Kurfürsten-Anlage Nord, westlicher Teil"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0140/2022/BV
Ö 10
Czernyring Schere Ost: Umbau des Czernyrings zwischen Montpellierbrücke und Hebelstraßenbrücke;
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0202/2022/BV
Ö 11
Bahnstadt: Weiterer Ausbau der Eppelheimer Straße im Knotenpunkt zwischen Czernybrücke und Da-Vinci-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0199/2022/BV
Ö 12
Bahnstadt: Ausbau der Kopernikusstraße und der Maria-Mitchell-Straße zwischen Grüner Meile und Czernyring (Kopernikusquartier) sowie Verlegung eines Mischwasserkanals durch die Stadtbetriebe Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0205/2022/BV
Ö 13
Bahnstadt – Fortschreibung Rahmenplan 2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0142/2022/BV
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Czernyquartier“
Einleitungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2022/BV
Ö 15
Bebauungsplan Neuenheim-Mitte – Teilbereich 1 Ladenburger Straße / Werderstraße / Schröderstraße/ Lutherstraße
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0207/2022/BV
Ö 16
Bebauungsplan "Großer Ochsenkopf"
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0148/2022/BV
Ö 17
Stadt an den Fluss
Barrierefreie Neugestaltung Neckarlauer,
2. Bauabschnitt;
hier: Entwurfsplanung und Fortsetzung Planung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0197/2022/BV
Ö 18
Mehrfachbeauftragung öffentlicher Platz Landhausstraße / Bahnhofstraße
Hier: Zustimmung der Umsetzung des Siegerentwurfs

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0208/2022/BV
Ö 19
Projektstandinformation Hochbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0113/2022/IV
Ö 20
Schulcampus Mitte - hochbaulicher und landschaftsarchitektonischer Realisierungswettbewerb mit hochbaulichem und landschaftsarchitektonischem Ideenteil;
hier: Auslobung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0201/2022/BV
Ö 21
Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Marie-Marcks-Schule in Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0210/2022/BV
Ö 22
Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Wilckensschule in Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0222/2022/BV
Ö 23
Digitalisierung Waldparkschule
Einrichtung eines Digitalen Zentrums "Digital-Hub"
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0198/2022/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt