Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 03.05.2017 - 17:35-20:56 Uhr


Sitzung
HAFA/132/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
03.05.2017
Zeit
17:35-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

Ö 1

Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums

Beschluss: einstimmig beschlossen

0139/2017/BV
Ö 1.1

Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2017/IV
Ö 2

Kriminalprävention; Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum (Videoüberwachung);
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums

Beschluss: einstimmig beschlossen

0146/2017/BV
Ö 2.1

Kriminalprävention; Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum (Videoüberwachung);
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 122.100 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0148/2017/BV
Ö 3

Gewährung von Zuschüssen für die Kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0140/2017/BV
Ö 4

Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Ziegelhausen
-Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0098/2017/BV
Ö 5

Unterstellmöglichkeit auf dem Friedhof Köpfel in Ziegelhausen
-Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0099/2017/BV
Ö 6

Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
- Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0118/2017/BV
Ö 7

Sachstand Gebäudesanierung und Umsetzung theaterpädagogisches Konzept am Hölderlingymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2016/AN
Ö 7.1

Generalsanierung mit konzeptioneller Profilausbildung Theaterpädagogik am Hölderlin-Gymnasium, 1. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0119/2017/BV
Ö 8

Sachstand über die Erschließung Julius-Springer-Schule ab September 2017
- Planung der rnv und finanzielle Auswirkungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0069/2017/IV
Ö 9

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sanierungsmaßnahmen in den Spielstätten Zwingerstraße 1-5, Junges Theater und Studiobühne
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0113/2017/BV
Ö 10

Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude
Regiebetrieb Gartenbau
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0121/2017/BV
Ö 11

Sanierung des Außengeländes der Kindertagesstätte Adolf-Engelhardt-Straße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0069/2017/BV
Ö 12

Sanierung des Außengeländes der Kindertagesstätte Philipp-Reis-Straße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0096/2017/BV
Ö 13

Cannabis Social Club

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0087/2016/AN
Ö 13.1

Cannabis Social Club

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0052/2017/IV
Ö 14

Videofiles der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2017/AN
Ö 14.1

Videofiles der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2017/IV
Ö 15

Gneisenaubrücke

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0095/2016/AN
Ö 15.1

Gneisenaubrücke
Hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2017/IV
Ö 16

Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2017/IV
Ö 17

Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0132/2017/BV
Ö 18

Projektgruppe Aufwertung Öffentlicher Raum Projekte 2017 und Maßnahmegenehmigungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0110/2017/BV
Ö 19

Projektgruppe Bioabfallbehandlung
- Ergebnisse der Feinkonzeptphase
- Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 5

0117/2017/BV
Ö 20

Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen
Ersatzbeschaffung von einem Absetzkipper
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0154/2017/BV
Ö 21

Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0122/2017/BV
Ö 22

Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein Emmertsgrunder Stadtteilmanagement e.V. (TES e.V.) in den Jahren 2017 und 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0131/2017/BV
Ö 23

Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0152/2017/BV
Ö 24

Portheim-Stiftung – Völkerkundemuseum
hier: Freigabe des Gesamtzuschusses in Höhe von 43.820 € aufgrund des vorgelegten Papiers

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0149/2017/BV
Ö 25

Heidelberger Literaturtage im Aufbruch
hier: Festlegung der Eintrittspreise

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0129/2017/BV
Ö 26

Pro Heidelberg e.V.
Zuschuss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0133/2017/BV
Ö 27

Ausscheiden von Frau Dr. Mehrnoosh Sobhani-Rayner sowie Herrn Matija Grgurinovic aus dem Ausländerrat / Migrationsrat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0111/2017/BV
Ö 28

Umbesetzung sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0136/2017/BV
Ö 29

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0134/2017/BV
Ö 30

Vergabe der Unterhaltsreinigung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium, Neckarstaden 2, Heidelberg und in der Berufsfeuerwehr, Baumschulenweg 4, Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0159/2017/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement Vertrages" mit der Firma Microsoft

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0147/2017/BV
N 3

Rechnungsabschluss 2015
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2017/IV
N 4

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2017/IV
N 5

Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0125/2017/BV
N 6

Kulturhaus Karlstorbahnhof:
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2017 in Höhe von 548.540 € um 56.000 € auf insgesamt 604.540 € zum Ausgleich des Defizits
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt 56.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2017/BV
N 7

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0135/2017/BV
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt