Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 26.10.2011 - 17:12-20:32 Uhr


Sitzung
HAFA/082/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.10.2011
Zeit
17:12-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr

Ö 1

Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit
Zuschussbewilligung für die Jahre 2011 und 2012 in Höhe von jeweils 50.000 € an Die Werkstatt eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

0295/2011/BV
Ö 2

Heidelberger Kunstverein
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 33.000 €

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0311/2011/BV
Ö 3

Jährlicher Zuschuss von 10.000 Euro als Co-Fördermittel für die Diakonischen Hausgemeinschaften e.V. zur Verwendung für das "Mehrgenerationenhaus in Rohrbach" für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2011/AN
Ö 3.1

Jährlicher Zuschuss von maximal 10.000 € als Kofinanzierung für die Diakonischen Hausgemeinschaften e. V. zur Verwendung für das Mehrgenerationenhaus in Heidelberg in den Jahren 2012 - 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0282/2011/BV
Ö 4

Erhöhung des jährlichen Zuschusses von 500 Euro auf 2.560 Euro für die Kath. Sozialstation Heidelberg-Süd e.V. für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2011/AN
Ö 4.1

Förderung ambulanter Hilfen in Heidelberg
hier: Erhöhung des jährlichen Zuschusses für niedrigschwellige Betreuungsangebote für gerontopsychiatrisch Erkrankte

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0273/2011/BV
Ö 5

Antrag der TSG 78 auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau eines Kunstrasenplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/2011/BV
Ö 6

Umbenennung der Treitschkestraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2010/AN
Ö 6.1

Umbenennung der Treitschkestraße
(ersetzt die Drucksache 0140/2011/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7

0318/2011/BV
Ö 7

Konzept für Toiletten am Universitätsplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2011/AN
Ö 7.1

Konzept für Toiletten am Universitätsplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0123/2011/IV
Ö 8

Nachtrag: 25.10.2011 Nummer 1
Installation der Lichtsignalanlage K 289/B 37/Am grünen Hag
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0307/2011/BV
Ö 9

Nachtrag: 25.10.2011 Nummer 1
Buserschließung der Bahnstadt

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0312/2011/BV
Ö 10

Umsetzung der Änderungsanträge Nummer 309, 310, 314, 316 und 319 des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2011/2012:
Zusätzlicher Personalbedarf einer Person in Teilzeit (50 %) in der Abteilung Verkehrstechnik beim Amt für Verkehrsmanagement

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0333/2011/BV
Ö 11

Stuttgart 21

Beschluss: Resolution wurde abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 2

0068/2011/AN
Ö 11.1

Stuttgart 21
- Durchführung des Volksentscheids
- Information zur Briefabstimmung
- Plakatierung
- Diskussion und Aussprache

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2011/IV
Ö 12

Fraktionswechsel von Herrn Stadtdrat Holschuh und Frau Stadträtin Paschen zum 01.10.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2011/IV
Ö 13

Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0332/2011/BV
Ö 14

Anpassung der Eintrittspreise der Bäder und Erhöhung der Parkhauspreise

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0140/2011/IV
Ö 15

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0335/2011/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr

N 1

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2011 zum 15.09.2011 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0330/2011/BV
N 2

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0331/2011/BV
N 3

Neufassung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0319/2011/BV
N 4

Anpassung des Entgeltsystems für Kinder in den Kinderkrippen der Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0264/2011/BV
N 5

Anpassung des Entgeltsystems für Schulkinder in den Horten der Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0263/2011/BV
N 6

Neufestsetzung der Beteiligung der Eltern an den Kosten für das Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg ab 01.01.2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0261/2011/BV
N 7

Programm Aktive Beschäftigungspolitik
- Sachstand 2010 -

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2011/IV
N 8

Wirtschafts- und Informationswerbung
hier: Erteilung des Zuschlags für den Werbeanlagenvertrag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0314/2011/BV
N 9

Nachtrag: 25.10.2011 Nummer 1
Konversionsflächen militärische Liegenschaften
hier: Beschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 in Verbindung mit § 141 Baugesetzbuch (wird ersetzt durch Drucksache: 0341/2011/BV)

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

 
N 9.1

Nachtrag: 25.10.2011 Nummer 1
Konversionsflächen militärische Liegenschaften
hier: Beschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 in Verbindung mit § 141 Baugesetzbuch (ersetzt die Drucksache: 0329/2011/BV)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0341/2011/BV
N 10

Nachtrag: 25.10.2011 Nummer 1
Stadtplanungsamt
- Aufgaben in den Haushaltsjahren 2011/2012
- Personelle Kapazität und finanzielle Ausstattung

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0039/2011/AN
N 10.1

Nachtrag: 25.10.2011 Nummer 1
Stadtplanungsamt - Aufgaben und Ressourcen

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0141/2011/IV
N 11

Stützmauersanierungen in Ziegelhausen und Schlierbach:
- Neuer Weg im Bereich der Häuser 11 und 13
- Neuer Weg im Bereich der Spitzkehre
- Forlenweg
- Am Schlierbachhang im Bereich Haus Nr. 35
hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0309/2011/BV
N 12

Bewirtschaftung Bierhelderhof

Beschluss: vorberaten

0048/2011/AN
N 12.1

Bewirtschaftung Bierhelderhof

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0125/2011/IV
N 13

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0336/2011/BV
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt