SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 03.05.2007

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

Beschluss: hat stattgefunden

Information

Information Beschlusslauf

0005/2007/Info

Beschluss: abschließend behandelt

Information

Information Beschlusslauf

0006/2007/Info

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise abgelehnt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Gegenueberstellung beim Vermessungsamt

A2 Produkt- und Leistungsplan

0066/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0064/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0065/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0056/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Bewirtschaftungsplan Ergebnishaushalt

A2 Bewirtschaftungsplan Finanzhaushalt

A3 Produktionsplanung und -vollzug

A4 Sorten- und Erloeskalkulation

A5 Nutzungsplan

A6 Vollzugsuebersicht

0067/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0023/2007/AN

Beschluss: behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0026/2007/AN

Beschluss: behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0028/2007/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0061/2007/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0018/2007/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0037/2007/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0004/2006/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 11 Plaene

0031/2007/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Aenderungen fuer 2007

A2 Aenderungen fuer 2008

A3 Haushaltssatzung

A3.1 Haushaltssatzung Stand 03.05.2007

0068/2007/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Raumprogramm und Raumkonzepte Stand: (15.04.07)

A2 Grobkostenschaetzung (Stand: 15.04.07)

A2.1 Grobkostenschaetzung (Stand: 25.04.2007)

A3 Temporaere Auslagerung (Stand: 15.04.07)

0129/2007/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0010/2007/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

A1 Sachfragen der GAL-Gruenen

0032/2007/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Plan "Konzept Altes Hallenbad"

A2 Inhaltlicher Antrag der SPD vom 03.05.2007

0104/2007/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01.1 Lageplan Ebene -2

A01.2 Lageplan Ebene -1

A01.3 Lageplan Ebene 0

A01.4 Lageplan Ebene 1

A01.5 Lageplan Ebene 2

A01.6 Lageplan Dachaufsicht

A01.7 Material- und Begrünungsdokumentation

A02 Entwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan

A03.1 Vorentwurf (18.11.2005)

A03.2 Gestaltungsplan zum Vorentwurf

A03 Begründung, Teil A: Städtebaulicher Teil

A04.1 Bestandsplan (26.02.2007)

A04.2 Grünflächenplan (26.02.2007)

A04 Begründung, Teil B: Umweltbericht

A05.1 Plan Baumquartiere

A05.2 Plan Brutvögel

A05.3 Amphibien

A05 Fachgutachten "Artenerfassung zur Überprüfung artenschutzrechtlicher Belange"

A06 Fachtechnische Stellungnahme (Lärm)

A07 Regierungspräsidium Freiburg (21.12.2005)

A08 NABU-Gruppe Heidelberg "Amphibien im Musikerviertel"

A09 Landesnaturschutzverband (12.01.2006)

A10 Auszug aus der Niederschrift Bezirksbeirat Handschuhsheim (28.11.2005)

0094/2007/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0106/2007/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Foerderung von Wohneigentum fuer Familien

A2 Foerderung von barrierefreiem Wohneigentum

A3 Foerderung von barrierefreien Mietwohnungen

A4 Gemeinschaftliche Wohnprojekte

A5 Schematische Darstellung

A6 Einkommensgrenzen

0114/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0122/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A4 A-C Stellungnahmen

0124/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Stellungnahmen

A2 Pruefung Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 WILD Werkserweiterung Ost

A2 WILD Planungsvariante 3

0152/2007/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0044/2007/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0058/2007/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0059/2007/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0130/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0140/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Aenderungssatzung

A2 Gebuehrenkalkulation

0116/2007/BV

Beschluss: beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0005/2007/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage AMR

Informationsvorlage Beschlusslauf AMR

0002/2007/IV_AMR

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0036/2006/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 1. Ergaenzung vom 02.04.2007

0141/2006/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0013/2007/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0063/2007/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0033/2007/AN

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0036/2007/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0034/2007/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0019/2007/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0020/2007/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0021/2007/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0022/2007/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0023/2007/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0024/2007/FZ

Beschluss: behandelt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Ö 2 Bürgerfragestunde

Ö 3 VO2 Dok.Haushalt 2007 / 2008

Ö 3.1 VO2 Dok.Haushalt 2007 / 2008- Anträge zum Haushaltsplan

Ö 3.2 VO4 Dok.Neufassung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

Ö 3.3 VO2 Dok.Mietzuschuss für Heidelberger Vereine bei Anmietung von Räumlichkeiten des Kongresshauses Stadthalle

Ö 3.4 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2007/2008 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund und Rohrbachhier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Ö 3.5 VO2 Dok.Vatertierhaltung und Milchleistungsprüfunghier: Streichung des Haushaltsansatzes für Zuschüsse

Ö 3.6 VO8 Dok.Bewirtschaftung des Stadtwaldes,Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2007

Ö 3.7 VO2 Dok.Sanierung der IGH

Ö 3.7.1 VO2 Dok.Erstellung eines Gesamtsanierungskonzeptes für die IGH

Ö 3.7.2 VO2 Dok.Sanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg

Ö 3.7.3 VO2 Dok.Sanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg- Information über den Sanierungsbedarf und das Ablaufkonzept

Ö 3.8 VO2 Dok.Personalstand in städtischen Kindertagesstätten

Ö 3.8.1 VO2 Dok.Personalstand in städtischen Kindertagesstätten

Ö 3.9 VO2 Dok.Wartezeiten am Schlierbacher Bahnübergang

Ö 3.9.1 VO3 Dok.Bahnübergang Schlierbach - Bericht der Verwaltung (Ersetzt die Drucksache: 0021/2006/IV)

Ö 3.10 VO6 Dok.Haushalt 2007 / 2008HaushaltssatzungFinanzplan mit Investitionsprogramm 2006 - 2011

Ö 4 VO6 Dok.Sanierung des Theaters der Stadt Heidelberg - Verfahrensstand Theatersanierung- Vorlage eines detaillierten Finanzierungskonzeptes für die Sanierungsvarianten

Ö 5 VO2 Dok.Nutzungsänderung des Alten Hallenbades

Ö 5.1 VO3 Dok.Prüfung der Möglichkeit einer Nassnutzung des Alten Hallenbades

Ö 5.2 VO4 Dok.Altes HallenbadVerzicht auf Nassnutzung und künftige Nutzung

Ö 6 VO25 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Handschuhsheim Wohnbebauung Beethovenstraße-Ost hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 7 VO2 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergheim "Urbanes Wohnen im Bereich Alte Eppelheimer Straße / Kirchstraße"

Ö 8 VO8 Dok.WohnungsentwicklungsprogrammGrundsätze zur Förderung von:Wohneigentum für FamilienBarrierefreiem WohneigentumBarrierefreien Mietwohnungenund die Konzeption zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte durch die Stadt Heidelberg

Ö 9 VO2 Dok.Nahversorgung Boxberg / Emmertsgrund hier: 3-Märkte-Konzept der Firma REWE

Ö 10 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach und örtliche Bauvorschriften "Bau- und Gartenfachmarkt Im Breitspiel"hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 11 VO7 Dok.Bebauungsplan Rohrbach "Ehemalige Waggonfabrik Fuchs"- Ergebnis der Planauslegung- Zustimmung zum Planentwurf- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

Ö 12 VO4 Dok.Werkserweiterung Ost der Firma Rudolf Wild GmbHhier: Projektvorstellung und weiteres Vorgehen (ersetzt Drucksache: 0135/2007/BV)

Ö 13 VO2 Dok.Abfallwirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreishier: Verhandlungsergebnis zur Reduzierung der Müllverbrennungspreise

Ö 14 VO2 Dok.EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH- Beitritt der Pfalzwerke AG als Gesellschafter

Ö 15 VO2 Dok.Landsiedlung Baden-Württemberg GmbH- Umfirmierung

Ö 16 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,Abteilung ZiegelhausenWahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 03.03.2007

Ö 17 VO2 Dok.Kürzung der Regionalisierungsmittel - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg:Resolution

Ö 18 VO4 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung -

Ö 19 VO2 Dok.Information über die Umsetzung des Bleiberechts in Heidelberg

Ö 19.1 VO2 Dok.Information über die Umsetzung des Bleiberechts in Heidelberg

Ö 20 VO2 Dok.Kraftstoffe aus erneuerbaren Quellen (Biokraftstoffe) versus Erdgas zum Einsatz in Kraftfahrzeugen / Förderungspolitik der Stadt

Ö 20.1 VO3 Dok.Kraftstoffe aus erneuerbaren Quellen (Biokraftstoffe) versus Erdgas zum Einsatz in Kraftfahrzeugen / Förderungspolitik der Stadt Heidelberg

Ö 21 VO2 Dok.Zukunft (von Teilen) des Mark-Twain-Village

Ö 21.1 VO2 Dok.Zukunft (von Teilen) des Mark-Twain-Village

Ö 22 VO2 Dok.Bericht über den Stand der Planungen für die Ertüchtigung der Ernst-Walz-Brücke

Ö 23 VO2 Dok.Verbesserung der Verkehrsführung für den Motorisierten Individualverkehr (MIV) in das Neuenheimer Feld

Ö 24 VO2 Dok.Förderung kriminalpräventiver Modellprojekte aus Mitteln der Landesstiftung Baden-Württemberg (KPM)

Ö 25 Fragezeit

Ö 25.1 VO2 Dok.Schulwegsicherung Bahnübergang Adlerstraße / Dammweg

Ö 25.2 VO2 Dok.Parkplätze am Friedhof in Kirchheim

Ö 25.3 VO2 Dok.Parkplatz statt Vorgarten in der Uferstraße

Ö 25.4 VO2 Dok.Marktstände auf dem Marktplatz in der Altstadt

Ö 25.5 VO2 Dok.Hinweisstelen für das Kurpfälzische Museum und den Kunstverein

Ö 25.6 VO2 Dok.Schollengewann

Ö 26 Nachtrag: 26.04.2007 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Ö 27 Nachtrag: 26.04.2007 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Ö 28 Nachtrag: 26.04.2007 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:35 Uhr

N 1 Nachtrag: 26.04.2007 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 Nachtrag: 26.04.2007 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt