Sitzung
HAFA/180/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.05.2022
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Abschluss eines Rahmenvertrages über den Kauf von 90 Signage Bildschirmen für Heidelberger Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0186/2022/BV
Ö 2
Feuerwehrbedarfsplan

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0180/2022/BV
Ö 3
Erneuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0179/2022/BV
Ö 4
Feierbad-Konzept als Sommeredition

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0035/2022/AN
Ö 4.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
Feierbad-Konzept als Sommeredition

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0101/2022/IV
Ö 5
Gewährung einer Zuwendung an Mosaik Deutschland e.V. (Projektförderung) für die Umsetzung des Youth Think Tank Jugendkultur-Konzepts

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0141/2022/BV
Ö 6
Rad- und Fußverbindung über den Neckar
hier: Bericht über den Planungsstand sowie Zustimmung zur Inanspruchnahme von weiteren Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0153/2022/BV
Ö 7
Sicherung der Ziegelhäuser Brücke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0152/2022/BV
Ö 8
Ersatzneubau Ziegelhäuser Brücke
hier: Zustimmung zur Ausschreibung eines europaweiten Vergabeverfahrens der Generalplanungsleistungen mit anschließender Vergabe bis Leistungsphase 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0157/2022/BV
Ö 9
Kerweplatz Rohrbach
Aufwertung des Platzzustandes

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0033/2022/IV
Ö 10
Hundewiese Rohrbach
hier: Mögliche Fläche im südwestlichen „Straßenöhrchen“ Karlsruher Straße / B 3
(gegenüber Kaufland Rohrbach)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0069/2022/IV
Ö 11
HIP – Fassadenbegrünung Parkhaus
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0138/2022/BV
Ö 12
Ertüchtigung von (Feld-)Wegen für den Radverkehr / Pendlerachsen-Programm
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0169/2022/BV
Ö 13
Ausschreibung Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser mit Hospital

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0078/2022/BV
Ö 14
Ausschreibung Innenstadtmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0173/2022/BV
Ö 15
Mittagessensversorgung an Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2022/IV
Ö 16
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an Montessori Zentrum Heidelberg e.V. für das Ausweichquartier der Kita „Kinderhaus im Zentrum“, Pleikartsförster Straße 122 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0155/2022/BV
Ö 17
Änderung des Redaktionsstatuts für das Heidelberger Stadtblatt:
Verlängerung der Karenzzeit von sechs Wochen auf drei Monate

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0185/2022/BV
Ö 18
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung,
Anpassung im Bereich der Personalangelegenheiten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0181/2022/BV
Ö 19
Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters
hier:
Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0178/2022/BV
Ö 20
Plakatierungsrichtlinien zu Wahlen

Beschluss: behandelt

0029/2022/AN
Ö 20.1
Plakatierungsrichtlinien bei Wahlen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0120/2022/BV
Ö 21
Prüfauftrag Corona-Hilfen für Weihnachtsmarkthändler

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/2022/IV
Ö 22
Erbbaurecht auf Wirtschaftsflächen – das Heidelberger Angebot

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0145/2022/BV
Ö 23
Erbbaurecht

Beschluss: behandelt

0120/2020/AN
Ö 23.1
Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten

Beschluss: behandelt

0118/2021/AN
Ö 23.2
Erbbaurechte auf Wohnflächen - das Heidelberger Modell

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0128/2022/BV
Ö 24
Überprüfung und Anhebung Einkommensgrenzen Heidelberg-Pass+

Beschluss: behandelt

0040/2022/AN
Ö 24.1
Einkommensgrenze Heidelberg-Pass+

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0099/2022/IV
Ö 25
Europaweite Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier:
1. Bildung einer Einkaufsgemeinschaft
2. Zustimmung Zuschlag im Rahmen der Verwaltungszuständigkeit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0175/2022/BV
Ö 26
Oberer Fauler Pelz 1: Bauantrag Maßregelvollzug

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0189/2022/BV
Ö 27
Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0210/2021/IV
Ö 28
Die Lastenhummel
- Gewährung von Zuwendungen an den ADFC Kreisverband Rhein-Neckar e.V. für das Projekt zum kostenfreien Lastenradverleih in Heidelberg
- Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses zur Erweiterung des VRNnextbike-Fahrradvermietsystems um 10 Elektro-Lastenräder vom 17.12.2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 2

0188/2022/BV
Ö 29
Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in der Rohrbacher Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0176/2022/BV
Ö 30
Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2022/IV
Ö 31
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0187/2022/BV
Ö 32
Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 1
Bürgerbegehren "Radentscheid Heidelberg"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0182/2022/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
-Anpassung der Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2022/2023
-Genehmigung einer Nachfolge-Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2023/2024 bis 2027/2028

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0158/2022/BV
N 2
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Eröffnungsbilanz und Anhang zum 01.09.2019
Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019
Feststellung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0170/2022/BV
N 3
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Jahresabschluss 2019/2020
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019/2020
Feststellung des Jahresabschlusses 2019/2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0171/2022/BV
N 4
Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters
hier:
a) Wahl des/der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses
b) Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0177/2022/BV
N 5
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Pfaffengrund
Wahl der Abteilungsleitung am 29. März 2022

Beschluss: nicht behandelt

0183/2022/BV
N 6
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Handschuhsheim
Wahl der Abteilungsleitung am 13. April 2022

Beschluss: nicht behandelt

0184/2022/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt