Sitzung des Gemeinderates - 29.05.2008 - 16:30-19:30 Uhr


Sitzung
GR/043/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.05.2008
Zeit
16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Wahl der/des Ersten Beigeordneten (Ersten Bürgermeisterin/Ersten Bürgermeisters) und Beigeordneten für das Dezernat Bauen und Verkehr der Stadt Heidelberg

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

0181/2008/BV
Ö 4

Aktionstag "Lebendiger Neckar" am 15. Juni 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2008/IV
Ö 5

Änderung der Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XIV. Sportförderungsprogrammes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0134/2008/BV
Ö 6

Wohnungsentwicklungsprogramm
Fortschreibung der Fördergrundsätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

0154/2008/BV
Ö 7

Beleuchtungskonzept Altstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0103/2008/BV
Ö 8

Sanierung Theater Stadt Heidelberg
- Vorstellung der prämierten Entwürfe und Beauftragung eines Preisträgers mit Durchführung einer Optimierungsphase

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 1

0179/2008/BV
Ö 9

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Auszahlung des Stiftungskapitals
- Bereitstellung überplanmäßiger Mitteil in Höhe von 4 Mio. €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0174/2008/BV
Ö 10

MVV OEG AG
1. Finanzierungsvereinbarung zur Bedienung im Schienenpersonennahverkehr
2. weiterer 2-gleisiger Ausbau an der Bergstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2008/BV
Ö 11

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Vergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0153/2008/BV
Ö 12

Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2008 zum 15.04.2008 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0156/2008/BV
Ö 13

Vorbereitung zum Bürgerentscheid zur Frage: "Sind Sie für den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen im Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH)?"
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0170/2008/BV
Ö 14

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0157/2008/BV
Ö 15

Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen Vertreter/innen als beratende Mitglieder in den Bau- und den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0158/2008/BV
Ö 16

Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0168/2008/BV
Ö 17

Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2009 - 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0169/2008/BV
Ö 18

Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0159/2008/BV
Ö 19

Hauptstraße 187, Restaurant "Le Palme", Grundinstandsetzung vor Wiederinbetriebnahme
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0161/2008/BV
Ö 20

EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Abschluss eines "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0172/2008/BV
Ö 21

ÖPNV-Paragraph bei Wohnheimen des Studentenwerks

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2008/AN
Ö 21.1

Notwendige Stellplätze für die Wohnheime des Studentenwerks Im Neuenheimer Feld (unter Berücksichtigung des ÖPNV-Faktors)

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2008/IV
Ö 22

Zwischenbericht zur Qualifizierungsoffensive QUASI

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0024/2008/AN
Ö 23

Einrichtung einer Außenstelle des Bürgeramts für Studierende

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0026/2008/AN
Ö 24

Information über mögliche Räume für den Frauenring

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0028/2008/AN
Ö 25

Technische Ausstattung in den Heidelberger Schulen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0029/2008/AN
Ö 26

Schulhöfe der Heidelberger Schulen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0030/2008/AN
Ö 27

Raumsituation in den Heidelberger Schulen im Hinblick auf zukünftige Ganztagesangebote

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0031/2008/AN
Ö 28

Interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0032/2008/AN
Ö 29

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 29.1

Stützmauern im Neuen Weg und Forlenweg

Beschluss: behandelt

0014/2008/FZ
Ö 29.2

Spargelstände

Beschluss: behandelt

0015/2008/FZ
Ö 29.3

Stellplätze für Schausteller in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0016/2008/FZ
Ö 29.4

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 30

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt