Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr |
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Ö 1 | Fortsetzung Quartiersmanagement westliches Bergheim - Vergabeverfahren
Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit | 0274/2023/BV | |
Ö 2 | Umsetzung Masterplan INF - Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde;
hier: Arbeitsbericht und Weiterbeauftragung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en | 0352/2023/BV | |
Ö 3 | Gewährung von Zuwendungen
hier: Bahnstadt – Geplante Muslimische Akademie Beschluss: einstimmig beschlossen | 0337/2023/BV | |
Ö 4 | Neubau Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0351/2023/BV | |
Ö 5 | Rad- und Fußverbindung über den Neckar:
1. Zustimmung zum Vorentwurf der Brücke 2. Zustimmung zur Verkehrsanlageplanung 3. Zustimmung zum Vorentwurf der Freianlagenplanung 4. Zustimmung zum Antrag auf Planfeststellung 5. Zustimmung zur Weiterführung der Planung bis Leistungsphase 6 6. Zustimmung zur Inanspruchnahme einer weiteren Verpflichtungsermächtigung 7. Kenntnisnahme des Ergebnis des Arbeitsauftrags Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 0277/2023/BV | |
Ö 6 | Sanierung der Sandsteinmauer entlang der Nepomuk-Terrasse
hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung | 0268/2023/BV | |
Ö 7 | Valeriewegsteg
hier: Maßnahmegenehmigung für den Neubau des Steges Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0345/2023/BV | |
Ö 8 | ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßig
Sicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0021/2023/AN | |
Ö 8.1 | ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0298/2023/BV | |
Ö 9 | Gewährung von Zuschüssen in 2023 und 2024 an den ADFC Rhein-Neckar / Heidelberg e. V. und den Ökostadt Rhein-Neckar e. V. in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0357/2023/BV | |
Ö 10 | Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Zusammenführung mit und Aufhebung der Abfallgebührensatzung
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0333/2023/BV | |
Ö 11 | Gründung eines Zweckverbands „BioEnergie“ und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Bau einer Bioabfallvergärungsstufe
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0353/2023/BV | |
Ö 12 | Bau einer Überdachung für den Lagerbereich für Müllbehälter auf dem Gelände des Zentralbetriebshofs
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0288/2023/BV | |
Ö 13 | Volkshochschule Heidelberg e.V. Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (Defizitausgleich 2022) in Höhe von 206.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0358/2023/BV | |
Ö 14 | Berufung von beratenden Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen in folgende Ausschüsse:
1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit 2. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss 3. Ausschuss für Kultur und Bildung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0365/2023/BV | |
Ö 15 | Vergabe des Objektschutzes für die Heidelberger Unterkünfte für Geflüchtete und Obdachlose
Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 0369/2023/BV | |
Ö 16 | Beschaffung von zwei NVME Storage-Systemen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0361/2023/BV | |
Ö 17 | Einbau eines Notfall- und Gefahren-Reaktions-Systems (NGRS) am Bunsen-Gymnasium
hier: Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0348/2023/BV | |
Ö 18 | Gewährung von Zuschüssen in 2023 und 2024 insbesondere im kulturellen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0330/2023/BV | |
Ö 19 | Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg
hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Kooperationsvertrag zwischen den Städten Mannheim und Heidelberg Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0342/2023/BV | |
Ö 20 | Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Kulturamtes
hier: Abschluss von Änderungsverträgen zu Zuwendungsverträgen für die Jahre 2023 und 2024 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0344/2023/BV | |
Ö 21 | Investitionszuschuss an den TSV 1949 Pfaffengrund e.V. zur Erneuerung der Sportanlage
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0312/2023/BV | |
Ö 22 | Kulturhauptstadt Europas
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0355/2023/BV | |
Ö 23 | Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0326/2023/BV | |
Ö 24 | Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0334/2023/BV | |
Ö 25 | Mindestentgelte für Mietwagen – Beauftragung eines Gutachtens
Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0362/2023/BV | |
Ö 26 | 1. Erstellung eines Gutachtens über die Funktionsfähigkeit des Heidelberger Taxigewerbe
2. Erstellung einer Analyse und Bewertung der Taxitarife in Heidelberg Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0363/2023/BV | |
Ö 27 | Beschaffung von sechs stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen - Auftragsvergabe
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 0356/2023/BV | |
Ö 28 | Laufzeitverlängerung der Pauschalen Sachversicherung Inventar
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0374/2023/BV | |
Ö 29 | Laufzeitverlängerung der Kommunalen Haftpflichtversicherung und der Sachversicherungen Gebäude
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0373/2023/BV | |
Ö 30 | Haushaltsjahr 2022
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0367/2023/BV | |
Ö 31 | Haushaltsjahr 2022
hier: Jahresabschluss Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0366/2023/BV | |
Ö 32 | Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2023 (Stand 01.09.2023); Beibehaltung der Haushaltssperre
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0359/2023/BV | |
Ö 33 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0370/2023/BV | |
Ö 34 | Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht 2022 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Beschluss: Kenntnis genommen | 0169/2023/IV | |
Ö 35 | Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Haushaltsplan 2024 Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en | 0173/2023/IV | |
Ö 36 | Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0094/2023/AN | |
Ö 36.1 | Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0100/2023/AN | |
Ö 36.2 | Heidelberger Fastnacht 2024/Finanzielle Förderung durch die Stadt
Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag | 0171/2023/IV | |
Ö 37 | Gesamtstädtisches Konzept für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0025/2023/AN | |
Ö 37.1 | Erarbeitung eines gesamtstädtischen Konzepts für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg
Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung | 0164/2023/IV | |
Ö 38 | Moderate Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0070/2023/AN | |
Ö 38.1 | Änderung der Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung in Heidelberg
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0322/2023/BV | |
Ö 39 | Kommunales Wahlrecht für alle - Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen"
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0058/2023/AN | |
Ö 39.1 | Kommunales Wahlrecht für alle –
Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen" Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0339/2023/BV | |
Ö 40 | Wahlverfahren bei Wahlen einer/eines Beigeordneten
(Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0063/2023/AN | |
Ö 40.1 | Künftige Verfahrensweise und Zeitschiene bei Beigeordneten-Wahlen (sogenanntes „Heidelberger Modell“)
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0303/2023/BV | |
Ö 41 | Einrichtung von je einer Stelle als persönliche Referentin/Referent der/des jeweiligen Dezernentin/-Dezernenten
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0060/2023/AN | |
Ö 41.1 | Nachtrag: 24.10.2023 Nummer 2
Personelle Unterstützung der Dezernentinnen/der Dezernenten [Ersetzt Drucksache 0140/2023/IV und 0376/2023/BV] Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung | 0182/2023/IV | |
Ö 42 | Nachtrag: 20.10.2023 Nummer 1
Sonderfonds Zuwendungsempfänger 2023/2024 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0360/2023/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr |
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N 1 | Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0371/2023/BV | |
N 2 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 3 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 4 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage | 0167/2023/IV | |
N 5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 14 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |