Öffentlicher Teil: Beginn 16:58 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben | ||
Ö 2 | Bürgerfragestunde
Beschluss: hat stattgefunden | ||
Ö 3 | Bericht des Bürgerbeauftragten
Beschluss: Kenntnis genommen | 0124/2009/IV | |
Ö 4 | Kommunalwahl am 07.06.2009
hier: Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0251/2009/BV | |
Ö 5 | Wahlen zum Ausländerrat/Migrationsrat am 07.06.2009
hier: Feststellung von Hinderungsgründen nach §§ 4 III, 7 I der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg in Verbindung mit § 29 I-IV Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen | 0013/2009/BV_AMR | |
Ö 6 | Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern des Jugendgemeinderates
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0006/2009/BV_JGR | |
Ö 7 | Beirat von Menschen mit Behinderungen
- Neuberufung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0220/2009/BV | |
Ö 8 | Ergänzung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Altstadt "Schlosshotel"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0119/2009/BV | |
Ö 9 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung
- Information über den Sachstand - Gewährung von Investitionszuschüssen an Träger von Privatschulen; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen | 0244/2009/BV | |
Ö 10 | Umbau Bürgerhaus Emmertsgrund
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0071/2008/AN | |
Ö 10.1 | Umbau und Sanierung Bürgerhaus Emmertsgrund, 1.Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung - Bereitstellung außer- und überplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen | 0239/2009/BV | |
Ö 11 | Ergebnis städtebaulicher Wettbewerb Campus II
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0192/2009/BV | |
Ö 12 | Bahnstadt Campus II-
Entwicklung der Campus-Flächen und vertragliche Vereinbarungen mit der Max Jarecki Heidelberg Foundation Beschluss: einstimmig beschlossen | 0237/2009/BV | |
Ö 13 | Städtebaulicher Vertrag ehemalige Heinsteinwerke
- teilweise Rückzahlung erhobener Infrastrukturbeiträge - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 596.627 € Beschluss: einstimmig beschlossen | 0247/2009/BV | |
Ö 14 | Umsetzung Lichtmasterplan Altstadt
Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Nein: 1 | 0093/2009/BV | |
Ö 15 | Jugendsozialarbeit/Schulsozialarbeit: Ausweitung des Modellprojektes auf die Heidelberger Realschulen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1 | 0007/2009/BV_JGR | |
Ö 16 | Heidelberger Unterstützungssystem Schule und Sprachförderung an Grundschulen
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0179/2009/BV | |
Ö 17 | Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuung
Bedarfsorientierter Ausbau der Betreuungsangebote zum Schuljahr 2009/2010 und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen | 0197/2009/BV | |
Ö 18 | Modellprojekt "Elternberatung an Kindertagesstätten"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 2 | 0225/2009/BV | |
Ö 19 | Heidelberger Gutscheinmodell
Satzung über die Gewährung von einkommensabhängigen Gutscheinen für Betreuungsangebote für Heidelberger Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen freier und privat-gewerblicher Träger Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen | 0232/2009/BV | |
Ö 20 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg Beschluss: einstimmig beschlossen | 0231/2009/BV | |
Ö 21 | Sanierung und Erweiterung der Steinbachhalle in Ziegelhausen
- Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0227/2009/BV | |
Ö 22 | Sanierung der Gebäudehülle und Erneuerung der Elektrotechnik der Carl-Bosch-Schule, Werkstatt
- Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0228/2009/BV | |
Ö 23 | Sanierung Pausenhalle und WCs sowie Einrichtung einer Mensa in der Fröbelschule
- Ausführungsgenehmigung - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen | 0230/2009/BV | |
Ö 24 | Projekt: "Bürgertreff Quartier am Turm Rohrbach"
- Vorstellung der inhaltlichen Gestaltung - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 0234/2009/BV | |
Ö 25 | Temporäre Betriebs- und Spielstättenauslagerung Theater und Philharmonisches Orchester der Stadt Heidelberg
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 5 | 0211/2009/BV | |
Ö 26 | Tanzkooperation Freiburg - Heidelberg
- Verlängerung um eine weitere Spielzeit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 5 | 0205/2009/BV | |
Ö 27 | Einrichtung einer Spielstätte für das UnterwegsTheater gGmbH
Gewährung eines zinslosen Darlehens Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0250/2009/BV | |
Ö 28 | Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) - Dokumentation der Fachtagung "Häusliche Gewalt - kein Tabuthema in der Medizin"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0102/2009/IV | |
Ö 29 | Modernisierung des Altenpflegeheims St. Michael des Caritasverbandes
- Gewährung eines Darlehens - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen | 0229/2009/BV | |
Ö 30 | Bildung eines Fahrgastbeirates
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Nein: 11 | 0222/2009/BV | |
Ö 31 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Vergabe des Preises "Hilde-Domin-Preis für Literatur im Exil"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0203/2009/BV | |
Ö 32 | Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates
Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 4 | 0097/2009/BV | |
Ö 33 | Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Anpassung der Satzung aufgrund Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) Beschluss: einstimmig beschlossen | 0204/2009/BV | |
Ö 34 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0243/2009/BV | |
Ö 35 | Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0035/2009/AN | |
Ö 35.1 | Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität - Information Beschluss: Kenntnis genommen | 0121/2009/IV | |
Ö 36 | Straßenbeleuchtung
- Einbringung in HSW-Unternehmensgruppe - Vertrag über den Betrieb der Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0235/2009/BV | |
Ö 37 | Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Aufsichtsratsmitglieder (GGH, HSW, SWH-N und HSB)
Beschluss: Kenntnis genommen | 0105/2009/IV | |
Ö 38 | Prüfung der Möglichkeit der Anhebung der Einkommensgrenzen für das Angebot des Heidelberg-Passes und der Erhöhung der Nachlässe auf Eintrittspreise städtischer Einrichtungen für einkommensschwache Familien
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0073/2008/AN | |
Ö 38.1 | Heidelberg-Pass
- Neukonzeption - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2010 in Höhe von 270.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen | 0212/2009/BV | |
Ö 39 | Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0038/2009/AN | |
Ö 39.1 | Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien
Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | 0108/2009/IV | |
Ö 40 | Teilnahme der Stadt Heidelberg am bundesweiten Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme"
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0050/2009/AN | |
Ö 40.1 | Teilnahme der Stadt Heidelberg am bundesweiten Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0113/2009/IV | |
Ö 41 | Energiesparberatung für Hartz IV u. ä. Haushalte
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0036/2009/AN | |
Ö 41.1 | Stromspar-Check für Empfänger von Arbeitslosengeld II und anderen Sozialleistungen durch geschulte Langzeitarbeitslose
Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss | 0120/2009/IV | |
Ö 42 | Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach/Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0042/2009/AN | |
Ö 42.1 | Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach-Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009
Beschluss: Kenntnis genommen | 0111/2009/IV | |
Ö 43 | Prüfung des Ankaufs oder Tauschs eines, für den Bau von Kinderspielflächen geeigneten, Grundstücks im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0051/2009/AN | |
Ö 43.1 | Anlage eines Spielplatzes im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße
Beschluss: Kenntnis genommen | 0123/2009/IV | |
Ö 44 | Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kitaplätze bei der Stadt
Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse | 0057/2009/AN | |
Ö 45 | Semesterticket - Sachstand
Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss | 0061/2009/AN | |
Ö 46 | Altstadt als Universitätsstandort
Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss | 0058/2009/AN | |
Ö 47 | Sachstand Museum Haus Cajeth
Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss | 0060/2009/AN | |
Ö 48 | Sachstandsbericht "Live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen im Internet"
Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss | 0059/2009/AN | |
Ö 49 | Fragezeit
Beschluss: behandelt | ||
Ö 49.1 | Parkierungsflächen Dammweg (Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0032/2009/FZ)
Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage | 0034/2009/FZ | |
Ö 49.2 | Erarbeitung eines Konzeptes für "Allgemeine Kultur des Erinnerns"
Beschluss: behandelt | 0035/2009/FZ | |
Ö 49.3 | Rückbau der L600 zwischen B3 und Bruchhausen
Beschluss: behandelt | 0036/2009/FZ | |
Ö 49.4 | Nutzung Altes Rathaus Handschuhsheim
Beschluss: behandelt | 0037/2009/FZ | |
Ö 49.5 | Bahnhof Heidelberg-Pfaffengrund/Wieblingen (Zusatzfrage zu Anfrage 0030/2009/FZ)
Beschluss: behandelt | 0038/2009/FZ | |
Ö 49.6 | Leitlinien für eine kinderfreundliche Verkehrsplanung / Verkehrsführung während des Theaterneubaus
Beschluss: behandelt | 0039/2009/FZ | |
Ö 49.7 | Neue, zu Protokoll genommene Fragen
Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr |
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N 1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 2 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 3 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 4 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 4.1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |