Sitzung
GR/247/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.11.2023
Zeit
16:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Investitionszuschuss an den TSV 1949 Pfaffengrund e.V. zur Erneuerung der Sportanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

0312/2023/BV
Ö 4
Gesamtstädtisches Parkraumbewirtschaftungskonzept

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2

0294/2023/BV
Ö 5
Rad- und Fußverbindung über den Neckar:
1. Zustimmung zum Vorentwurf der Brücke
2. Zustimmung zur Verkehrsanlageplanung
3. Zustimmung zum Vorentwurf der Freianlagenplanung
4. Zustimmung zum Antrag auf Planfeststellung
5. Zustimmung zur Weiterführung der Planung bis Leistungsphase 6
6. Zustimmung zur Inanspruchnahme einer weiteren Verpflichtungsermächtigung
7. Kenntnisnahme des Ergebnis des Arbeitsauftrags

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 8

0277/2023/BV
Ö 6
Neubau Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0351/2023/BV
Ö 7
Valeriewegsteg
hier: Maßnahmegenehmigung für den Neubau des Steges

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0345/2023/BV
Ö 8
Bau einer Überdachung für den Lagerbereich für Müllbehälter auf dem Gelände des Zentralbetriebshofs
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0288/2023/BV
Ö 9
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Zusammenführung mit und Aufhebung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2023/BV
Ö 10
Gründung eines Zweckverbands „BioEnergie“ und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Bau einer Bioabfallvergärungsstufe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/2023/BV
Ö 11
Kommunale Wärmeplanung gemäß Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz
Baden-Württemberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0335/2023/BV
Ö 12
Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg
hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Kooperationsvertrag zwischen den Städten Mannheim und Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0342/2023/BV
Ö 13
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Kulturamtes
hier: Abschluss von Änderungsverträgen zu Zuwendungsverträgen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0344/2023/BV
Ö 14
Volkshochschule Heidelberg e.V. Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (Defizitausgleich 2022) in Höhe von 206.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0358/2023/BV
Ö 15
Sonderfonds Zuwendungsempfänger 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0360/2023/BV
Ö 16
Vorstellung der Arbeit der Geschäftsstelle
der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2023/IV
Ö 17
Fortsetzung Quartiersmanagement westliches Bergheim - Vergabeverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2023/BV
Ö 18
Quartier Poststraße – Ergebnis des Ideenwettbewerbes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0346/2023/BV
Ö 19
Umsetzung Masterplan INF - Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde;
hier: Arbeitsbericht und Weiterbeauftragung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1

0352/2023/BV
Ö 20
Mindestentgelte für Mietwagen – Beauftragung eines Gutachtens

Beschluss: neuer Beschluss mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0362/2023/BV
Ö 21
1. Erstellung eines Gutachtens über die Funktionsfähigkeit des Heidelberger Taxigewerbe
2. Erstellung einer Analyse und Bewertung der Taxitarife in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0363/2023/BV
Ö 22
Laufzeitverlängerung der Kommunalen Haftpflichtversicherung und der Sachversicherungen Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2023/BV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0167/2023/IV
Ö 24
Haushaltsjahr 2022
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2023/BV
Ö 25
Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2023 (Stand 01.09.2023); Beibehaltung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0359/2023/BV
Ö 26
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0371/2023/BV
Ö 27
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2023/BV
Ö 28
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0334/2023/BV
Ö 29
Berufung von beratenden Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen in folgende Ausschüsse:
1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
2. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
3. Ausschuss für Kultur und Bildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0365/2023/BV
Ö 30
Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0094/2023/AN
Ö 30.1
Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0100/2023/AN
Ö 30.2
Heidelberger Fastnacht 2024/Finanzielle Förderung durch die Stadt

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0171/2023/IV
Ö 31
Moderate Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2023/AN
Ö 31.1
Änderung der Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung in Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0322/2023/BV
Ö 32
Aufstellung/Änderung Bebauungsplan für Kaufhof-Gebäude am Bismarckplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2023/AN
Ö 32.1
Aufstellung/Änderung Bebauungsplan für Kaufhof-Gebäude am Bismarckplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0162/2023/IV
Ö 33
Präzisierung Wohnungspolitisches Konzept PHV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2022/AN
Ö 33.1
Präzisierung wohnungspolitisches Konzept PHV/ Beantwortung der Arbeitsaufträge aus der Sitzung des Konversionsausschusses vom 12.07.2023

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 10

0158/2023/IV
Ö 34
Kommunales Wahlrecht für alle - Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2023/AN
Ö 34.1
Kommunales Wahlrecht für alle –
Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 5

0339/2023/BV
Ö 35
Gesamtstädtisches Konzept für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2023/AN
Ö 35.1
Erarbeitung eines gesamtstädtischen Konzepts für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0164/2023/IV
Ö 36
Wahlverfahren bei Wahlen einer/eines Beigeordneten
(Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2023/AN
Ö 36.1
Künftige Verfahrensweise und Zeitschiene bei Beigeordneten-Wahlen (sogenanntes „Heidelberger Modell“)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0303/2023/BV
Ö 37
Einrichtung von je einer Stelle als persönliche Referentin/Referent der/des jeweiligen Dezernentin/-Dezernenten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2023/AN
Ö 37.1
Personelle Unterstützung der Dezernentinnen/der Dezernenten [Ersetzt Drucksache 0140/2023/IV und 0376/2023/BV]

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0182/2023/IV
Ö 38
Mittelfristige Finanzplanung für finanzielles Engagement der Stadt für GGH und SWH

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0105/2023/AN
Ö 39
Verkauf des Gemeindehauses der Evangelischen Johannesgemeinde in Neuenheim

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0106/2023/AN
Ö 40
Wir beantragen eine Verdoppelung des Heidelberger Künstlerinnenpreises von 5.000 Euro auf 10.000 Euro

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0107/2023/AN
Ö 41
Sachstandbericht aktuelle Situation des Heidelberger Tierheims

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0109/2023/AN
Ö 42
Fragezeit
 
Ö 42.1
Internetanschluss Sportstätten

Beschluss: behandelt

0071/2023/FZ
Ö 42.2
Ausbau der Fernwärme

Beschluss: behandelt

0072/2023/FZ
Ö 42.3
Mobilitätspass

Beschluss: behandelt

0073/2023/FZ
Ö 42.4
Heidelberg-Fonds für Klimakompensationszahlungen

Beschluss: behandelt

0074/2023/FZ
Ö 42.5
Direkteinstieg Kita

Beschluss: behandelt

0081/2023/FZ
Ö 42.6
Stadtteil Budgets

Beschluss: behandelt

0083/2023/FZ
Ö 42.7
Schulweg Fröbelschule

Beschluss: behandelt

0084/2023/FZ
Ö 42.8
Brunnenpark

Beschluss: behandelt

0085/2023/FZ
Ö 42.9
Zebrastreifen Netto Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0086/2023/FZ
Ö 42.10
Übernachtungsmöglichkeit OKNB

Beschluss: behandelt

0087/2023/FZ
Ö 42.11
Park & Ride

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0088/2023/FZ
Ö 42.12
Farbanschlag Kirchheim

Beschluss: behandelt

0090/2023/FZ
Ö 42.13
Schulweg Graf von Galen Schule

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0091/2023/FZ
Ö 42.14
Veranstaltungsplakatierung

Beschluss: behandelt

0092/2023/FZ
Ö 42.15
Förderung PV-Anlagen

Beschluss: behandelt

0093/2023/FZ
Ö 42.16
Eppelheimer Straße

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0096/2023/FZ
Ö 42.17
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 43
Offenlagen
 
Ö 43.1
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Alexander Seiler und Nachrücken von Herrn Carolus Ohmann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0021/2023/OF
Ö 43.2
Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Frau Mithily Masilamany und Nachrücken von Herrn Markus Jakovac

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0022/2023/OF
Ö 43.3
Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Herrn Oliver Driver-Polke - Nachrücken von Herrn Dr. Ralf Dikow

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0023/2023/OF
Ö 43.4
Bezirksbeirat Ziegelhausen -
Nachrücken von Frau Anna-Maria Lindemann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0024/2023/OF
Ö 43.5
Bezirksbeirat Schlierbach - Ausscheiden von Herrn Cornelius Schieck und Nachrücken von Frau Marion Hauschild

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0025/2023/OF
Ö 43.6
Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Frau Diane Jeeranut Pitzer und Nachrücken von Herrn Daniel Kubirski

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0026/2023/OF
Ö 43.7
Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Frau Bettina Spoer und Nachrücken von Herrn Felix Illert

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0027/2023/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt