Sitzung
HAFA/151/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.05.2019
Zeit
17:32-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Beschaffung mittleres Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr,
Abteilung Altstadt
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2019/BV
Ö 2
Ersatzbeschaffung Drehleiter
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0189/2019/BV
Ö 3
Neuausschreibung Konzession zur Aufschaltung von Brandmeldeanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2019/IV
Ö 4
Ersatzbeschaffung des Bücherbusses
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0149/2019/BV
Ö 5
Ersatzbeschaffung von sechs Fahrzeugen mit Elektroantrieb
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0186/2019/BV
Ö 6
Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen und einem Radlader
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung und Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0176/2019/BV
Ö 7
Finanzielle Unterstützung der Stadtteilvereine Bewilligung eines Zuschusses 2019 und 2020 an die Arbeitsgemeinschaft Stadtteilvereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0187/2019/BV
Ö 8
Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit – Gewährung eines
Zuschusses für September 2019 bis August 2020 in Höhe von maximal 60.000 Euro an die
Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0145/2019/BV
Ö 9
Abschluss eines Zuschussvertrages mit dem FrauenGesundheitsZentrum Heidelberg e.V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0179/2019/BV
Ö 10
Zuschüsse im sozialen Bereich
hier: Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0166/2019/BV
Ö 11
Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass:
Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0151/2019/BV
Ö 12
Rahmenrichtlinie Zuwendungen
hier: Änderung des besonderen Teils
„B.02 Förderung freier Kulturgruppen“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0172/2019/BV
Ö 13
Neukonzeption der Kulturbezuschussung
hier: Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen besonderen Teil „B.06 Institutionelle Kulturförderung – Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen“

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0171/2019/BV
Ö 14
Neukonzeption der Kulturbezuschussung;
Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Kulturförderfonds „Livemusikförderung in Heidelberger Clubs“ (Besonderer Teil B.05)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Befangen: 2

0178/2019/BV
Ö 15
Vertrag zur Ergänzung des Zuwendungsvertrags
- des Medienforum Heidelberg e. V. und
- des Klangforum Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0173/2019/BV
Ö 16
Kindertagespflege: Erhöhung der laufenden Geldleistung an Tagespflegepersonen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0160/2019/BV
Ö 17
Bündnis für Familie Heidelberg -
Fortführung des Zuschussvertrages

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0156/2019/BV
Ö 18
Angebotsanpassungen im städtischen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0163/2019/BV
Ö 19
Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0170/2019/BV
Ö 20
Neue Schlossstraße - Stützwanderneuerung oberhalb des Busparkplatzes sowie Wiederherstellung der Straße -
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2019/BV
Ö 21
Sanierung des Gebäudes Königstuhl 5a
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0181/2019/BV
Ö 22
Verlegung des Hochbauamtes in das Gebäude Römerstraße 5
- Zustimmung zum Abschluss des Mietvertrags

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0168/2019/BV
Ö 23
1. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2019
(Stand 31.03.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2019/IV
Ö 24
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2019

Beschluss: beschlossen

0165/2019/BV
Ö 25
Stadthallen-Umbau

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2019/AN
Ö 25.1
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Wirkungsbereich Stadthalle

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0080/2019/IV
Ö 26
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0193/2019/BV
Ö 27
Stadt an den Fluss
Neugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt
hier: Maßnahmenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0130/2019/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2018 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr.-Ing. Christian Hemkendreis, als Vertreter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2018 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0194/2019/BV
N 2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0192/2019/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt