Sitzung
GR/007/2005
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.07.2005
Zeit
16:05-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Umgestaltung der Römerstraße zwischen Bergheimer Straße und Römerkreis und Außerbetriebnahme des Kanals zwischen Bergheimer Straße und Alte Eppelheimer Straße
- Ausführungsgenehmigung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 175.000 € (Kanalbau)
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 150.000 € sowie Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 1.100.000 € (Straßenbau)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0214/2005/BV
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Kirchheim "Im Bieth"
Beschluss des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0189/2005/BV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelhausen-Einzelhandelsmarkt auf dem ehemaligen Gelände der Schokoladenfabrik Haaf"
Zustimmung zum Vorhaben- und Erschließungsplan und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

0204/2005/BV
Ö 6
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Ziegelhausen-Einzelhandelsmarkt auf dem Gelände der ehemaligen Schokoladenfabrik Haaf"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0198/2005/BV
Ö 7
Örtliche Bauvorschrift "Boxberg - Waldparksiedlung"
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0202/2005/BV
Ö 8
Kurzdebatte zum Thema: Sicherheit und Ordnung in der Altstadt

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0054/2005/AN
Ö 9
Kinderspielplatz Theaterstraße,
Vorstellung der Planung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 0

0133/2005/BV
Ö 10
Weststadt / Bergheim Städtebaulicher Ideenwettbewerb
Kurfürsten-Anlage
Auswahl der Sachpreisrichter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

0201/2005/BV
Ö 11
Strukturelle Verbesserungen,
Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15

0184/2005/BV
Ö 12
Haushaltsjahr 2004
Jahresabschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0223/2005/BV
Ö 13
Haushaltsjahr 2005
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.06.2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2005/IV
Ö 14
Einrichtung einer teilgebundenen Ganztagesgrundschule auf dem Emmertsgrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

0165/2005/BV
Ö 15
Offene Jugendarbeit Kirchheim,
Umzug des Internationalen Bundes in das Bürgerzentrum Kirchheim, Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0164/2005/BV
Ö 16
Tanztheaterkooperation Freiburg-Heidelberg
- Erfahrungsbericht der ersten Spielzeit 2004/2005
- Verlängerung der Kooperation um zwei weitere Spielzeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0208/2005/BV
Ö 17
Umsetzung des Tourismusleitbildes in Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0103/2005/IV
Ö 18
Benennung eines Platzes nach Karl Kollnig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0166/2005/BV
Ö 19
Ausscheiden und Ergänzungswahl von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0161/2005/BV
Ö 20
Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Harald Weisbrod und Nachrücken von Herrn Kai Seehase

Beschluss: einstimmig beschlossen

0197/2005/BV
Ö 21
Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0169/2005/BV
Ö 22
Neufassung der Kostenordnung der Feuerwehr der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0221/2005/BV
Ö 23
Satzung über die Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerblicher Art "Sportanlagen" der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0212/2005/BV
Ö 24
Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung mit der Landbell AG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0211/2005/BV
Ö 25
Einführung von Spanisch als vierte Fremdsprache am Hölderlin-Gymnasium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0172/2005/BV
Ö 26
Neufestsetzung der Entgelte für die Nutzung von Schulräumen, Schulküchen und Sport-/Mehrzweckhallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0173/2005/BV
Ö 27
Sanierung der Turnhalle der Grundschule Emmertsgrund
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0199/2005/BV
Ö 28
Bauantrag zum Abbruch der Scheune sowie Neubau von zwei Einfamilienwohnhäusern mit Verbindungsbau, Handschuhsheimer Landstraße 92/1,
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 34, 36 Baugesetzbuch

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

Abstimmung: Nein: 9

0229/2005/BV
Ö 29
Tagesstätte und Fachberatungsstelle für wohnungslose Menschen (Nichtsesshafte)
hier: Kooperationsvertrag mit dem Katholischen Verein für soziale Dienste in Heidelberg (SKM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0179/2005/BV
Ö 30
Förderung von Tagesstätten für psychisch kranke Menschen in Heidelberg, Zuschussanträge des Diakonischen Werks Heidelberg und St. Thomas e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 31
Sachstand der Planungen betreffend die Schulen in Heidelberg, die keine Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" erhalten, um die notwendigen Umbau- bzw. Sanierungsmaßnahmen für den Betrieb als Ganztagesschule umzusetzen

Beschluss: behandelt

0020/2005/AN
Ö 31.1
Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" (IZBB)

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2005/IV
Ö 32
Schulentwicklung an der Primarstufe der IGH

Beschluss: behandelt

0015/2005/AN
Ö 32.1
Schulentwicklung an der Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH)

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2005/IV
Ö 33
Stand der Planung beim Bürgerzentrum Neuenheim

Beschluss: behandelt

0024/2005/AN
Ö 33.1
Stand der Planung beim Bürgerzentrum Neuenheim
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2005/IV
Ö 34
Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Die Verwaltung möge berichten
1. über den derzeitigen Stand der Verwendung von Ruß-/Partikelfiltern bei Fahrzeugen der Stadt, städtischen Gesellschaften und ggf. anderen
2. über Pläne zur Nach- und Umrüstung in den vorgenannten Bereichen
3. über den erforderlichen Investitionsbedarf für eine Nach-/ Umrüstung aller Fahrzeuge der Stadt und ihrer Gesellschaften bis 2010

Beschluss: behandelt

0028/2005/AN
Ö 34.1
Entwurf des Maßnahmenkatalogs der Stadt Heidelberg zum Luftreinhalteplan des Umweltministeriums Baden-Württemberg

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

0193/2005/BV
Ö 35
Verkehrssituation im Ochsenkopf - Entwicklung des Durchgangs- und Schleichverkehrs nach der Eröffnung der Fachhochschule

Beschluss: behandelt

0072/2004/AN
Ö 35.1
Verkehrssituation im Ochsenkopf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0040/2005/IV
Ö 36
Verbesserung der verkehrlichen Erschließung Neuenheimer Feld:
Umbau der Kreuzungen Berliner Straße/Jahnstraße und Berliner Straße/Mönchhofstraße

Beschluss: behandelt

0026/2005/AN
Ö 36.1
Umbau der Kreuzungen Berliner Straße/Jahnstraße und Berliner Straße/Mönchhofstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2005/IV
Ö 37
Aktueller Stand der Nordumgehung Leimen und Auswirkungen auf Heidelberg

Beschluss: behandelt

0021/2005/AN
Ö 37.1
Aktueller Stand der Nordumgehung Leimen und Auswirkungen auf Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0101/2005/IV
Ö 38
Radweg Rohrbacher Straße / kleine Plöck / Poststraße

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0048/2005/AN
Ö 39
Verpachtung Stadthalle

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0047/2005/AN
Ö 40
Sicherung der Nahversorgung im Emmertsgrund - Kauf der Laden-Immobilie im Forum 5

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

 
Ö 41
Die Verwaltung möge prüfen, wo und wie feste Grillplätze/Grillanlagen auf der Neckarwiese eingerichtet werden können. Dabei sollen mögliche Standorte an mehreren Stellen geprüft sowie mögliche Kosten ermittelt werden.

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0051/2005/AN
Ö 42
Vorbericht über den Stand einer Energiekonzeption für die Bahnstadt unter Berücksichtigung des von der Europäischen Union geförderten "concerto" - Programmes für regenerative Energien

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0052/2005/AN
Ö 43
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 43.1
Fahrstuhl für Rollstuhlfahrer in der Bergbahnstation

Beschluss: behandelt

0023/2005/FZ
Ö 43.2
Wasserversorgung in der Sammel- bzw. Großunterkunft in Wieblingen

Beschluss: behandelt

0024/2005/FZ
Ö 43.3
Toilettenhäuschen beim Altstadtbrückenfest

Beschluss: behandelt

0025/2005/FZ
Ö 43.4
Einfahrmöglichkeit für Fahrzeuge in die Hauptstraße

Beschluss: behandelt

0026/2005/FZ
Ö 43.5
Lärm und Verunreinigungen in der Altstadt durch GaststättenbesucherInnen

Beschluss: behandelt

0027/2005/FZ
Ö 43.6
Beleuchtung der Alten Brücke

Beschluss: behandelt

0028/2005/FZ
Ö 43.7
Wartehäuschen auf dem Neckarmünzplatz

Beschluss: behandelt

0029/2005/FZ
Ö 43.8
Parksituation in Wieblingen-Süd

Beschluss: behandelt

0030/2005/FZ
Ö 43.9
Zustand des Friesenwegs

Beschluss: behandelt

0031/2005/FZ
Ö 43.10
Erstwohnsitzaktion für Studierende und andere

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0032/2005/FZ
Ö 43.11
3. Gleis Bahnstrecke Heidelberg - Bruchsal

Beschluss: behandelt

0033/2005/FZ
Ö 43.12
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt