Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 11.03.2015 - 17:31-19:17 Uhr


Sitzung
HAFA/112/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.03.2015
Zeit
17:31-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1

Kinderbeauftragte in den Stadtteilen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0011/2015/BV
Ö 2

Anmietung von Wohnungen in den Gebäuden Pfaffengrunder Terrasse 1, 3 und 5 zur Schaffung eines ausreichenden Angebots zur Kleinkindbetreuung durch Tagespflegepersonen in der Bahnstadt

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0029/2015/BV
Ö 3

Ausweitung der Schulsozialarbeit auf öffentlichen Gymnasien in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2014/AN
Ö 3.1

Schulsozialarbeit - Ausweitung auf die öffentlichen Gymnasien

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2015/IV
Ö 4

Vergabe der Unterhaltsreinigung in folgenden Objekten: Johannes-Gutenberg-Schule, Carl-Bosch-Schule, Gewerbeschulzentrum Werkstätten und Gregor-Mendel-Realschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0067/2015/BV
Ö 5

Entwicklung des Interkulturellen Zentrums seit der Eröffnung bis zum Ende der Gründungsphase am 31.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0032/2015/IV
Ö 6

Wegfall des Straßenkunststandortes Universitätsplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0210/2014/IV
Ö 7

Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2015/IV
Ö 8

Umsetzungsstand Marketingkonzept und Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Heidelberger Markthändler (IGHM)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2014/AN
Ö 8.1

Wochenmärkte in Heidelberg: Umsetzungsstand Marketingkonzept und Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Heidelberger Markthändler (IGHM e.V.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2015/IV
Ö 9

Bahnstadt:
„Grüne Meile“ und „Langer Anger westlicher Bereich“ Bodenmanagement und Stützwände sowie Mischwasserkanal zwischen Agnesi- und Galileistraße
- Maßnahmegenehmigung -

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0008/2015/BV
Ö 10

Bahnstadt- Öffentliche Widmung der bereits
fertiggestellten und übernommenen
Bahnstadtstraßen für den Straßenverkehr

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0330/2014/BV
Ö 11

Benennung der Freifläche neben dem ehemaligen Anwesen der Anna Blum in der Theaterstraße 10 als "Anna-Blum-Platz"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0392/2014/BV
Ö 12

Stadtbetriebe Heidelberg
Neuenheimer Landstraße – Erneuerung Kanal- und Wasserleitung einschließlich Straßenoberfläche -
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0019/2015/BV
Ö 13

Stadtbetriebe Heidelberg:
Erneuerung des Mischwasserkanals Quinckestraße zwischen Mönchhofstraße und Blumenthalstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0021/2015/BV
Ö 14

Stadtbetriebe Heidelberg
Wolfsbrunnensteige
hier: Erneuerung des Mischwasserkanals
- Maßnahmegenehmigung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0058/2015/BV
Ö 15

Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.375 € im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2015/BV
Ö 16

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Küchenabluftaggregat
- Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung überplanmäßiger Mittel im Finanzhaushalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0057/2015/BV
Ö 17

Evaluation der „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0294/2014/BV
Ö 18

Wiederbesetzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung durch Mitglieder des Gemeinderats

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0328/2014/BV
Ö 19

Jahresbericht DEZERNAT 16, Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum in der alten Feuerwache Heidelberg 2013-2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2014/IV
Ö 20

Ergebnisse und Konsequenzen aus der Klausursitzung zur
kommunalen Wohnungspolitik am 22.11.2014

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0037/2015/BV
Ö 21

Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogramms (WEP) als Zwischenlösung bis ein neues Handlungsprogramm Wohnen vorgelegt werden kann

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0040/2015/BV
Ö 22

Geförderte Mieter (Subjektförderung) und geförderte Wohnungseigentümer in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2014/AN
Ö 22.1

Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0043/2015/IV
Ö 23

Dialogischer Planungsprozess Konversion
- Entwicklungsbeirat
hier: Berufung von gemeinderätlichen Stellvertretern sowie Umbesetzung eines gemeinderätlichen ordentlichen Mitglieds

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0036/2015/BV
Ö 24

Deutsch-Amerikanisches Institut, Schurman-Gesellschaft

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2014/AN
Ö 24.1

Deutsch-Amerikanischen-Institut, Schurman-Gesellschaft
hier: Tätigkeitsbericht 2013/2014 sowie Ausblick und finanzielle Situation des DAI

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2015/IV
Ö 25

Bau einer Möbelhalle am Oftersheimer Weg
-Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0041/2015/BV
Ö 26

Planung einer Aussegnungshalle mit barrierefreiem Zugang für den Bergfriedhof in der Nähe des Haupteinganges und der öffentlichen Verkehrsmittel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2014/AN
Ö 26.1

Aussegnungshalle auf dem Bergfriedhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2015/IV
Ö 27

Betriebshof der HSB

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2015/AN
Ö 27.1

Betriebshof Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2015/IV
Ö 28

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vermögensverwaltung,
Rechenschaftsbericht 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2015/IV
Ö 29

Information über eine Kreditaufnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2015/IV
Ö 30

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0061/2015/BV
Ö 31

Nachtrag: 06.03.2015 Nummer 1
Fortführung und Änderung der Systemserviceverträge für das städtische Verkehrsrechnersystem Scala

Beschluss: einstimmig beschlossen

0079/2015/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:56 Uhr

N 1

Mittagstisch an der Sekundarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg, Geschwister-Scholl-Schule sowie Graf von Galen-Schule - Betrieb als öffentliche Einrichtung -

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0007/2015/BV
N 2

Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2015 bis 31.03.2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0034/2015/BV
N 3

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2015 - 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0038/2015/BV
N 4

Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg für die Jahre 2007 bis 2011
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg für die Jahre 2010 bis 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2015/IV
N 5

Abwasserzweckverband Heidelberg Entsendung eines weiteren Mitglieds in die Verbandsversammlung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0064/2015/BV
N 6

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0060/2015/BV
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

Nachtrag: 06.03.2015 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt