Sitzung des Gemeinderates - 29.07.2009 - 16:58-19:47 Uhr


Sitzung
GR/058/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.07.2009
Zeit
16:58-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:58 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2009/IV
Ö 4

Kommunalwahl am 07.06.2009
hier: Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0251/2009/BV
Ö 5

Wahlen zum Ausländerrat/Migrationsrat am 07.06.2009
hier: Feststellung von Hinderungsgründen nach §§ 4 III, 7 I der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg in Verbindung mit § 29 I-IV Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2009/BV_AMR
Ö 6

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0006/2009/BV_JGR
Ö 7

Beirat von Menschen mit Behinderungen
- Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0220/2009/BV
Ö 8

Ergänzung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Altstadt "Schlosshotel"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0119/2009/BV
Ö 9

Konjunkturprogramm II der Bundesregierung
- Information über den Sachstand
- Gewährung von Investitionszuschüssen an Träger von Privatschulen; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0244/2009/BV
Ö 10

Umbau Bürgerhaus Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2008/AN
Ö 10.1

Umbau und Sanierung Bürgerhaus Emmertsgrund, 1.Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außer- und überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0239/2009/BV
Ö 11

Ergebnis städtebaulicher Wettbewerb Campus II

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0192/2009/BV
Ö 12

Bahnstadt Campus II-
Entwicklung der Campus-Flächen und vertragliche Vereinbarungen mit der Max Jarecki Heidelberg Foundation

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2009/BV
Ö 13

Städtebaulicher Vertrag ehemalige Heinsteinwerke
- teilweise Rückzahlung erhobener Infrastrukturbeiträge
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 596.627 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0247/2009/BV
Ö 14

Umsetzung Lichtmasterplan Altstadt

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0093/2009/BV
Ö 15

Jugendsozialarbeit/Schulsozialarbeit: Ausweitung des Modellprojektes auf die Heidelberger Realschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0007/2009/BV_JGR
Ö 16

Heidelberger Unterstützungssystem Schule und Sprachförderung an Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0179/2009/BV
Ö 17

Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuung
Bedarfsorientierter Ausbau der Betreuungsangebote zum Schuljahr 2009/2010 und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0197/2009/BV
Ö 18

Modellprojekt "Elternberatung an Kindertagesstätten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

0225/2009/BV
Ö 19

Heidelberger Gutscheinmodell
Satzung über die Gewährung von einkommensabhängigen Gutscheinen für Betreuungsangebote für Heidelberger Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen freier und privat-gewerblicher Träger

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0232/2009/BV
Ö 20

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0231/2009/BV
Ö 21

Sanierung und Erweiterung der Steinbachhalle in Ziegelhausen
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0227/2009/BV
Ö 22

Sanierung der Gebäudehülle und Erneuerung der Elektrotechnik der Carl-Bosch-Schule, Werkstatt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2009/BV
Ö 23

Sanierung Pausenhalle und WCs sowie Einrichtung einer Mensa in der Fröbelschule
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2009/BV
Ö 24

Projekt: "Bürgertreff Quartier am Turm Rohrbach"
- Vorstellung der inhaltlichen Gestaltung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0234/2009/BV
Ö 25

Temporäre Betriebs- und Spielstättenauslagerung Theater und Philharmonisches Orchester der Stadt Heidelberg
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 5

0211/2009/BV
Ö 26

Tanzkooperation Freiburg - Heidelberg
- Verlängerung um eine weitere Spielzeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0205/2009/BV
Ö 27

Einrichtung einer Spielstätte für das UnterwegsTheater gGmbH
Gewährung eines zinslosen Darlehens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0250/2009/BV
Ö 28

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) - Dokumentation der Fachtagung "Häusliche Gewalt - kein Tabuthema in der Medizin"

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2009/IV
Ö 29

Modernisierung des Altenpflegeheims St. Michael des Caritasverbandes
- Gewährung eines Darlehens
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2009/BV
Ö 30

Bildung eines Fahrgastbeirates

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 11

0222/2009/BV
Ö 31

Satzung zur Änderung der Satzung über die Vergabe des Preises "Hilde-Domin-Preis für Literatur im Exil"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0203/2009/BV
Ö 32

Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 4

0097/2009/BV
Ö 33

Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Anpassung der Satzung aufgrund Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0204/2009/BV
Ö 34

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0243/2009/BV
Ö 35

Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2009/AN
Ö 35.1

Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität
- Information

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2009/IV
Ö 36

Straßenbeleuchtung
- Einbringung in HSW-Unternehmensgruppe
- Vertrag über den Betrieb der Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0235/2009/BV
Ö 37

Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Aufsichtsratsmitglieder (GGH, HSW, SWH-N und HSB)

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2009/IV
Ö 38

Prüfung der Möglichkeit der Anhebung der Einkommensgrenzen für das Angebot des Heidelberg-Passes und der Erhöhung der Nachlässe auf Eintrittspreise städtischer Einrichtungen für einkommensschwache Familien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2008/AN
Ö 38.1

Heidelberg-Pass
- Neukonzeption
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 in Höhe von 270.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0212/2009/BV
Ö 39

Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2009/AN
Ö 39.1

Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0108/2009/IV
Ö 40

Teilnahme der Stadt Heidelberg am bundesweiten Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2009/AN
Ö 40.1

Teilnahme der Stadt Heidelberg am bundesweiten Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme"

Beschluss: Kenntnis genommen

0113/2009/IV
Ö 41

Energiesparberatung für Hartz IV u. ä. Haushalte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2009/AN
Ö 41.1

Stromspar-Check für Empfänger von Arbeitslosengeld II und anderen Sozialleistungen durch geschulte Langzeitarbeitslose

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0120/2009/IV
Ö 42

Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach/Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2009/AN
Ö 42.1

Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach-Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2009/IV
Ö 43

Prüfung des Ankaufs oder Tauschs eines, für den Bau von Kinderspielflächen geeigneten, Grundstücks im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2009/AN
Ö 43.1

Anlage eines Spielplatzes im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2009/IV
Ö 44

Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kitaplätze bei der Stadt

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0057/2009/AN
Ö 45

Semesterticket - Sachstand

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0061/2009/AN
Ö 46

Altstadt als Universitätsstandort

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0058/2009/AN
Ö 47

Sachstand Museum Haus Cajeth

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0060/2009/AN
Ö 48

Sachstandsbericht "Live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen im Internet"

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0059/2009/AN
Ö 49

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 49.1

Parkierungsflächen Dammweg (Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0032/2009/FZ)

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0034/2009/FZ
Ö 49.2

Erarbeitung eines Konzeptes für "Allgemeine Kultur des Erinnerns"

Beschluss: behandelt

0035/2009/FZ
Ö 49.3

Rückbau der L600 zwischen B3 und Bruchhausen

Beschluss: behandelt

0036/2009/FZ
Ö 49.4

Nutzung Altes Rathaus Handschuhsheim

Beschluss: behandelt

0037/2009/FZ
Ö 49.5

Bahnhof Heidelberg-Pfaffengrund/Wieblingen (Zusatzfrage zu Anfrage 0030/2009/FZ)

Beschluss: behandelt

0038/2009/FZ
Ö 49.6

Leitlinien für eine kinderfreundliche Verkehrsplanung / Verkehrsführung während des Theaterneubaus

Beschluss: behandelt

0039/2009/FZ
Ö 49.7

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt