Sitzung des Gemeinderates - 23.07.2008 - 16:00-21:37 Uhr


Sitzung
GR/045/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.07.2008
Zeit
16:00-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

CO2-Bilanz 2006 und Sachstandsbericht zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2004

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0067/2008/IV
Ö 4

Fortschreibung Nahverkehrsplan
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2008/IV
Ö 5

Innenstadtforum Einzelhandel
Empfehlungen zur Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0098/2008/IV
Ö 6

Übersicht der investiven Maßnahmen der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2008/AN
Ö 6.1

Finanzierungskonzept "Stadt an den Fluss" unter Berücksichtigung weiterer großer Bau- und Sanierungsvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2008/IV
Ö 7

Machbarkeitsstudie Neckaruferpromenade

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 4

0148/2008/BV
Ö 8

A) Stadt an den Fluss
- Grundsatzbeschluss
B) Neckarufertunnel
- Ausschreibung eines europaweiten Teilnahmewettbewerbs für die Durchführung der Planung
C) Neckaruferpromenade
- Beschluss der Auslobung eines Gestaltungswettbewerbs
D) Neckaruferpromenade
- Beschluss der Einleitung vorbereitender Untersuchungen (ersetzt die Drucksache: 0196/2008/BV)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 1

0247/2008/BV
Ö 9

Wirtschaftsplan des Theaters und Philharmonischen Orchesters für die Spielzeiten 2008/2009 und 2009/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0238/2008/BV
Ö 10

Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Philharmonische Orchester ab der Spielzeit 2008/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

0239/2008/BV
Ö 11

Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
Temporäre Betriebs- und Spielstättenauslagerung
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0268/2008/BV
Ö 12

Sanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
1. Information zum Sachstand
2. Zustimmung zum weiteren Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0230/2008/BV
Ö 13

Vorhaben- und Erschließungsplan "Handschuhsheim - Mühltalstraße 101; Areal ehemaliges Eleonorenhaus"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Handschuhsheim - Mühltalstraße 101, Areal ehemaliges Eleonorenhaus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2008/BV
Ö 14

Entwicklungskonzept Berliner Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0114/2008/BV
Ö 15

Verkauf von 610 Wohnungen der GGH in der Emmertsgrundpassage
hier: Ergebnis des Bürgerentscheids

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18, Befangen: 1

0271/2008/BV
Ö 16

Neuer Standort für einen Recyclinghof in Handschuhsheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2008/IV
Ö 17

Beteiligung der Stadt Heidelberg am Konvent der Bürgermeister/innen europäischer Städte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0195/2008/BV
Ö 18

Ganztageseinrichtungen in Heidelberg
- Einrichtungsbeschluss für das Bunsen-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2008/BV
Ö 19

Erhöhung der Verfügungszeiten bei den pädagogischen Fachkräften in den städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0205/2008/BV
Ö 20

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Evangelische Kirche Heidelberg, die Vereine Tageseinrichtung für Kinder e. V., Beruf und Kind e. V., Kinderladen Heuhüpfer e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2008/BV
Ö 21

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, die Evangelische Kirche Heidelberg und das Studentenwerk Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0211/2008/BV
Ö 22

Ausweitung der Öffnungszeiten und Flexibilisierung der Betreuungszeiten in den städtischen Kindertagestätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0215/2008/BV
Ö 23

Kommunale Pflegeplanung
hier: Altenpflegeheim Wilhelm-Frommel-Haus
Investitionszuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0133/2008/BV
Ö 24

Beratende Mitgliedschaft eines Vertreters/einer Vertreterin des Beirates von Menschen mit Behinderungen im Jugendhilfeausschuss: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/2008/BV
Ö 25

Besetzung des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0261/2008/BV
Ö 26

Umbesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und sonstigen Gremien infolge der Gründung einer neuen Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und Umbesetzung der SPD-Fraktion im Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0270/2008/BV
Ö 27

Bahnstadt
Abschluss einer Abwendungsvereinbarung mit der Firma Glycotope Biotechnology GmbH

Beschluss: beschlossen

0263/2008/BV
Ö 28

Benennung der Straßen im Baugebiet "Kirchheim Im Bieth"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0223/2008/BV
Ö 29

Ersatzbeschaffung von drei Müllfahrzeugen und einem Radlader
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0251/2008/BV
Ö 30

Jahresabschlüsse 2007 der HSW-Unternehmensgruppe und der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel zur Erhöhung der Kapitalrücklage der HSW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0267/2008/BV
Ö 31

Vertragsverletzungsverfahren der Kommission der Europäischen Gemeinschaft gegen die Bundesrepublik Deutschland
hier: ZARN-Verträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2008/IV
Ö 32

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 784.000 € für die Ablösung eines Kredits

Beschluss: einstimmig beschlossen

0264/2008/BV
Ö 33

Gestaltung "Kerweplatz" Kirchheim

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0101/2007/AN
Ö 33.1

Gestaltung "Kerweplatz" Kirchheim
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 34

Änderung der Vergabewertgrenzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2008/AN
Ö 34.1

Änderung der Vergabewertgrenzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2008/IV
Ö 35

Windkraft in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2008/AN
Ö 35.1

Windkraft in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2008/IV
Ö 36

Gentechnikfreie Landwirtschaft in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0041/2008/AN
Ö 37

Stand der ÖPNV-Vorrangschaltungen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0042/2008/AN
Ö 38

Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0043/2008/AN
Ö 39

Raumsituation an der Julius-Springer-Schule

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0044/2008/AN
Ö 40

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 40.1

Baumfällungen Liebermannstraße

Beschluss: behandelt

0022/2008/FZ
Ö 40.2

Durchführung Bürgerentscheid

Beschluss: behandelt

0023/2008/FZ
Ö 40.3

Pflege des Grünstreifens entlang des Neckars, Bepflanzung Römerkreis

Beschluss: behandelt

0024/2008/FZ
Ö 40.4

Bushaltestelle "Neckarspitze"

Beschluss: behandelt

0025/2008/FZ
Ö 40.5

Bekämpfung der Stechmücken

Beschluss: behandelt

0026/2008/FZ
Ö 40.6

Förderprogramm rationelle Energieverwendung

Beschluss: behandelt

0027/2008/FZ
Ö 40.7

Fertigstellung und Inbetriebnahme der Kindertagesstätte "Kleine Pusteblume"

Beschluss: behandelt

0028/2008/FZ
Ö 40.8

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 41

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt