SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 16.07.2009

Sitzung

HAFA/058/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

16.07.2009

Zeit

17:03-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0201/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0244/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0071/2008/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Grundriss Ebene 0

A02 Grundriss Ebene 1

A03 Schnitt B-B, Schnitt C-C

0239/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lagplan

A02 Erdgeschoss, Grundrisse und Ansichten

A03 Ober- und Dachgeschoss, Grundrisse und Ansichten

0230/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan

A02 Gundrisse

A03 Ansichten und Schnitte

0227/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0179/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0197/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Änderungssatzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates

A02 1. Ergänzung vom 01.07.2010

A03 Inhaltlicher Antrag Gruene/gen.hd vom 21.10.2010

A04 Gemeinsamer inhaltlicher Antrag vom 02.12.2010

0097/2009/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0229/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0234/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0223/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Satzung Gutscheinmodell

Stand GR 29 07 09 A1 Satzung Gutscheinmodell

0232/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

A1 Musterzielvereinbarung Grundschulen

A2 Mustervertrag Stadt Heidelberg-Träger

0007/2009/BV_JGR

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Eroeffnungsbilanz 2008

0112/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0116/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Jahresbericht 2007/2008

0104/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: 0236/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Fortschreibung Rahmenplan

A02 Baufelder Campus nach Wettbewerbsergebnis

A03 Wettbewerbsergebnis

0237/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0073/2008/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Gegenüberstellung Einkommensgrenzen

0212/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0211/2009/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0205/2009/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Förderung von Projekten zur Vermeidung von LangzeitarbeitslosigkeitGewährung eines Zuschusses für das Jahr 2009 in Höhe von 75.000 Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt Azubi-Fonds

Ö 2 VO2 Dok.Konjunkturprogramm II der Bundesregierung- Information über den Sachstand- Gewährung von Investitionszuschüssen an Träger von Privatschulen; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 3 VO2 Dok.Umbau Bürgerhaus Emmertsgrund

Ö 3.1 VO5 Dok.Umbau und Sanierung Bürgerhaus Emmertsgrund, 1. Bauabschnitt- Ausführungsgenehmigung- Bereitstellung außer- und überplanmäßiger Mittel

Ö 4 VO5 Dok.Sanierung Pausenhalle und WCs sowie Einrichtung einer Mensa in der Fröbelschule- Ausführungsgenehmigung - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 5 VO7 Dok.Sanierung der Gebäudehülle und Erneuerung der Elektrotechnik der Carl-Bosch-Schule, Werkstatt- Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO5 Dok.Sanierung und Erweiterung der Steinbachhalle in Ziegelhausen- Ausführungsgenehmigung

Ö 7 VO2 Dok.Heidelberger Unterstützungssystem Schule und Sprachförderung an Grundschulen

Ö 8 VO2 Dok.Verlässliche Grundschule und außerschulische BetreuungBedarfsorientierter Ausbau der Betreuungsangebote zum Schuljahr 2009/2010 und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 9 VO6 Dok.Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates

Ö 10 VO2 Dok.Modernisierung des Altenpflegeheims St. Michael des Caritasverbandes- Gewährung eines Darlehens- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 11 VO2 Dok.Projekt: "Bürgertreff Quartier am Turm Rohrbach"- Vorstellung der inhaltlichen Gestaltung- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 12 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von KindertageseinrichtungenGewährung von Zuschüssen an Kinderzentren Kunterbunt e. V., Katholische Kirche Heidelberg und Kinderladen Heuhüpfer e. V.

Ö 13 VO4 Dok.Heidelberger GutscheinmodellSatzung über die Gewährung von einkommensabhängigen Gutscheinen für Betreuungsangebote für Heidelberger Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen freier und privat-gewerblicher Träger

Ö 14 VO4 Dok.Jugendsozialarbeit/Schulsozialarbeit: Ausweitung des Modellprojektes auf die Heidelberger Realschulen

Ö 15 VO3 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg- Eröffnungsbilanz auf den 18.02.2008

Ö 16 VO2 Dok.Information über den Abschluss eines Bausparvertrags für die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Ö 17 VO3 Dok.Jahresbericht des Theaters und Philharmonischen Orchesters der Stadt Heidelberg für die Spielzeit 2007/2008

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:26 Uhr

N 1.1 VO5 Dok.Bahnstadt Campus II-Entwicklung der Campus-Flächen und vertragliche Vereinbarungen mit der Max Jarecki Heidelberg Foundation

N 2 VO2 Dok.Prüfung der Möglichkeit der Anhebung der Einkommensgrenzen für das Angebot des Heidelberg-Passes und der Erhöhung der Nachlässe auf Eintrittspreise städtischer Einrichtungen für einkommensschwache Familien

N 2.1 VO3 Dok.Heidelberg-Pass- Neukonzeption- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 in Höhe von 270.000 €

N 3 VO2 Dok.Temporäre Betriebs- und Spielstättenauslagerung Theater und Philharmonisches Orchester der Stadt Heidelberg- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

N 4 VO2 Dok.Tanzkooperation Freiburg - Heidelberg- Verlängerung um eine weitere Spielzeit

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt