Sitzung
GR/183/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
22.11.2018
Zeit
16:15-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Thilo Hilpert, wohnhaft in 69118 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0339/2018/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Thilo Hilpert, wohnhaft in 69118 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0189/2018/IV
Ö 5
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0340/2018/BV
Ö 6
Haushalt 2019/2020
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

Beschluss: Haushaltsänderungsanträge wurden eingebracht

0008/2018/Info
Ö 7
Bebauungsplan "Bahnstadt-West"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 2

0022/2018/BV
Ö 8
Bebauungsplan „Bahnstadt – Südlich der Eppelheimer Straße" Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0236/2018/BV
Ö 9
Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung (ersetzt Drucksache 0399/2017/BV)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 25, Enthaltungen: 2

0311/2018/BV
Ö 10
Rad- und Fußverbindung über den Neckar hier: Auslobung zweistufiger Wettbewerb

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0231/2018/BV
Ö 11
Neustrukturierung des Rettungsdienstbereich Rhein-Neckar
hier: Absicht zur Zusammenarbeit für die Neuausrichtung der Leitstellenstruktur des
Stadtkreis Heidelberg mit dem Rhein-Neckar-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

0342/2018/BV
Ö 12
Konversionsfläche Heidelberg-Rohrbach - Hospital:
- Beschluss Vorbereitende Untersuchungen
- förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0064/2018/BV
Ö 13
Mark Twain Center für transatlantische Beziehungen;
1. Betreiberkonzept
2. Ausführungsgenehmigung für die Innenraumgestaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6

0233/2018/BV
Ö 14
DER ANDERE PARK
hier: Ausführungsgenehmigung für den 1. Bauabschnitt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0371/2018/BV
Ö 15
Konversion Kirchheim, Patton Barracks
hier: Knotenpunkt Speyerer Straße/ Im Mörgelgewann und Harbigweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0313/2018/BV
Ö 16
Fortschreibung
„Modell Räumliche Ordnung“
hier: Prozessgestaltung und Zeitplan

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2018/IV
Ö 17
Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund und des Bürgerhauses HeidelBERG, Gewährung von Zuwendungen an den TES e.V. in den Jahren 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2018/BV
Ö 18
Integriertes Handlungskonzept Rohrbach-Hasenleiser, Teil 2 – „Perspektive 2028“, Ziele und Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0235/2018/BV
Ö 19
Sanierungsgebiet Heidelberg-Kirchheim – Patton Barracks
hier: Beschluss über den Beginn der vorbereitenden
Untersuchungen zur Festlegung von Ergänzungsflächen gemäß § 142 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit §§ 141 Absatz 3, 165 Absatz 4 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0365/2018/BV
Ö 20
Investitionszuschuss an den Olympiastützpunkt Rhein-Neckar zum Bau einer Sporthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

0295/2018/BV
Ö 21
Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung und Stellungnahme der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 10

0324/2018/BV
Ö 22
Städtebauförderung „Soziale Stadt“ Rohrbach Hasenleiser
Hier: Beschluss des Beginns der vorbereitenden Untersuchungen nach §141 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0299/2018/BV
Ö 23
Verkehrsentwicklungsplan 2035

Beschluss: einstimmig beschlossen

0297/2018/BV
Ö 24
Masterplan "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (Green City Plan) Heidelberg, Ludwigshafen, Mannheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0169/2018/IV
Ö 25
Erweiterung des Förderprogramms "Umweltfreundlich mobil": Elektrifizierung des Verkehrs in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0300/2018/BV
Ö 26
Künftiger Migrationsbeirat -
Neuausrichtung und Verfahren zur Berufung der Mitglieder durch den Gemeinderat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

0303/2018/BV
Ö 27
Bahnstadt/ Pfaffengrunder Terrasse; Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0314/2018/BV
Ö 28
Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes "Nationale Projekte des Städtebaus" für die Konversionsfläche Patrick-Henry-Village

Beschluss: einstimmig beschlossen

0369/2018/BV
Ö 29
Offene Kinder- und Jugendarbeit
Fortschreibung der Vereinbarungen mit der Evangelischen Kirche sowie mit dem Internationalen Bund (Treff Miteinander)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2018/BV
Ö 30
Erziehungsberatung- Fortführung der Vereinbarungen mit den freienTrägern der Jugendhilfe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0353/2018/BV
Ö 31
Anpassung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19

0307/2018/BV
Ö 32
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0193/2018/IV
Ö 33
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0359/2018/BV
Ö 34
Abwasserzweckverband Heidelberg
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0196/2018/IV
Ö 35
Vorhabenliste - Stand November 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0374/2018/BV
Ö 36
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0358/2018/BV
Ö 37
Wickeltische und Still-Räume

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2018/AN
Ö 37.1
Sachstand Wickeltische und Stillräume

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0192/2018/IV
Ö 38
Holbeinring und Spielfläche an der Sickingenstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2018/AN
Ö 38.1
Konversionsfläche Rohrbach
Holbeinring und Spielfläche an der Sickingenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2018/IV
Ö 39
Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2018/AN
Ö 39.1
Anschlüsse Trinkwasserbrunnen Konversionsflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2018/AN
Ö 39.2
Stadtbetriebe Heidelberg
- Trinkwasserbrunnen Konversionsflächen
- Initiative "Refill"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0157/2018/IV
Ö 40
Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg-Süd

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2017/AN
Ö 40.1
Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg-Süd
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0015/2018/IV
Ö 41
Werbeanlagensatzung Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2018/AN
Ö 41.1
Überarbeitung der Werbeanlagensatzung vom 08. März 1979, letzter Stand 31.03.2006

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2018/AN
Ö 41.2
Änderung der Werbeanlagensatzung Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2018/IV
Ö 42
Sachstandsbericht Barrierefreier Öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2018/AN
Ö 42.1
Sachstandsbericht Barrierefreier Öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0184/2018/IV
Ö 43
Schutz von Brutvögeln

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2018/AN
Ö 43.1
Schutz von Brutvögeln in der Agrarlandschaft – Reduzierung der Gefährdung durch freilaufende Hunde

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2018/IV
Ö 44
Gesamtkonzept Campus Weststadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0071/2018/AN
Ö 45
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und Prüfung der Einführung eines Parkgebührensystems in Abhängigkeit des Fahrzeugtyps

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0073/2018/AN
Ö 46
Straßenbahngeneration Rhein-Neckar-Tram 2020

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0074/2018/AN
Ö 47
Fragezeit
 
Ö 47.1
Kosten des Amtes für Chancengleichheit

Beschluss: behandelt

0080/2018/FZ
Ö 47.2
Ombudsleute bei der GGH

Beschluss: behandelt

0099/2018/FZ
Ö 47.3
Öffnungszeiten der Heidelberger Schulhöfe

Beschluss: behandelt

0101/2018/FZ
Ö 47.4
Spielplatz neben der Waldparkschule

Beschluss: behandelt

0102/2018/FZ
Ö 47.5
Straßenteilstück zwischen altem Gaskessel und KK-Tankstelle

Beschluss: behandelt

0103/2018/FZ
Ö 47.6
Ampelübergang Gaisbergstraße / Adenauerplatz

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0104/2018/FZ
Ö 47.7
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 48
Offenlagen
 
Ö 48.1
Bezirksbeirat Ziegelhausen
Ausscheiden von Herrn Dr. Peter Schlör

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:50 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
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