Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 16.07.2009 - 17:03-19:15 Uhr


Sitzung
HAFA/058/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.07.2009
Zeit
17:03-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1

Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2009 in Höhe von 75.000 Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt Azubi-Fonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

0201/2009/BV
Ö 2

Konjunkturprogramm II der Bundesregierung
- Information über den Sachstand
- Gewährung von Investitionszuschüssen an Träger von Privatschulen; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0244/2009/BV
Ö 3

Umbau Bürgerhaus Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2008/AN
Ö 3.1

Umbau und Sanierung Bürgerhaus Emmertsgrund, 1. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außer- und überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0239/2009/BV
Ö 4

Sanierung Pausenhalle und WCs sowie Einrichtung einer Mensa in der Fröbelschule
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0230/2009/BV
Ö 5

Sanierung der Gebäudehülle und Erneuerung der Elektrotechnik der Carl-Bosch-Schule, Werkstatt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0228/2009/BV
Ö 6

Sanierung und Erweiterung der Steinbachhalle in Ziegelhausen
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0227/2009/BV
Ö 7

Heidelberger Unterstützungssystem Schule und Sprachförderung an Grundschulen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0179/2009/BV
Ö 8

Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuung
Bedarfsorientierter Ausbau der Betreuungsangebote zum Schuljahr 2009/2010 und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0197/2009/BV
Ö 9

Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0097/2009/BV
Ö 10

Modernisierung des Altenpflegeheims St. Michael des Caritasverbandes
- Gewährung eines Darlehens
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0229/2009/BV
Ö 11

Projekt: "Bürgertreff Quartier am Turm Rohrbach"
- Vorstellung der inhaltlichen Gestaltung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0234/2009/BV
Ö 12

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen
Gewährung von Zuschüssen an Kinderzentren Kunterbunt e. V., Katholische Kirche Heidelberg und Kinderladen Heuhüpfer e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0223/2009/BV
Ö 13

Heidelberger Gutscheinmodell
Satzung über die Gewährung von einkommensabhängigen Gutscheinen für Betreuungsangebote für Heidelberger Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen freier und privat-gewerblicher Träger

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0232/2009/BV
Ö 14

Jugendsozialarbeit/Schulsozialarbeit: Ausweitung des Modellprojektes auf die Heidelberger Realschulen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0007/2009/BV_JGR
Ö 15

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Eröffnungsbilanz auf den 18.02.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2009/IV
Ö 16

Information über den Abschluss eines Bausparvertrags für die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2009/IV
Ö 17

Jahresbericht des Theaters und Philharmonischen Orchesters der Stadt Heidelberg für die Spielzeit 2007/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2009/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:26 Uhr

N 1

Bahnstadt Campus II-
Entwicklung der Campus-Flächen und vertragliche Vereinbarungen mit der Max Jarecki Heidelberg Foundation
Zuziehung gemäß § 33 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Henry G. Jarecki und Herr Antony Detre als Vertreter der Max Jarecki Heidelberg Foundation, sowie der rechtliche Berater der Stiftung, Herr Rechtsanwalt Heiko Petzold oder Herr Rechtsanwalt Dr. Philipp Jebens, Kanzlei Jebens Mensching LLP

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Bahnstadt Campus II-
Entwicklung der Campus-Flächen und vertragliche Vereinbarungen mit der Max Jarecki Heidelberg Foundation

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0237/2009/BV
N 2

Prüfung der Möglichkeit der Anhebung der Einkommensgrenzen für das Angebot des Heidelberg-Passes und der Erhöhung der Nachlässe auf Eintrittspreise städtischer Einrichtungen für einkommensschwache Familien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2008/AN
N 2.1

Heidelberg-Pass
- Neukonzeption
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 in Höhe von 270.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0212/2009/BV
N 3

Temporäre Betriebs- und Spielstättenauslagerung Theater und Philharmonisches Orchester der Stadt Heidelberg
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0211/2009/BV
N 4

Tanzkooperation Freiburg - Heidelberg
- Verlängerung um eine weitere Spielzeit

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0205/2009/BV
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt