SessionNet | Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim - 26.09.2023 - 18:03-21:27 Uhr

Sitzung

BERGHEIM/070/2023

Gremium

Bezirksbeirat Bergheim

Raum

Bergheim, Foyer im Dezernat 16/Alte Feuerwache, Emil-Maier-Straße 16, 69115 Heidelberg

Datum

26.09.2023

Zeit

18:03-21:27 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung°

Beginn 18:03 Uhr
Ö 1	Fragestunde Beschluss: hierzu lag nichts vor
Ö 2	Vorstellung Stadtteilverein Bergheim Beschluss: behandelt
Ö 3	Fortsetzung Quartiersmanagement westliches Bergheim - Vergabeverfahren Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0274/2023/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 4	Rad- und Fußverbindung über den Neckar: 1. Zustimmung zum Vorentwurf der Brücke 2. Zustimmung zur Verkehrsanlageplanung 3. Zustimmung zum Vorentwurf der Freianlagenplanung 4. Zustimmung zum Antrag auf Planfeststellung 5. Zustimmung zur Weiterfühhrung der Planung bis Leistungsphase 6 6. Zustimmung zur Inanspruchnahme einer weiteren Verpflichtungsermächtigung 7. Kenntnisnahme des Ergebnis des Arbeitsauftrags Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	0277/2023/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Ingenieurbau Übersichtspläne und Regelquerschnitte 02 Verkehrsanlagen Lagepläne 03 Freianlagen Lagepläne 04 Schutzgebietsplan und Untersuchungsräume 05 Varianten Absenkung Nordufer 06 Präsentation Rad- und Fußverbindung über den Neckar 07 Sachantrag der Fraktion B90- Die Grünen vom 17.10.2023 08 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2023 09 gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.11.2023
Ö 5	Verkehrsversuch Mittermaierstraße Beschluss: Antrag wurde behandelt	0036/2023/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 5.1	Verkehrsversuch Mittermaierstraße: Umwandlung einer Fahrspur in eine Fahrradspur Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	0295/2023/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Lageplan zur Variante 1 02 Lageplan zur Variante 2 03 Präsentation Verkehrsversuch Mittermaierstraße 04 Beantwortung der Anfrage von Frau Stadträtin Winter-Horn 05 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Die Heidelberger vom 21.11.2023 06 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 22.11.2023 07 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2023 08 Präsentation Verkehrsversuch Mittermaierstraße 09 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2023 10 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 13.12.2023 11 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen von CDU, FDP, HD'er vom 14.12.2023 12 Arbeitsauftrag aus dem Ausschuss für Kimaschutz, Umwelt und Mobilität vom 22.11.2023 – hier: Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Sachanträgen der Gemeinderatsfraktionen SPD und Bündis90/Die Grünen 13 Arbeitsauftrag aus dem Ausschuss für Kimaschutz, Umwelt und Mobilität vom 22.11.2023 – hier: Stellungnahmen der Polizei, Feuerwehr, RNV, dem DRK und dem Universitätsklinikum Heidelberg 14 Sachantrag der Fraktion Grüne vom 13.03.2024
Ö 6	Barrierefreie Haltestellen im Stadtteil Bergheim Beschluss: Antrag wurde behandelt	0081/2023/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 6.1	Barrierefreie Haltestellen im Stadtteil Bergheim Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0141/2023/IV	Informationsvorlage Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Haltestellenplan für Mobilitätseingeschränkte 02 Priorisierung barrierefreier Ausbau Straßenbahnhaltestellen
Ö 7	Aufstellung/Änderung Bebauungsplan für Kaufhof-Gebäude am Bismarckplatz Beschluss: Antrag wurde behandelt	0047/2023/AN	Antrag Antrag Beschlusslauf
Ö 7.1	Aufstellung/Änderung Bebauungsplan für Kaufhof-Gebäude am Bismarckplatz Mündlicher Bericht Beschluss: behandelt
Ö 8	Ergebnis "Quartier Poststraße - Städtebaulicher und freiraumplanerischer Ideenwettbewerb" Mündlicher Bericht Beschluss: behandelt
Ö 9	Verschiedenes Beschluss: behandelt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung