Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 07.05.2008 - 17:06-22:18 Uhr


Sitzung
HAFA/044/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
07.05.2008
Zeit
17:06-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1

Bürgerentscheid zur Frage: "Sind Sie für den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen im Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH)?"
hier: Information der Bürgerschaft über den Bürgerentscheid

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2008/IV
Ö 2

Wohnungsentwicklungsprogramm
Fortschreibung der Fördergrundsätze

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0154/2008/BV
Ö 3

Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 82.890 € an den Verein "Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen e. V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

0152/2008/BV
Ö 4

Nachtrag: 30.04.2008 Nummer 1
Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 der Gemeindeordnung
hier:
- Herr Stefan Heselschwerdt als Vertreter von Drees & Sommer GmbH, Stuttgart,
- Herr Prof. Uwe Belzner als Vertreter von Belzner Holmes Light Design Engineering, Heidelberg ,
- Herr Gregor Bäumle als Vertreter von stadtbauplan Darmstadt sowie
- Herr Dr. Helmerich Bornheim als Vertreter der Kanzlei Bornheim von Rosenthal & Kollegen, Heidelberg und / oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2008/BV
Ö 4.1

Sanierung Theater Stadt Heidelberg
- Vorstellung der prämierten Entwürfe und Beauftragung eines Preisträgers mit Durchführung einer Optimierungsphase

Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

0179/2008/BV
Ö 5

Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0159/2008/BV
Ö 6

Hauptstraße 187, Restaurant "Le Palme", Grundinstandsetzung vor Wiederinbetriebnahme
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2008/BV
Ö 7

Schulhoferneuerung Steinbachschule

Beschluss: behandelt

0025/2008/AN
Ö 7.1

Schulhoferneuerung Steinbachschule
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0175/2008/BV
Ö 8

Stadtgärtnerei; Erneuerung der Heizungsanlage
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 62.500 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0171/2008/BV
Ö 9

Bau der Haltestelle Marstallstraße mit Fußgängerlichtsignalanlage
- Ausführungsgenehmigung in Höhe von 170.000,00 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0132/2008/BV
Ö 10

Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsmessfahrzeugen
- Genehmigung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 79.000 €
- Ausführungsgenehmigung
- Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0177/2008/BV
Ö 11

Dr. Hermann und Ilse Rech-Stiftung
- Gemeinnützige Stiftung zur Förderung des Kurpfälzischen Museums

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2008/IV
Ö 12

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0155/2008/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

N 1

Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2008 zum 15.04.2008 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0156/2008/BV
N 2

EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Abschluss eines "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0172/2008/BV
N 3

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Auszahlung des Stiftungskapitals
- Bereitstellung überplanmäßiger Mitteil in Höhe von 4 Mio. €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0174/2008/BV
N 4

Änderung der Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XIV. Sportförderungsprogrammes

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0134/2008/BV
N 5

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Vergabe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0153/2008/BV
N 6

Straßenbahn ins Neuenheimer Feld - Verfahren zur Trassenführung

Beschluss: behandelt

0048/2007/AN
N 6.1

Straßenbahn Im Neuenheimer Feld
- Variantenentscheidung
(Ersetzt die Drucksachen: 0107/2006/IV, 0318/2006/BV)

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

 
N 7

MVV OEG AG
1. Finanzierungsvereinbarung zur Bedienung im Schienenpersonennahverkehr
2. weiterer 2-gleisiger Ausbau an der Bergstraße

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0167/2008/BV
N 8

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0157/2008/BV
N 9

Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0168/2008/BV
N 10

Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2009 - 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0169/2008/BV
N 11

Vorbereitung zum Bürgerentscheid zur Frage: "Sind Sie für den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen im Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH)?"
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0170/2008/BV
N 12

Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen Vertreter/innen als beratende Mitglieder in den Bau- und den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0158/2008/BV
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

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N 17

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N 19

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N 20

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N 21

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N

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N 26

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt