Sitzung
GR/043/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.05.2008
Zeit
16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Wahl der/des Ersten Beigeordneten (Ersten Bürgermeisterin/Ersten Bürgermeisters) und Beigeordneten für das Dezernat Bauen und Verkehr der Stadt Heidelberg

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

0181/2008/BV
Ö 4
Aktionstag "Lebendiger Neckar" am 15. Juni 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2008/IV
Ö 5
Änderung der Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XIV. Sportförderungsprogrammes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0134/2008/BV
Ö 6
Wohnungsentwicklungsprogramm
Fortschreibung der Fördergrundsätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

0154/2008/BV
Ö 7
Beleuchtungskonzept Altstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0103/2008/BV
Ö 8
Sanierung Theater Stadt Heidelberg
- Vorstellung der prämierten Entwürfe und Beauftragung eines Preisträgers mit Durchführung einer Optimierungsphase

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 1

0179/2008/BV
Ö 9
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Auszahlung des Stiftungskapitals
- Bereitstellung überplanmäßiger Mitteil in Höhe von 4 Mio. €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0174/2008/BV
Ö 10
MVV OEG AG
1. Finanzierungsvereinbarung zur Bedienung im Schienenpersonennahverkehr
2. weiterer 2-gleisiger Ausbau an der Bergstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2008/BV
Ö 11
Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Vergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0153/2008/BV
Ö 12
Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2008 zum 15.04.2008 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0156/2008/BV
Ö 13
Vorbereitung zum Bürgerentscheid zur Frage: "Sind Sie für den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen im Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH)?"
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0170/2008/BV
Ö 14
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0157/2008/BV
Ö 15
Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen Vertreter/innen als beratende Mitglieder in den Bau- und den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0158/2008/BV
Ö 16
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0168/2008/BV
Ö 17
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2009 - 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0169/2008/BV
Ö 18
Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0159/2008/BV
Ö 19
Hauptstraße 187, Restaurant "Le Palme", Grundinstandsetzung vor Wiederinbetriebnahme
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0161/2008/BV
Ö 20
EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Abschluss eines "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0172/2008/BV
Ö 21
ÖPNV-Paragraph bei Wohnheimen des Studentenwerks

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2008/AN
Ö 21.1
Notwendige Stellplätze für die Wohnheime des Studentenwerks Im Neuenheimer Feld (unter Berücksichtigung des ÖPNV-Faktors)

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2008/IV
Ö 22
Zwischenbericht zur Qualifizierungsoffensive QUASI

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0024/2008/AN
Ö 23
Einrichtung einer Außenstelle des Bürgeramts für Studierende

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0026/2008/AN
Ö 24
Information über mögliche Räume für den Frauenring

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0028/2008/AN
Ö 25
Technische Ausstattung in den Heidelberger Schulen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0029/2008/AN
Ö 26
Schulhöfe der Heidelberger Schulen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0030/2008/AN
Ö 27
Raumsituation in den Heidelberger Schulen im Hinblick auf zukünftige Ganztagesangebote

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0031/2008/AN
Ö 28
Interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0032/2008/AN
Ö 29
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 29.1
Stützmauern im Neuen Weg und Forlenweg

Beschluss: behandelt

0014/2008/FZ
Ö 29.2
Spargelstände

Beschluss: behandelt

0015/2008/FZ
Ö 29.3
Stellplätze für Schausteller in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0016/2008/FZ
Ö 29.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt