SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 30.03.2006

Informationen

Sitzung

GR/016/2006

Gremium

Gemeinderat

Raum

Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

30.03.2006

Zeit

16:59-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:59 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben
Ö 2	Bürgerfragestunde Beschluss: hat stattgefunden
Ö 3	Bericht des Bürgerbeauftragten Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2006/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Zusammenstellung der Faelle Januar 2005 bis Dezember 2005 A2 Jahresstatistik 2005
Ö 4	Umsetzung des Tourismusleitbildes in Heidelberg (ersetzt die Drucksache 0103/2005/IV) Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss	0141/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Bericht der Heidelberger Kongress und Tourismus GmbH
Ö 5	Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt, Änderung der Richtlinien Beschluss: Antrag wurde behandelt	0057/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 5.1	Sondernutzung Fußgängerbereich Altstadt, Änderung der Richtlinien, hier: Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 8	0364/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Text der Richtlinien A2 Begründung der Richtlinien A3 1. Ergaenzung vom 14.03.2006
Ö 6	Änderung der Rechtsverordnung über den Warenverkauf an Sonn- und Feiertagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0058/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Rechtsverordnung A2 Synopse
Ö 7	Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 07.05.2006 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1	0082/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Antrag vom 23.12.2005 A2 Ergaenzung vom 24.02.2006 A3 Entwurf Rechtsverordnung A4 Umfrageergebnisse A5 Heidelberg im Fruehling (Stand: 16.03.2006)
Ö 8	Bebauungsplan für den Bereich, der von Brückenkopfstraße - Lutherstraße - Rahmengasse - Brückenstraße eingeschlossen wird - Aufstellungsbeschluss - Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: Antrag wurde behandelt	0061/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 8.1	Bebauungsplan für den Bereich, der von Rahmengasse - Brückenstraße - Schröderstraße - Bergstraße eingeschlossen wird - Aufstellungsbeschluss - Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: Antrag wurde behandelt	0076/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 8.2	Aufstellung von Bebauungsplänen für Bereiche östlich und westlich der Brückenstraße Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0015/2006/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Inhaltlicher Antrag mit Datum vom 28.03.2006
Ö 9	Wettbewerb Kurfürsten-Anlage Ergebnis des Wettbewerbs, Entscheidung für einen Entwurf als weitere Bearbeitungsgrundlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 8	0051/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Dokumentationsbroschuere
Ö 10	Nahverkehrsplan Heidelberg Fortschreibung 2005 - 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0378/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A01.1 Nahverkehrsplan Entwurf plus Anhang I-III A01.2 Nahverkehrsplan Entwurf nur Anhang IV A02 Synopse Nahverkehrsplan A03 Beschlussvorlage 0396 2005 BV A04 Vortrag Verkehrsverbund Rhein-Neckar A05 Vortrag Stadtplanungsamt A06 Informationsvorlage erste Ergaenzung A07 Informationsvorlage zweite Ergaenzung A08 Antrag der SPD-Fraktion A09 Antrag der CDU-Fraktion
Ö 11	Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Karlsruhe, Teilplan Heidelberg Beschluss: einstimmig beschlossen	0079/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Luftreinhalte-/Aktionsplan
Ö 12	Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz - Beauftragung der Heidelberger Garagengesellschaft mbH mit der Durchführung - Zustimmung zur Maßnahmedurchführung für die städtische Kostenbeteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0054/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 13	Wohnungsentwicklungsprogramm, Grundsätze für die Förderung von Wohneigentum durch die Stadt Heidelberg Beschluss: einstimmig beschlossen	0061/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Grundsaetze
Ö 14	Bebauungsplan "Beiderseits des Kirchheimer Weges - 5. Änderung Im Bereich der ADAC-Geschäftsstelle" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 4	0086/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Stellungnahmen A2 Anregungen A3 Bebauungsplan A4 Begruendung A41 Anlagen 1-4 zur Begruendung
Ö 15	Bebauungsplan Kirchheim "Im Bieth" hier: - Ergebnis der Planauslegung - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0085/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Bebauungsplan A2 0 Begruendung A2 1 Anlagen 1-9 A2 2 Anlage 10
Ö 16	Bebauungsplan Pfaffengrund "Nördlich des Baumschulenweges - Feuerwache" hier: - Ergebnis der Planauslegung - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0087/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Bebauungsplan A2 Begruendung
Ö 17	Änderung des städtebaulichen Vertrages ehemaliges Furukawa-Gelände Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt	0052/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A5 Drucksache 0016/2006/IV
Ö 18	Bebauungsplan Rohrbach "Ehemalige Waggonfabrik Fuchs" - Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs - Zustimmung zum Entwurf - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt	0089/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Übersichtsplan mit den geplanten Änderungen A2 Bebauungsplan in der Fassung vom 1. März 2006 A3 Begründung in der Fassung vom 1. März 2006
Ö 19	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift Kirchheim, "Kurpfalzhof" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0090/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Stellungnahme der Behoerden A2 Abwaegung der Behoerden A3 Anregungen der Buerger A4 Abwaegungen der Buerger A5 Bebauungsplan A6 0 Begruendung A6 1 Anlagen 1-3 zur Begruendung
Ö 20	Fortschreibung des Neckarwiesenkonzeptes Beschluss: Antrag wurde behandelt	0071/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 20.1	Grünanlage Neckarvorland Prüfung möglicher Standorte für Grillplätze sowie Ermittlung der Kosten Beschluss: Kenntnis genommen	0167/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Beschlussvorschlag der Verwaltung (Stand: 30.03.2006)
Ö 20.2	Bericht über Sachstand Neckarvorland Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	0002/2006/IV_JGR	VO Informationsvorlage JGR BL Informationsvorlage Beschlusslauf JGR A1 Plan Grillplaetze
Ö 21	Gesundheitsbericht 2005 Beschluss: Kenntnis genommen	0030/2006/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Gesundheitsbericht 2005 Langfassung A2 Gesundheitsbericht 2005 Kurzfassung
Ö 22	Fortsetzung der Vereinbarungen über die Förderung der Erziehungsberatungsstellen des Caritasverbandes und des Institutes für analytische Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie sowie der Erziehungsberatungsstelle und des Kinderschutzzentrums der Arbeitwohlfahrt (ersetzt die Drucksache: 0351/2005/BV) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	0032/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Vereinbarung Institut A2 Vereinbarung Caritasverband A3 Vereinbarung Arbeiterwohlfahrt
Ö 23	Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken Nachtrag für den Stadtteil Handschuhsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	0014/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 24	Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin 2006 hier: Bestimmung des Wahltermins Beschluss: einstimmig beschlossen	0050/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 25	Änderung des Firmennamens sowie des Einsatzgebietes der Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar-Dreieck gGmbH Beschluss: Kenntnis genommen	0182/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 26	Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge Beschluss: Kenntnis genommen	0028/2006/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 27	Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung im Zusammenhang mit dem Energiekonzept für das Baugebiet Wieblingen-Schollengewann Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0080/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Aenderungssatzung A2 Entwicklung von Miete und Heizkosten A3 Energiekonzept Schollengewann A4 Darstellung der Aenderungen
Ö 28	Darstellung von Kostendeckungsgraden o. ä. auf Gebührenbescheiden, Eintrittskarten u. ä. Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0034/2006/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Darstellung Kostendeckungsgrade
Ö 29	Frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten Beschluss: Antrag wurde behandelt	0067/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 29.1	Frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten Beschluss: Kenntnis genommen	0010/2006/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 30	Bereitstellung finanzieller Mittel für den stufenweisen Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zusätzlich zu den vom Gemeinderat bewilligten 100 Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 01.09.2005, um den aktuellen örtlichen (stadtteilbezogenen) Bedarf auch durch die Förderung der stadteigenen Kindergärten zu berücksichtigen Beschluss: Antrag wurde behandelt	0074/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 30.1	Schaffung von 32 weiteren Plätzen für Kinder unter drei Jahren in städtischen Kindertagesstätten Beschluss: Antrag wurde behandelt	0070/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 30.2	Zusätzlicher Ausbau und Finanzierung der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren Beschluss: einstimmig beschlossen	0045/2006/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 31	Verkehrsberuhigung Grenzhof: Durchfahrtsverbot für Lkw's und Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Anwohner Beschluss: Antrag wurde behandelt	0069/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 31.1	Lkw-Verkehr im Grenzhof hier: Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2006/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 32	Bericht der Verwaltung über die Anzahl der von der Stadt vergebenen 1 € Jobs und den Einsatzbereich dieser Kräfte Beschluss: Antrag wurde behandelt	0077/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 32.1	Sozialgesetzbuch II "Arbeitsgelegenheiten" (Zusatzjobs) bei der Stadt Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen	0020/2006/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 33	Diskussion über eine mögliche Neuausrichtung des Heidelberger Herbstes Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat	0015/2006/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 34	Park + Ride-Parkplatz am Endhaltepunkt Friedhof der sich im Bau befindlichen Straßenbahn-Linie 6 Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat	0011/2006/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 35	Umsetzung der Vereinbarung zur Verminderung von Gaststättenlärm Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat	0019/2006/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 36	Fragezeit Beschluss: behandelt
Ö 36.1	Verkauf von Wohnungen im Palais Nebel Beschluss: behandelt	0048/2005/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.2	Fußweg und Parkplätze am Friedhof in Kirchheim Beschluss: behandelt	0001/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.3	Kampfmittelbeseitigungsdienst in der Carl-Benz-Straße Beschluss: behandelt	0002/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.4	Personaleinsatz und Personalplanung bei HSB und RNV Beschluss: behandelt	0003/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.5	Frühzeitige Bürgerbeteiligung beim Vorhaben- und Erschließungsplan Beethovenstraße-Ost Beschluss: behandelt	0004/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.6	Unterer Sankt Nikolausweg Beschluss: behandelt	0005/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.7	Fußball-WM Broschüre Beschluss: behandelt	0006/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.8	WM-Spieleübertragung im Hölderlin-Gymnasium Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage	0007/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.9	Gefährdung im östlichen Gutleuthofweg in Schlierbach wegen verrottetem Zaun entlang der Bahn Beschluss: behandelt	0008/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.10	Anbau von genetisch veränderten Maispflanzen auf Ladenburger Gemarkung Beschluss: behandelt	0009/2006/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 36.11	Neue, zu Protokoll genommene Fragen Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen
N 1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 1.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 5	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 6	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 7	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 9	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 10	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 11	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 12	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 13	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 14	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 15	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Sitzung des Gemeinderates - 30.03.2006 - 16:59-21:25 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:59 Uhr

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Bürgerfragestunde

Bericht des Bürgerbeauftragten

Umsetzung des Tourismusleitbildes in Heidelberg (ersetzt die Drucksache 0103/2005/IV)

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt,Änderung der Richtlinien

Sondernutzung Fußgängerbereich Altstadt, Änderung der Richtlinien,hier: Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen

Änderung der Rechtsverordnung über den Warenverkauf an Sonn- und Feiertagen

Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 07.05.2006

Bebauungsplan für den Bereich, der von Brückenkopfstraße - Lutherstraße - Rahmengasse - Brückenstraße eingeschlossen wird- Aufstellungsbeschluss- Erlass einer Veränderungssperre

Bebauungsplan für den Bereich, der von Rahmengasse - Brückenstraße - Schröderstraße - Bergstraße eingeschlossen wird- Aufstellungsbeschluss- Erlass einer Veränderungssperre

Aufstellung von Bebauungsplänen für Bereiche östlich und westlich der Brückenstraße

Wettbewerb Kurfürsten-Anlage Ergebnis des Wettbewerbs, Entscheidung für einen Entwurf als weitere Bearbeitungsgrundlage

Nahverkehrsplan Heidelberg Fortschreibung 2005 - 2010

Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Karlsruhe, Teilplan Heidelberg

Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz- Beauftragung der Heidelberger Garagengesellschaft mbH mit der Durchführung- Zustimmung zur Maßnahmedurchführung für die städtische Kostenbeteiligung

Wohnungsentwicklungsprogramm,Grundsätze für die Förderung von Wohneigentum durch die Stadt Heidelberg

Bebauungsplan "Beiderseits des Kirchheimer Weges - 5. Änderung Im Bereich der ADAC-Geschäftsstelle"hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Kirchheim "Im Bieth"hier:- Ergebnis der Planauslegung- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Bebauungsplan Pfaffengrund "Nördlich des Baumschulenweges - Feuerwache"hier:- Ergebnis der Planauslegung- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Änderung des städtebaulichen Vertrages ehemaliges Furukawa-Gelände

Bebauungsplan Rohrbach "Ehemalige Waggonfabrik Fuchs" - Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs- Zustimmung zum Entwurf- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift Kirchheim, "Kurpfalzhof" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Fortschreibung des Neckarwiesenkonzeptes

Grünanlage NeckarvorlandPrüfung möglicher Standorte für Grillplätze sowie Ermittlung der Kosten

Bericht über Sachstand Neckarvorland

Gesundheitsbericht 2005

Kinderbeauftragte in den StadtbezirkenNachtrag für den Stadtteil Handschuhsheim

Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin 2006hier: Bestimmung des Wahltermins

Änderung des Firmennamens sowie des Einsatzgebietes der Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar-Dreieck gGmbH

Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung im Zusammenhang mit dem Energiekonzept für das Baugebiet Wieblingen-Schollengewann

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt,
Änderung der Richtlinien

Sondernutzung Fußgängerbereich Altstadt, Änderung der Richtlinien,
hier: Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen

Bebauungsplan für den Bereich, der von Brückenkopfstraße - Lutherstraße - Rahmengasse - Brückenstraße eingeschlossen wird
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Bebauungsplan für den Bereich, der von Rahmengasse - Brückenstraße - Schröderstraße - Bergstraße eingeschlossen wird
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Wettbewerb Kurfürsten-Anlage
Ergebnis des Wettbewerbs, Entscheidung für einen Entwurf als weitere Bearbeitungsgrundlage

Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz
- Beauftragung der Heidelberger Garagengesellschaft mbH mit der Durchführung
- Zustimmung zur Maßnahmedurchführung für die städtische Kostenbeteiligung

Wohnungsentwicklungsprogramm,
Grundsätze für die Förderung von Wohneigentum durch die Stadt Heidelberg

Bebauungsplan "Beiderseits des Kirchheimer Weges - 5. Änderung Im Bereich der ADAC-Geschäftsstelle"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Kirchheim "Im Bieth"
hier:
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Bebauungsplan Pfaffengrund "Nördlich des Baumschulenweges - Feuerwache"
hier:
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Bebauungsplan Rohrbach "Ehemalige Waggonfabrik Fuchs"
- Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift Kirchheim, "Kurpfalzhof"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Grünanlage Neckarvorland
Prüfung möglicher Standorte für Grillplätze sowie Ermittlung der Kosten

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Handschuhsheim

Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin 2006
hier: Bestimmung des Wahltermins