Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 04.12.2019 - 17:32-21:15&nbsp;Uhr

01 Sachantrag der Grüne-Fraktion und DIE LINKE vom 04.12.2019

02 Erste Ergänzung zur Drucksache 0187/2019/IV

03 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2020

0187/2019/IV

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

01 Einzelstatistik 2018 bis 2019

02 Tätigkeitsbericht der Beratungsstelle Anna

0338/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Anhang 1 Spielplatzverzeichnis

01 Änderungssatzung

01 Anhang 2 Lageplan (nur digital)

02 Synopse Spielplatzverzeichnis

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.09.2019

0188/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

01 Betriebsplan für den Stadtwald Heidelberg Forstwirtschaftsjahr 2020

0333/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Entwurfsplan

0392/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Quartiers- und Gebäudebezogene Maßnahmen zur Verbesserung des Humanbioklimas

0331/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

01 Folgekosten

0424/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0427/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01 Gebührenkalkulation inklusive der Anlagen 1 und 2 öffentlich

02 1. Änderungssatzung zur Gehwegreinigungsgebührensatzung

03 Synopse Gehwegreinigungsgebührensatzung alt neu

04 Berechnung einer Variante unter Berücksichtigung des Ergebnisses 2016 2017

05 Darstellung der Auswirkungen der Varianten auf Gebührenzahler

0425/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0403/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

02 Leistungen des Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass+

01 Berechnungsbogen

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2019

04 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2019

0368/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0367/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Änderungen der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

0387/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0386/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 2. Satzung zur Änderung der Gutscheinsatzung

02 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2019

0385/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 2. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung

0389/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

02 Erste Ergänzung zur Drucksache 0326/2019/BV mit Datum vom 09.06.2020

0326/2019/BV

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0348/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0161/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0398/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0246/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0393/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Übersichtsplan

0379/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0413/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.11.2019

0182/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0365/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0032/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0183/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Konzeptplan Büro iBKa vom 07.03.2019

02 angepasster Konzeptplan Büro iBKa vom 12.08.2019

03 Vorplanung für Bauabschnitt Maßnahme Nummer 4 a

04 Hofmeisterweg – Abschnitt West vom 23.05.2019

05 Konzeptplan Entlastungsspuren Straße Im Neuenheimer Feld

0396/2019/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

01 Sachantrag der SPD Fraktion vom 27.11.2019

0407/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 7

0049/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 1. Änderungssatzung zur Parkgebührensatzung

02 Sachantrag der SPD Fraktion vom 27.11.2019

03 Sachantrag der Grünen-Fraktion vom 04.12.2019

04 Sachantrag von Herrn Stadtrat Leuzinger vom 12.12.2019

0404/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0092/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0426/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0081/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag der Grünen-Fraktion vom 04.12.2019

02 Sachantrag von Herrn Stadtrat Leuzinger vom 12.12.2019

0420/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 5

01 Konzept des Völkerkundemuseums

0416/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Jahresabschlüsse 2018 von Stadt HD verwaltete Stiftungen

0410/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Standortübersicht

0439/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0438/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0437/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Darstellung der Kostendeckungsgrade

02 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 04.12.2019

0205/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 Aktualisierter Finanzplan 2018 - 2023

0415/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0042/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0173/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 04.12.2019

0203/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 Globalberechnung Karten

01 Globalberechnung

02 Neufassung der Satzung über den Abwasserbeitrag

03 Neufassung der Satzung über den Wasserversorgungsbeitrag

04 Synopse am Beispiel der Abwasserbeitragssatzung

0399/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Gebührenkalkulation Wasserverbrauchsgebühr 2020

02 Änderungssatzung

0419/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0412/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0421/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2019

03 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2019

04 Gemeinsamer Sachantrag der Grüne Fraktion und der SPD vom 17.10.2019

05 Erste Ergänzung zur Drucksache 0270/2019/BV

06 Abbildung 1 Verkehrsmittelwahl

0270/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2

Vorlage: 0429/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Sachstandsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht

02 KuF zum Stichtag 30.06.2019

03 Wirtschaftsplan 2020

0434/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Neufassung der Hauptsatzung ink. Anlage Plan der Konversionsfläche

02 Neufassung mit kenntlich gemachten Änderungen

03 Sachantrag der CDU Fraktion vom 06.11.2019

04 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020

0345/2019/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

01 Stellenausschreibung

0436/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

01 Stellenausschreibung

0440/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Standorte - Heidelberg Nord

02 Standorte - Heidelberg Süd

03 Standorte - GPS Übersicht

0394/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Jahresabschluss 2018

0191/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

02 Gesamtergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses 2018

0199/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0395/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0422/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Wirtschaftsplan 2020

0430/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0210/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

02 Korrektur des Jahresabschlusses

01 Jahresabschluss 2018

0432/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Wirtschaftsplan 2020

0433/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung