Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	HAFA/098/2013	Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	10.04.2013	Zeit:	17:38-20:42 Uhr
Raum:	Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 86 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:38 Uhr
1	Vorhaben und Projekte der Städtepartnerschaften 2013/2014			0099/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 113 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 118 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
2	Einführung eines Lebensarbeitszeitkontos (LAK) für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Heidelberg			0042/2013/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 92 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 91 KB A01_Dienstvereinbarung Einführung LAK 140 KB A02_Merkblatt LAK 131 KB A03_Folienvortrag 487 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Benennung des südlichen Teils der öffentlichen Grünanlage vor der Schwimmhalle Köpfel im Stadtteil Ziegelhausen nach Will Sohl			0007/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 129 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 135 KB A01_Lageplan 224 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
4	Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region			0012/2013/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 86 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 91 KB A01_Tabelle - Anzahl der vergebenen Aufträge 260 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg			0109/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 224 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 420 KB A01_NEU_11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung_Stand: 19.04.2013 67 KB A02_Synopitsche Gegenüberstellung 132 KB A03_Plan der Konversionsflächen in Heidelberg 5 MB A04_Inhaltlicher Antrag Grüne/gen.hd vom 10.04.2013 152 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag
6	Änderung der Geschäftsordnung; ergänzende Hinweise zu Gemeinderatsvorlagen sowie Sitzungsvorbereitung und Sitzungsablauf			0110/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 157 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 227 KB A01_ALT_5. Änderung der Geschäftsordnung 41 KB A01_NEU_5. Änderung der Geschäftsordnung 39 KB A02_Synoptische Gegenüberstellung 61 KB A03_Inhaltlicher Antrag Grüne/gen.hd vom 10.04.2013 110 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen
7	Nachrücken - von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) - eines Mitglieds aus dem bmb in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA)			0107/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 86 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
8	Bürgerbeteiligung; hier: weitere Maßnahmen			0060/2012/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 119 KB Antrag Beschlusslauf 214 KB A01_Inhaltlicher Antrag der BL/LI vom 25.09.2012 247 KB A02_Inhaltlicher Antrag der BL/LI vom 03.10.2012 270 KB A04_Antrag BULI vom 11.12.2012 69 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
8.1	Bürgerbeteiligung hier: weitere Maßnahmen			0047/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 270 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 306 KB A01_Gesetzentwurf Informationsfreiheitsgesetz 469 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 2
9	Digitalisierung des Karlstorkinos hier: Gewährung eines Investitionszuschusses an das Medienforum e. V. in Höhe von 25.400 €			0094/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 208 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 211 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Verbesserung der Essenversorgung am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium - Ausführungsgenehmigung			0093/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 247 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 253 KB A01_Grundriss Erdgeschoss 819 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.375 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) des Diakonischen Werks Heidelberg			0112/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 192 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 196 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die "Lebenshilfe Heidelberg e. V. - Kindergarten Pusteblume" für den Umbau des Wohnhauses Kolbenzeil 17/19 zur intergrativen Kinderkrippe mit 2 Gruppen in Höhe von 350.792 Euro			0117/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 215 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 219 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an „Die Sternchen gGmbH“ – Umbau Schlossberg 2 - für 2 Kindergartengruppen, in Höhe von 88.567 Euro			0104/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 211 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 216 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
14	Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an den „Luise Scheppler-Heim e.V.“ für die Kinderkrippe in der Mühltalstraße 15, 69121 Heidelberg - Handschuhsheim in Höhe von 474.438 Euro			0106/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 172 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 176 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Anpassung der Betreuungsentgelte für Kleinkinder in den Krippen der Stadt Heidelberg ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 und Festsetzung einer regelmäßigen Fortschreibung der Betreuungsentgelte für alle Betreuungsangebote			0114/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 201 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 238 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 5
16	Neue VRN Tarife			0004/2013/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 134 KB Antrag Beschlusslauf 142 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
16.1	Neue Tarife des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar			0038/2013/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 181 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 206 KB A01_Schreiben URN 150 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17	Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt			0005/2013/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 152 KB Antrag Beschlusslauf 164 KB
	Beschluss:	Antrag wurde vertagt
17.1	Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt			0031/2013/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 84 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 137 KB A01_Besetzungszahlen Linie 33 HD Altstadt 118 KB A02_Inhaltlicher Antrag Grüne/gen.hd mit Datum vom 20.03.2013 243 KB A03_Alternative Darstellung der Fahrgastzahlen auf der linie 33 in der Innenstadt 110 KB A04_Antwort RNV auf Prüfauftrag aus der Sitzung des SEVA vom 20.03.2013 und gleichzeitig Antrag der Grüne/gen.hd vom 20.03.2013 210 KB
	Beschluss:	vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
18	Herstellung von Parkplätzen am Fürstenweiher und am Fürstendamm (Steinbachschule); - Ausführungsgenehmigung			0075/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 140 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 166 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Instandsetzung der Pfeilerfundamente der - Ernst-Walz-Brücke, - Theodor-Heuss-Brücke und - Karl-Theodor-Brücke; Ausführungsgenehmigung			0076/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 128 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 133 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
20	Fuß- und Radwegbrücken in der Bahnstadt - Grundsatzentscheidung - Durchführung eines VOF-Verfahrens			0087/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 224 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 282 KB A01_Machbarkeitsstudie mit Kosten 3 MB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
21	Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen und einem Absetzkipper hier: Maßnahmegenehmigung			0091/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 156 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 159 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Ersatzbeschaffung einer Siebtrommelmaschine hier: Maßnahmegenehmigung			0092/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 216 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 219 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Haushaltsjahr 2011 hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses			0095/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 24 KB A01_Nachträgliche Bereitstellung von über-/außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2011 143 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €			0118/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 132 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 135 KB A01_Engegennahme des Angebots einer Spende (offenes Angebot) 1 MB A02_Liste der Kleinbetragsspenden 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44 Uhr
1	Städtische Anwesen Emil-Maier-Straße 16 / Czernyring 3 - ehemalige Feuerwache - sowie Emil-Maier-Straße 18 - ehemalige Bereitschaftsstelle der Polizei hier: Nutzungs- und Betreiberkonzept für ein Kreativwirtschaftszentrum Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Frank Zumbruch, Beauftragter für Kultur- und Kreativwirtschaft			0088/2013/BV
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
1.1	Städtische Anwesen Emil-Maier-Straße 16 / Czernyring 3 - ehemalige Feuerwache - sowie Emil-Maier-Straße 18 - ehemalige Bereitschaftsstelle der Polizei hier: Nutzungs- und Betreiberkonzept für ein Kreativwirtschaftszentrum			0033/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 148 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 406 KB A01_Nutzungskonzept Kreativwirtschaftszentrum 4 MB A02_Fragen aus dem Bezirksbeirat Bergheim vom 07.02.2013 63 KB A03_NEU_Inhaltlicher Antrag Gruene_gen_hd_20.02.2013_14_51 Uhr 304 KB A05_Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion 284 KB A06_Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grüne/gen.hd vom 26.03.2013 230 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1
2	Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an das „Evangelische Kirchengemeindeamt“ – für den Kindergarten in der Mühltalstraße 15, 69121 Heidelberg-Handschuhsheim in Höhe von 1.117.917 Euro			0111/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 171 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 177 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
3	Neufassung der Mietbedingungen für Räume der Stadtbücherei Heidelberg			0035/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 165 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 172 KB A01_Neufassung Mietbedingungen 59 KB A02_Entgeltkalkulation 59 KB A03_Synopse Mietpreise 29 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
4	Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung Neuenheim 1. Abberufung des Abteilungskommandanten 2. Wahl des Abteilungskommandanten am 21.03.2013			0121/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 26 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
5	Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz			0067/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 154 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 160 KB A01_Globalberechnung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags 4 MB A02_Präsentation 3 MB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
5.1	Neufassung der Abwasserbeitragsatzung			0089/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 130 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 137 KB A01_Abwasserbeitragsatzung (Neufassung) 251 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
5.2	Neufassung der Wasserversorgungsbeitragsatzung			0090/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 130 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 136 KB A01_Wasserversorgungsbeitragsatzung (Neufassung) 254 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
6	Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Krczal aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)			0031/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 19 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
7	Nachrücken von Herrn Karl Emer, Leimer Straße 33, 69126 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)			0068/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 19 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
8	Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien Besetzung der neuen Gremien: Konversionsausschuss, Bau- und Umweltausschuss und Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit			0101/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 49 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 126 KB A01_Konversionsausschuss Stand: 09.04.2013 106 KB A02_Bau- und Umweltausschuss Stand: 16.04.2013 106 KB A03_Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit 106 KB A04 zur Drucksache 0101 35 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen
9	Umbesetzung im Ausländerrat / Migrationsrat: Ausscheiden von Herrn Dr. Özgür Il und Nachrücken von Herrn Aykut Karadavut			0097/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 86 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
10	Umbesetzung im Sportausschuss des Gemeinderates			0102/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 19 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
11	Berufung der nicht gemeinderätlichen Mitglieder der neuen beschließenden Ausschüsse der Stadt Heidelberg hier: - Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit - Bau- und Umweltausschuss			0070/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 146 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 230 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung
12	Ausscheiden und Bestellung eines nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg			0069/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 83 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
13	Haushaltsjahr 2011 hier: Jahresabschluss			0096/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 128 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 132 KB A01a_Rechenschaftsbericht 924 KB A01b_Präsentation 989 KB A02_Kurzbilanz 382 KB A03_Nachträgliche Genehmigung 314 KB A04_Haushaltsreste Ergebnishaushalt 49 KB A05_Haushaltsreste Finanzhaushalt 106 KB A06_Budgetabschlüsse 107 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €			0119/2013/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 135 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 139 KB A01_Entgegennahme des Angebots einer Spende 11 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
15	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
15.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
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30.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
30.2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt