Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 29.04.2015 - 17:45-19:52 Uhr


Sitzung
HAFA/114/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.04.2015
Zeit
17:45-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1

Freiwillige Feuerwehr
Abteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0129/2015/BV
Ö 2

Instandsetzung der Pfeilerfundamente der Karl-Theodor-Brücke
Hier: Aufhebung des Vertrages

Beschluss: beschlossen

0085/2015/BV
Ö 3

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
Hier: Grundhafte Erneuerung des Neuen Weges zwischen Neckarhelle und Neckarhangweg sowie Erneuerung der Stützmauer auf Höhe Hausnummer 9
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0093/2015/BV
Ö 4

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
- Teilprojekt Kurfürsten-Anlage Ost: Übernahme der Komplementärfinanzierung des OEG-Anteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

0124/2015/BV
Ö 5

Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung (Rahmenrichtlinie Zuwendungen)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0070/2015/BV
Ö 6

Neues Konferenzzentrum
- Ergebnisse von Phase 2 – Standortfindung
- Beschluss zum weiteren Vorgehen (Phase 3)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0101/2015/BV
Ö 7

Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse
Wettbewerb und Bürgerbeteiligung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0091/2015/BV
Ö 8

Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg: Zuschlagserteilung nach erfolgter Ausschreibung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0083/2015/BV
Ö 9

Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0090/2015/BV
Ö 10

Kinderbeauftragte in den Stadtteilen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0098/2015/BV
Ö 11

Schulsozialarbeit - Ausweitung auf die öffentlichen Gymnasien und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0102/2015/BV
Ö 12

Schaffung von Betreuungsangeboten für Kinder im Kindergartenalter vor dem unmittelbaren Schuleintritt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0113/2015/BV
Ö 13

Kindertagesstätten in der Bahnstadt
Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Güterhalle
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung von Mitteln im Treuhandvermögen Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0084/2015/BV
Ö 14

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Einbau Fettlöschanlage Küche
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0096/2015/BV
Ö 15

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Sanitäre Anlagen
Abschnitt Künstlergarderoben und Behinderten-WC
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0094/2015/BV
Ö 16

Sanierung Willy-Hellpach-Schule, 2. Bauabschnitt,
Verbindungsbrücke und Aufzug zwischen H-Bau und
Stelzenbau sowie Fluchttreppe Stelzenbau
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2015/BV
Ö 17

Helmholtz-Gymnasium, Sanierung des Schulgeländes auf der Westseite (Franz-Marc-Straße)
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 36.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0128/2015/BV
Ö 18

Kulturhalle Bahnstadt (Halle 02)
1. Erhöhung des institutionellen Zuschusses in 2015 um einmalig 75.000 € auf insgesamt 150.000 €
2. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 75.000 €

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0111/2015/BV
Ö 19

Umsetzung des Arbeitsauftrages des Gemeinderates zur Veranstaltungsplakatierung
1. Ergänzung des städtebaulichen Konzeptes für die Plakatstandorte
2. Änderung der Plakatierungssatzung
3. Änderung der Zuteilung bei den Kontingenten
4. Änderungen der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0033/2015/BV
Ö 20

Erweitertes Konzept Heidelberger Herbst
-Familienherbst am Sonntag-

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0130/2015/BV
Ö 21

Änderung der Satzung zur Bestimmung von
verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2014 und 2015

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0123/2015/BV
Ö 22

Pro Heidelberg e.V.
Zuschuss 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0139/2015/BV
Ö 23

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Drehscheibe für den Marguerre-Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

0121/2015/BV
Ö 24

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0127/2015/BV
Ö 25

Einrichtung einer Werbewatchgruppe
(nach Wiener Vorbild)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2014/AN
Ö 25.1

Einrichtung einer Werbewatchgruppe (nach Wiener Vorbild)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0051/2015/BV
Ö 26

Mobilitätsnetz 2019

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2015/AN
Ö 26.1

Mobilitätsnetz Heidelberg 2019
– Information zum Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2015/IV
Ö 27

Erarbeitung einer städtischen und regionalen Strategie zur Akquirierung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) gemeinsam mit Zuschussempfängern und Kommunen der Region

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2014/AN
Ö 27.1

Erarbeitung einer städtischen und regionalen Strategie zur Akquirierung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gemeinsam mit Zuschussempfängern und Kommunen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2015/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 1

Ausschreibung Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0074/2015/BV
N 2

Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0122/2015/BV
N 3

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0086/2015/BV
N 4

Änderung der Bezeichnung Schulordnung in Musikschulsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0087/2015/BV
N 5

Forstwirtschaftsplan 2015

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0092/2015/BV
N 6

Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg
(Fraktionsfinanzierungssatzung - FFS)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0088/2015/BV
N 7

Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2015/IV
N 8

Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0131/2015/BV
N 9

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0126/2015/BV
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19.1

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