Sitzung
GR/234/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.10.2022
Zeit
16:33-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: behandelt

 
Ö 3
Ausscheiden von Frau Dr. Monika Meißner aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0290/2022/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Michael Rochlitz wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2022/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Michael Rochlitz, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0168/2022/IV
Ö 6
Nachrücken von Herrn Frank Beisel wohnhaft in 69118 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0293/2022/BV
Ö 7
Nachrücken von Herrn Frank Beisel, wohnhaft in 69118 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0169/2022/IV
Ö 8
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0294/2022/BV
Ö 9
Bericht der Kinderbeauftragten
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Frau Nora Schönberger, Kinderbeauftragte in Bergheim, oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0283/2022/BV
Ö 9.1
Bericht der Kinderbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0166/2022/IV
Ö 10
Einwohnerantrag Klimaentscheid Heidelberg
Entscheidung über die Zulässigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0323/2022/BV
Ö 11
Bebauungsplan "Waldparksiedlung Boxberg, Änderung im Bereich Im Eichwald 8" hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0226/2022/BV
Ö 12
„Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Straßenbahnerschließung Innerer Ring“ im Campus Neuenheimer Feld für die Straßenbahnerschließung „Innerer Ring“ im Campus Neuenheimer Feld entsprechend der Planung im Masterplan Im Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0068/2022/AN
Ö 12.1
„Straßenbahnerschließung „Innerer Ring“ im Campus Neuenheimer Feld entsprechend der Planung im Masterplan Im Neuenheimer Feld;
hier: Ergänzungen und Modifizierung der bisherigen Planung, Einleitung eines neuen Planfeststellungsverfahren Berücksichtig des Urteils des VGH Mannheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2022/AN
Ö 12.2
„Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Nördlicher Versorgungszubringer“ im Campus Neuenheimer Feld entsprechend der Planungen im Masterplan Im Neuenheimer Feld“

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2022/AN
Ö 12.3
Bebauungsplan Neuenheim/Handschuhsheim - Campus Im Neuenheimer Feld
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0298/2022/BV
Ö 13
Bebauungsplan "Bahnstadt, Campus Am Zollhofgarten"
hier: Ergebnis Offenlage und Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0305/2022/BV
Ö 14
Beschränkung der Widmung der Straße „Langer Anger“ im Bereich zwischen Da-Vinci-Straße und Galileistraße
hier: Entscheidung unter Würdigung der eingegangenen Einwendungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 2

0302/2022/BV
Ö 15
Linienbündel Schwetzingen-Hockenheim
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0275/2022/BV
Ö 16
Sofortmaßnahmen 2022/23 im Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2022/IV
Ö 17
Konversionsfläche Airfield
Ausbau der vorläufigen Infrastruktur

Beschluss: einstimmig beschlossen

0324/2022/BV
Ö 18
Kommunale Wärmeplanung und Transformationspfad der Heidelberger Wärmeversorgung hier: Beteiligungskonzept Flusswärmepumpe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0306/2022/BV
Ö 19
Bahnprojekt Mannheim-Karlsruhe
hier: Gemeinsame Stellungnahme der Stadt Heidelberg und Umlandgemeinden

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2022/IV
Ö 20
Vorhabenliste - Stand Oktober 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0328/2022/BV
Ö 21
Konzept zur Einführung von Mehrwegschalen für Speisen „to go“ in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2022/IV
Ö 22
Erschließungsbeiträge Baugebiet Kirchheim Im Bieth
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit für die Wohnbauflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0280/2022/BV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 7

0270/2022/BV
Ö 24
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 10

0272/2022/BV
Ö 25
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Internationalen Bauausstellung Heidelberg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 5

0274/2022/BV
Ö 26
Kinderbeauftragte im Emmertsgrund und in Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2022/BV
Ö 27
Corona-Testungen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0314/2022/BV
Ö 28
Förderprogramm: Finanzieller Zuschuss für Eltern, die Stoffwindeln verwenden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0304/2022/BV
Ö 29
Förderprogramm Rollstuhl-Taxen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2022/BV
Ö 30
Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0311/2022/BV
Ö 31
Änderung der Gestaltungsbeiratssatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0296/2022/BV
Ö 32
Ausscheiden und Bestellung von beratenden Mitgliedern und Sachverständigen des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0301/2022/BV
Ö 33
Haushaltsjahr 2021
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0317/2022/BV
Ö 34
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0320/2022/BV
Ö 35
Bürgerbeteiligungsverfahren Neugestaltung Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0115/2021/AN
Ö 35.1
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Neugestaltung des Marktplatzes Pfaffengrund

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0029/2022/IV
Ö 36
Genehmigung von Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: behandelt

0062/2022/AN
Ö 36.1
Genehmigung von Photovoltaikanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0171/2022/IV
Ö 37
Photovoltaik-Freiflächenanlagen (Solarparks)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0119/2021/AN
Ö 37.1
Prüfung Einsatz von Photovoltaik-Anlagen auf Agrarflächen (Agri-Photovoltaik)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2022/AN
Ö 37.2
Maßnahmen zur Erhöhung der erneuerbaren Stromproduktion mittels Photovoltaik in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0132/2022/IV
Ö 38
Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0109/2019/AN
Ö 38.1
Auslegung der geplanten Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0090/2022/IV
Ö 39
Aktueller Stand Verkehrsentwicklungsplan

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2022/AN
Ö 39.1
Verkehrsentwicklungsplan 2035 (VEP)
Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0181/2022/IV
Ö 40
Umbau der Dossenheimer Landstraße;
hier: Ausbau der Fernwärme im Norden Handschuhsheims

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2022/AN
Ö 40.1
Umbau der Dossenheimer Landstraße
Hier: Ausbau der Fernwärme im Norden Handschuhsheims

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2022/IV
Ö 41
Sachstand Planungen Sickingenbrücke

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2022/AN
Ö 41.1
Sachstand Planungen Sickingenbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0110/2022/IV
Ö 42
Sachstand Sanierung Heinrich-Menger-Weg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2022/AN
Ö 42.1
Heinrich-Menger-Weg
hier: Sachstand über die Sanierung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0164/2022/IV
Ö 43
Nachbarkommunen stärker an das Moonlinernetz anbinden!

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2022/AN
Ö 43.1
Nachbarkommunen stärker an das Moonlinernetz anbinden

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2022/IV
Ö 44
Sachstand Haushaltsantrag 160: Lokale Allianz für Menschen mit Demenz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2022/AN
Ö 44.1
Sachstand Haushaltsantrag 160: Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0188/2022/IV
Ö 45
Einsparung von Erdgas zur Stromerzeugung und Heizung

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0089/2022/AN
Ö 46
Prüfung Bundesgartenschau 2025 auf dem Heidelberger Airfield

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0090/2022/AN
Ö 47
Erweiterte Außenbewirtschaftungsflächen

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0093/2022/AN
Ö 48
Verbesserung der Verkehrsmaßnahmen für Radfahrer in Heidelberg - grüner Pfeil

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0096/2022/AN
Ö 49
Änderung der Gestaltungssatzung Handschuhsheim vom 23. Januar 2003

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0097/2022/AN
Ö 50
Providenzgarten, hier: Aufstellung eines Bebauungsplans

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0098/2022/AN
Ö 51
Zukünftige Karlstorbahnhof-Nutzung mit Berufsfeuerwehr, Kino und Bürgersaal für die Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0099/2022/AN
Ö 52
Sicher-Wohnen-Fonds für Heidelberg!

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0100/2022/AN
Ö 53
Fragezeit
 
Ö 53.1
Errichtung eines Busparkplatzes in Wieblingen

Beschluss: behandelt

0064/2022/FZ
Ö 53.2
Neutralitätsverletzung

Beschluss: behandelt

0067/2022/FZ
Ö 53.3
Landesaufnahmeprogramme

Beschluss: behandelt

0068/2022/FZ
Ö 53.4
Energie in Krisenzeiten

Beschluss: behandelt

0069/2022/FZ
Ö 53.5
Sanierungsstau Heidelberger Sportstätten

Beschluss: behandelt

0070/2022/FZ
Ö 53.6
Notfalleinsätze in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0071/2022/FZ
Ö 53.7
Private E-Lade-Infrastruktur

Beschluss: behandelt

0073/2022/FZ
Ö 53.8
Personalsituation

Beschluss: behandelt

0074/2022/FZ
Ö 53.9
Feierbad

Beschluss: behandelt

0076/2022/FZ
Ö 53.10
Paket- und Postautomaten

Beschluss: behandelt

0077/2022/FZ
Ö 53.11
Kosten der Unterkunft

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0080/2022/FZ
Ö 53.12
Coronaregeln im Gemeinderat

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0082/2022/FZ
Ö 53.13
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 54
Offenlagen
 
Ö 54.1
Bezirksbeirat Südstadt - Nachrücken von Frau Kim Sophie Bohnen

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0012/2022/OF
Ö 54.2
Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Daniel Al-Kayal

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0013/2022/OF
Ö 54.3
Bezirksbeirat Bergheim - Ausscheiden von Herrn Prof. Dr. Felix Hörisch und Nachrücken von Frau Nicoletta Rapetti

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0014/2022/OF
Ö 54.4
Bezirksbeirat Südstadt - Ausscheiden von Frau Elena Kalkmann und Nachrücken von Herrn Max Peter Gantert

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0015/2022/OF
Ö 54.5
Bezirksbeirat Handschuhshheim - Ausscheiden von Herrn Tobias Sicks und Nachrücken von Frau Nina Gray

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0016/2022/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt