Sitzung des Gemeinderates - 30.03.2006 - 16:59-21:25 Uhr


Sitzung
GR/016/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
30.03.2006
Zeit
16:59-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:59 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2006/IV
Ö 4

Umsetzung des Tourismusleitbildes in Heidelberg (ersetzt die Drucksache 0103/2005/IV)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0141/2005/IV
Ö 5

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt,
Änderung der Richtlinien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2005/AN
Ö 5.1

Sondernutzung Fußgängerbereich Altstadt, Änderung der Richtlinien,
hier: Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 8

0364/2005/BV
Ö 6

Änderung der Rechtsverordnung über den Warenverkauf an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0058/2006/BV
Ö 7

Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 07.05.2006

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1

0082/2006/BV
Ö 8

Bebauungsplan für den Bereich, der von Brückenkopfstraße - Lutherstraße - Rahmengasse - Brückenstraße eingeschlossen wird
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2005/AN
Ö 8.1

Bebauungsplan für den Bereich, der von Rahmengasse - Brückenstraße - Schröderstraße - Bergstraße eingeschlossen wird
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2005/AN
Ö 8.2

Aufstellung von Bebauungsplänen für Bereiche östlich und westlich der Brückenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0015/2006/IV
Ö 9

Wettbewerb Kurfürsten-Anlage
Ergebnis des Wettbewerbs, Entscheidung für einen Entwurf als weitere Bearbeitungsgrundlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

0051/2006/BV
Ö 10

Nahverkehrsplan Heidelberg Fortschreibung 2005 - 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0378/2005/BV
Ö 11

Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Karlsruhe, Teilplan Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0079/2006/BV
Ö 12

Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz
- Beauftragung der Heidelberger Garagengesellschaft mbH mit der Durchführung
- Zustimmung zur Maßnahmedurchführung für die städtische Kostenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0054/2006/BV
Ö 13

Wohnungsentwicklungsprogramm,
Grundsätze für die Förderung von Wohneigentum durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0061/2006/BV
Ö 14

Bebauungsplan "Beiderseits des Kirchheimer Weges - 5. Änderung Im Bereich der ADAC-Geschäftsstelle"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 4

0086/2006/BV
Ö 15

Bebauungsplan Kirchheim "Im Bieth"
hier:
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0085/2006/BV
Ö 16

Bebauungsplan Pfaffengrund "Nördlich des Baumschulenweges - Feuerwache"
hier:
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0087/2006/BV
Ö 17

Änderung des städtebaulichen Vertrages ehemaliges Furukawa-Gelände

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0052/2006/BV
Ö 18

Bebauungsplan Rohrbach "Ehemalige Waggonfabrik Fuchs"
- Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0089/2006/BV
Ö 19

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift Kirchheim, "Kurpfalzhof"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0090/2006/BV
Ö 20

Fortschreibung des Neckarwiesenkonzeptes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2005/AN
Ö 20.1

Grünanlage Neckarvorland
Prüfung möglicher Standorte für Grillplätze sowie Ermittlung der Kosten

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2005/IV
Ö 20.2

Bericht über Sachstand Neckarvorland

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0002/2006/IV_JGR
Ö 21

Gesundheitsbericht 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2006/IV
Ö 22

Fortsetzung der Vereinbarungen über die Förderung der Erziehungsberatungsstellen des Caritasverbandes und des Institutes für analytische Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie sowie der Erziehungsberatungsstelle und des Kinderschutzzentrums der Arbeitwohlfahrt (ersetzt die Drucksache: 0351/2005/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0032/2006/BV
Ö 23

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Handschuhsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0014/2006/BV
Ö 24

Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin 2006
hier: Bestimmung des Wahltermins

Beschluss: einstimmig beschlossen

0050/2006/BV
Ö 25

Änderung des Firmennamens sowie des Einsatzgebietes der Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar-Dreieck gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2005/IV
Ö 26

Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2006/IV
Ö 27

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung im Zusammenhang mit dem Energiekonzept für das Baugebiet Wieblingen-Schollengewann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0080/2006/BV
Ö 28

Darstellung von Kostendeckungsgraden o. ä. auf Gebührenbescheiden, Eintrittskarten u. ä.

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0034/2006/IV
Ö 29

Frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2005/AN
Ö 29.1

Frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2006/IV
Ö 30

Bereitstellung finanzieller Mittel für den stufenweisen Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zusätzlich zu den vom Gemeinderat bewilligten 100 Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 01.09.2005, um den aktuellen örtlichen (stadtteilbezogenen) Bedarf auch durch die Förderung der stadteigenen Kindergärten zu berücksichtigen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2005/AN
Ö 30.1

Schaffung von 32 weiteren Plätzen für Kinder unter drei Jahren in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2005/AN
Ö 30.2

Zusätzlicher Ausbau und Finanzierung der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0045/2006/BV
Ö 31

Verkehrsberuhigung Grenzhof: Durchfahrtsverbot für Lkw's und Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Anwohner

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2005/AN
Ö 31.1

Lkw-Verkehr im Grenzhof
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2006/IV
Ö 32

Bericht der Verwaltung über die Anzahl der von der Stadt vergebenen 1 € Jobs und den Einsatzbereich dieser Kräfte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2005/AN
Ö 32.1

Sozialgesetzbuch II "Arbeitsgelegenheiten" (Zusatzjobs) bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0020/2006/IV
Ö 33

Diskussion über eine mögliche Neuausrichtung des Heidelberger Herbstes

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0015/2006/AN
Ö 34

Park + Ride-Parkplatz am Endhaltepunkt Friedhof der sich im Bau befindlichen Straßenbahn-Linie 6

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0011/2006/AN
Ö 35

Umsetzung der Vereinbarung zur Verminderung von Gaststättenlärm

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0019/2006/AN
Ö 36

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 36.1

Verkauf von Wohnungen im Palais Nebel

Beschluss: behandelt

0048/2005/FZ
Ö 36.2

Fußweg und Parkplätze am Friedhof in Kirchheim

Beschluss: behandelt

0001/2006/FZ
Ö 36.3

Kampfmittelbeseitigungsdienst in der Carl-Benz-Straße

Beschluss: behandelt

0002/2006/FZ
Ö 36.4

Personaleinsatz und Personalplanung bei HSB und RNV

Beschluss: behandelt

0003/2006/FZ
Ö 36.5

Frühzeitige Bürgerbeteiligung beim Vorhaben- und Erschließungsplan Beethovenstraße-Ost

Beschluss: behandelt

0004/2006/FZ
Ö 36.6

Unterer Sankt Nikolausweg

Beschluss: behandelt

0005/2006/FZ
Ö 36.7

Fußball-WM Broschüre

Beschluss: behandelt

0006/2006/FZ
Ö 36.8

WM-Spieleübertragung im Hölderlin-Gymnasium

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0007/2006/FZ
Ö 36.9

Gefährdung im östlichen Gutleuthofweg in Schlierbach wegen verrottetem Zaun entlang der Bahn

Beschluss: behandelt

0008/2006/FZ
Ö 36.10

Anbau von genetisch veränderten Maispflanzen auf Ladenburger Gemarkung

Beschluss: behandelt

0009/2006/FZ
Ö 36.11

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt