Sitzung
GR/106/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.04.2013
Zeit
16:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Krczal aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2013/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Karl Emer,
Leimer Straße 33, 69126 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0068/2013/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Karl Emer,
Leimer Straße 33, 69126 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0035/2013/IV
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 11

0109/2013/BV
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung;
ergänzende Hinweise zu Gemeinderatsvorlagen sowie Sitzungsvorbereitung und Sitzungsablauf

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 10

0110/2013/BV
Ö 8
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Besetzung der neuen Gremien: Konversionsausschuss, Bau- und Umweltausschuss und Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: Einigung nach § 40 Abs. 2 GemO

0101/2013/BV
Ö 9
Umbesetzung im Sportausschuss des Gemeinderates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0102/2013/BV
Ö 10
Ausscheiden und Bestellung eines nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0069/2013/BV
Ö 11
Berufung der nicht gemeinderätlichen Mitglieder der neuen beschließenden Ausschüsse der Stadt Heidelberg
hier:
- Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
- Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0070/2013/BV
Ö 12
Umbesetzung im Ausländerrat / Migrationsrat:
Ausscheiden von Herrn Dr. Özgür Il und Nachrücken von Herrn Aykut Karadavut

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0097/2013/BV
Ö 13
Nachrücken
- von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- eines Mitglieds aus dem bmb in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0107/2013/BV
Ö 14
Vorhaben und Projekte der Städtepartnerschaften 2013/2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0099/2013/BV
Ö 15
Straßenbahn in der Bahnstadt, Änderungen gegenüber Rahmenplanung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 4

0003/2013/BV
Ö 16
Kurzdebatte zum Thema:
"Abriss des Eleonorenhauses"

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0030/2013/AN
Ö 17
Städtische Anwesen Emil-Maier-Straße 16 / Czernyring 3 - ehemalige Feuerwache - sowie Emil-Maier-Straße 18 - ehemalige Bereitschaftsstelle der Polizei
hier: Nutzungs- und Betreiberkonzept für ein Kreativwirtschaftszentrum

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0033/2013/BV
Ö 18
Bürgerbeteiligung;
hier: weitere Maßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0060/2012/AN
Ö 18.1
Bürgerbeteiligung
hier: weitere Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0047/2013/BV
Ö 19
Vorhabenliste - Stand April 2013

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0141/2013/BV
Ö 20
Neugestaltung Dossenheimer Landstraße einschließlich Erschließung des Gewerbegebietes Im Weiher (Stadt und RNV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0071/2013/BV
Ö 21
Angebotsanpassungen im städtischen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Neukonzeption Linie 38

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0064/2013/BV
Ö 22
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Wolfsgärten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/2013/BV
Ö 23
Fuß- und Radwegbrücken in der Bahnstadt
- Grundsatzentscheidung
- Durchführung eines VOF-Verfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

0087/2013/BV
Ö 24
Fuß- und Radwegeverbindungen Neuenheimer Feld - Hauptbahnhof, Neuenheimer Feld - und Hauptbahnhof-Bahnstadt

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

0085/2013/BV
Ö 25
Anpassung der Betreuungsentgelte für Kleinkinder in den Krippen der Stadt Heidelberg ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 und
Festsetzung einer regelmäßigen Fortschreibung der Betreuungsentgelte für alle Betreuungsangebote

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

0114/2013/BV
Ö 25.1
Nachtrag: 18.04.2013 Nummer 1
Anpassung der Betreuungsentgelte für Kleinkinder in den Krippen der Stadt Heidelberg ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 und
Festsetzung einer regelmäßigen Fortschreibung der Betreuungsentgelte für alle Betreuungsangebote
(ersetzt die Drucksache 0114/2013/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0155/2013/BV
Ö 26
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an das „Evangelische Kirchengemeindeamt“ – für den Kindergarten in der Mühltalstraße 15, 69121 Heidelberg-Handschuhsheim in Höhe von 1.117.917 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0111/2013/BV
Ö 27
Benennung des südlichen Teils der öffentlichen Grünanlage vor der Schwimmhalle Köpfel im Stadtteil Ziegelhausen nach Will Sohl

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0007/2013/BV
Ö 28
Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2013/IV
Ö 29
Neufassung der Mietbedingungen für Räume der Stadtbücherei Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0035/2013/BV
Ö 30
Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0067/2013/BV
Ö 30.1
Neufassung der Abwasserbeitragsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0089/2013/BV
Ö 30.2
Neufassung der Wasserversorgungsbeitragsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0090/2013/BV
Ö 31
Instandsetzung der Pfeilerfundamente der
- Ernst-Walz-Brücke,
- Theodor-Heuss-Brücke und
- Karl-Theodor-Brücke;
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0076/2013/BV
Ö 32
Haushaltsjahr 2011
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0096/2013/BV
Ö 33
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Neuenheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten am 21.03.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0121/2013/BV
Ö 34
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0119/2013/BV
Ö 35
Stellplatzverpflichtung im Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0003/2013/AN
Ö 35.1
Stellplatzverpflichtung Im Neuenheimer Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2013/IV
Ö 36
Neue VRN Tarife

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2013/AN
Ö 36.1
Neue Tarife des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2013/IV
Ö 37
Bericht über die Ergebnisse der Beratungen zum Thema Konferenzzentrum

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0018/2013/AN
Ö 38
Prüfung der Beteiligung an einem Pilotprojekt mit E-Bussen mit Bundesförderung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0019/2013/AN
Ö 39
Städtische Hallenbäder und Freibäder
- Bekanntheitsgrad, Marketingkonzept, Besucherentwicklung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0020/2013/AN
Ö 40
Neuregelung des Ferienbetreuungsangebots bei pädaktiv e.V.

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0021/2013/AN
Ö 41
Energieberatung in Haushalten mit Empfängern von sozialen Transfer-Leistungen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0023/2013/AN
Ö 42
Energie-Contracting der Stadtwerke
-Erfahrungsbericht über Contracting mit Stadt, anderen öffentlich rechtlichen Organisationen, Firmen und Privatpersonen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0024/2013/AN
Ö 43
Inanspruchnahme und Abwicklung der Leistungen für Bildung und Teilhabe gemäß §§ 28, 29 f. Sozialgesetzbuch (SGB) II, §§ 34, 35 SGB XII, § 6b Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0025/2013/AN
Ö 44
Maßnahmen zur Verringerung von Strombezugssperren für Haushalte, die soziale Transferleistungen erhalten;
hier: Sondertarif

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0026/2013/AN
Ö 45
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 45.1
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen

Beschluss: behandelt

0016/2013/FZ
Ö 45.2
Bussituation Weihnachtsmarkt

Beschluss: behandelt

0017/2013/FZ
Ö 45.3
Anträge Bezirksbeirat - Blaue Heimat

Beschluss: behandelt

0018/2013/FZ
Ö 45.4
Lärmaussendung Tierheim

Beschluss: behandelt

0019/2013/FZ
Ö 45.5
Abnahme Max-Jareckistraße (bei Schwetzinger Terrasse), Rehovotstraße und Montpellierstraße

Beschluss: behandelt

0020/2013/FZ
Ö 45.6
Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0021/2013/FZ
Ö 45.7
Situation der Kinderbetreuungsplätze

Beschluss: behandelt

0022/2013/FZ
Ö 45.8
Ablauf Protokollerstellung

Beschluss: behandelt

0023/2013/FZ
Ö 45.9
Dienstwagen Bürgermeister

Beschluss: behandelt

0024/2013/FZ
Ö 45.10
Finanzielle Mittel Gemeinschaftsschulen

Beschluss: behandelt

0025/2013/FZ
Ö 45.11
Seniorenpflegeheim Kirchheim

Beschluss: behandelt

0026/2013/FZ
Ö 45.12
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 46
Offenlagen
 
Ö 46.1
Bezirksbeirat Kirchheim
Ausscheiden von Herr Julius Ibes und Nachfolge von Frau Petra Huber

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46.2
Bezirksbeirat Schlierbach
Ausscheiden von
Frau Sabine Plenz-Ohmann und
Nachfolge von Herrn Adrian Schliessler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:27 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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N 3
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N 4
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N 5
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N 6
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N 6.1
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N 6.4
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N 6.5
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N 6.6
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N 6.7
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N 6.8
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N 6.9
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