SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 29.04.2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0085/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0093/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0124/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Zusammensetzung der Projektgruppe

02 Rahmenrichtlinie Zuwendung mit Anlagen

03 Muster für Anträge und Verwendungsnachweise

0070/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Prozessverlauf NKZ

02 Prozess Phase 2

03 BB Phase 2

04 Bewertungsverfahren Standortfindung Konferenzzentrum

05 Standortbewertung Bilanzveranstaltung Auszug

06 Standortvorschläge mit niedrigen Bewertungen

07 Einzelblätter Standortvorschläge Vertiefungsbereiche

08 Karten zur Begründung der engeren Wahl

09 Standortvorschläge Bürgerseite

09a Standortbewertungen Bürger

09b Bewertungsverfahren Bürgerseite

09c Zielsystem-Bewertungsverfahren

09d Cluster ABC-17 (5) NWA

10 Ergebnisbericht Heidelberg 23.01.2015

11 Präsentation zebralog 27.01.2015

12 Protokoll der Bilanzveranstaltung 27.01.2015

13 NKZ Positionspapier VOL 3 März 2014

14 Inhaltlicher Antrag der HDer

15 Inhaltlicher Antrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2015

16 Inhaltlicher Antrag von Herrn Dr. Weiler-Lorentz vom 28.04.2015

0101/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Planauszug

02 Zeitplan

03 Beispiel für temporäre Gestaltung

0091/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0083/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 7. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

0090/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0098/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0102/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0113/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0084/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0096/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0094/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

02 Grundrisse Ebenen 0,1,2,3

03 Ansichten und Schnitte

0095/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan DIN A 4

0128/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0111/2015/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Zusammenstellung der Aktivitäten

02 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2015

03 Inhaltlicher Antrag der Grüne-Fraktion vom 29.04.2015

0130/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2014 u. 2015

02 Zusammenstellung der Veranstaltungen Aktivitäten am 27.09.2015

03 Stellungnahmen der angehörten Stellen

04 Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2014 und 2015 (bisherige Fassung)

0123/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0139/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0121/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0127/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0051/2014/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kriterienkatalog der Wiener Werbewatchgruppe (Kurzfassung)

0051/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0006/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0092/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0098/2014/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0099/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0074/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0122/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren

03 Synopse Musikschulgebührenverzeichnis auf der Basis von Monatsgebühren

0086/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung

0087/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Betriebsplan für den Stadtwald Heidelberg Forstwirtschaftsjahr 2015

02 Zusammenstellung aller Produktkosten für den Stadtwald (TH 68 für 2015)

0092/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen

02 Verwendungsnachweis (Anlage 1 zur Satzung)

03 Inventarverzeichnis (Anlage 2 zur Satzung)

0088/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Bestätgigungsvermerk Auszug aus dem Bericht des Abschlussprüfers

0100/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Feststellung des Jahresabschlusses

02 Jahresabschluss 2013

03 Abrechnung Investitionsplan 2013

0131/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0126/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Abteilung Wieblingen Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

Ö 2 VO2 Dok.Instandsetzung der Pfeilerfundamente der Karl-Theodor-BrückeHier: Aufhebung des Vertrages

Ö 3 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms Hier: Grundhafte Erneuerung des Neuen Weges zwischen Neckarhelle und Neckarhangweg sowie Erneuerung der Stützmauer auf Höhe Hausnummer 9 - Maßnahmegenehmigung

Ö 4 VO2 Dok.Mobilitätsnetz Heidelberg 2020 - Teilprojekt Kurfürsten-Anlage Ost: Übernahme der Komplementärfinanzierung des OEG-Anteils

Ö 5 VO5 Dok.Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung (Rahmenrichtlinie Zuwendungen)

Ö 6 VO22 Dok.Neues Konferenzzentrum- Ergebnisse von Phase 2 – Standortfindung - Beschluss zum weiteren Vorgehen (Phase 3)

Ö 7 VO5 Dok.Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse Wettbewerb und Bürgerbeteiligung

Ö 8 VO2 Dok.Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg: Zuschlagserteilung nach erfolgter Ausschreibung

Ö 9 VO3 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

Ö 10 VO2 Dok.Kinderbeauftragte in den Stadtteilen

Ö 11 VO2 Dok.Schulsozialarbeit - Ausweitung auf die öffentlichen Gymnasien und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 12 VO2 Dok.Schaffung von Betreuungsangeboten für Kinder im Kindergartenalter vor dem unmittelbaren Schuleintritt

Ö 13 VO11 Dok.Kindertagesstätten in der BahnstadtEinrichtung einer Kindertagesstätte in der Güterhalle- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung von Mitteln im Treuhandvermögen Bahnstadt

Ö 14 VO2 Dok.Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Einbau Fettlöschanlage Küche - Ausführungsgenehmigung

Ö 15 VO2 Dok.Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Erneuerung Sanitäre Anlagen Abschnitt Künstlergarderoben und Behinderten-WC - Ausführungsgenehmigung

Ö 16 VO5 Dok.Sanierung Willy-Hellpach-Schule, 2. Bauabschnitt, Verbindungsbrücke und Aufzug zwischen H-Bau und Stelzenbau sowie Fluchttreppe Stelzenbau - Ausführungsgenehmigung

Ö 17 VO3 Dok.Helmholtz-Gymnasium, Sanierung des Schulgeländes auf der Westseite (Franz-Marc-Straße) hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 36.000 €

Ö 18 VO2 Dok.Kulturhalle Bahnstadt (Halle 02)1. Erhöhung des institutionellen Zuschusses in 2015 um einmalig 75.000 € auf insgesamt 150.000 €2. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 75.000 €

Ö 19 VO10 Dok.Umsetzung des Arbeitsauftrages des Gemeinderates zur Veranstaltungsplakatierung1. Ergänzung des städtebaulichen Konzeptes für die Plakatstandorte2. Änderung der Plakatierungssatzung3. Änderung der Zuteilung bei den Kontingenten4. Änderungen der Sondernutzungsgebührensatzung

Ö 20 VO5 Dok.Erweitertes Konzept Heidelberger Herbst -Familienherbst am Sonntag-

Ö 21 VO6 Dok.Änderung der Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2014 und 2015

Ö 22 VO2 Dok.Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2015

Ö 23 VO2 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Drehscheibe für den Marguerre-Saal

Ö 24 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 25 VO2 Dok.Einrichtung einer Werbewatchgruppe (nach Wiener Vorbild)

Ö 25.1 VO3 Dok.Einrichtung einer Werbewatchgruppe (nach Wiener Vorbild)

Ö 26 VO2 Dok.Mobilitätsnetz 2019

Ö 26.1 VO2 Dok.Mobilitätsnetz Heidelberg 2019– Information zum Sachstand

Ö 27 VO2 Dok.Erarbeitung einer städtischen und regionalen Strategie zur Akquirierung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) gemeinsam mit Zuschussempfängern und Kommunen der Region

Ö 27.1 VO2 Dok.Erarbeitung einer städtischen und regionalen Strategie zur Akquirierung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gemeinsam mit Zuschussempfängern und Kommunen der Region

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 1 VO2 Dok.Ausschreibung Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser

N 2 VO2 Dok.Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

N 3 VO4 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule

N 4 VO3 Dok.Änderung der Bezeichnung Schulordnung in Musikschulsatzung

N 5 VO4 Dok.Forstwirtschaftsplan 2015

N 6 VO5 Dok.Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg(Fraktionsfinanzierungssatzung - FFS)

N 7 VO3 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Prüfung des Jahresabschlusses 2013

N 8 VO5 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2013

N 9 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt