Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 04.12.2019 - 17:32-21:15 Uhr


Sitzung
HAFA/155/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
04.12.2019
Zeit
17:32-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1

Ersatzbeschaffung des Bücherbusses
- Planungsstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0189/2019/IV
Ö 2

Förderung der Clubszene in Heidelberg
hier: Eruierung der Bedarfe der Heidelberger Clubs

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0187/2019/IV
Ö 3

Förderung einer Prostituiertenberatungsstelle –
Zuschuss an das Diakonische Werk Heidelberg für 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0338/2019/BV
Ö 4

Änderung der Spielplatzsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0188/2019/BV
Ö 5

Forstwirtschaftsplan 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0333/2019/BV
Ö 6

Errichtung eines öffentlichen WC-Gebäudes auf der Pfaffengrunder Terrasse - Bahnstadt
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0392/2019/BV
Ö 7

Maßnahmen zur Klimawandel-Anpassung und klimaökologische Bewertung von Freiflächen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0331/2019/BV
Ö 8

Neubeschaffung von zwei Mini-Müllfahrzeugen und einem Kleinmüllwagen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0424/2019/BV
Ö 9

Duale Systeme
hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2020 - 2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0427/2019/BV
Ö 10

Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0425/2019/BV
Ö 11

Fortschreibung "Modell Räumliche Ordnung"
hier: Information zum geplanten Vorgehen und Beschluss Beteiligungskonzept

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0403/2019/BV
Ö 12

Anpassung der Einkommensgrenzen des Heidelberg-Pass+ ab dem 01.01.2020
Überplanmäßiger Mittelbedarf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0368/2019/BV
Ö 13

Sozialticket - Senkung der Eigenanteile und Streichen der Eigenanteile beim MAXX-Ticket für Heidelberg-Pass + Inhaber/innen ab 01.01.2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0367/2019/BV
Ö 14

Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0387/2019/BV
Ö 15

Fortschreibung des städtischen Entgeltsystems für Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0386/2019/BV
Ö 16

Änderung der Gutscheinsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0385/2019/BV
Ö 17

Änderung der Kostenbeitragssatzung (Kindertagespflege)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0389/2019/BV
Ö 18

Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.,
Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0326/2019/BV
Ö 19

Stadtjugendring Heidelberg
Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0348/2019/BV
Ö 20

Digitalpakt Schule
„Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2019/IV
Ö 21

Erteilung und Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen
bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen
(Hölderlin-Gymnasium, Bunsen-Gymnasium, Marie-Baum-Schule, Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach, Kindertagesstätte in der Römerstraße)
zu Gesamtkosten in Höhe von 5.099.100 Euro
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Jahr 2020 in Höhe von 1.597.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0398/2019/BV
Ö 22

Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0382/2019/BV
Ö 23

Bundesstraße B 37 Schurmannstraße -Geländererneuerung zwischen Sportboothafen und Theodor-Heuss-Brücke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0246/2019/BV
Ö 24

Umbau des Bahnübergangs Grenzhöfer Weg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0393/2019/BV
Ö 25

Höllensteinsiedlung in Kirchheim:
- Erneuerung des Ahornwegs
- Anpassung des Erschließungsvertrages vom 17.08.2017
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0379/2019/BV
Ö 26

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms sowie des Stützmauerprogramms:
Erneuerung der Klingenteichstraße zwischen Graimbergweg und Molkenkurweg
-Erster Bauabschnitt zwischen der Kehre Molkenkur und Klingenteichstraße 32-
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0413/2019/BV
Ö 27

Information zum Sachstand
„Mikroplastik durch Granulat in Kunststoffplätzen“

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0182/2019/IV
Ö 28

Investitionskostenzuschuss an die TSG Rohrbach zur Erneuerung der Leichtathletikanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0365/2019/BV
Ö 29

Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg Süd
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0363/2019/BV
Ö 30

Großsporthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2019/AN
Ö 30.1

Information zum Sachstand Großsporthalle

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2019/IV
Ö 31

Kurzfristige Maßnahmen zur Erreichbarkeit im Neuenheimer Feld –
2. Sachstandsbericht und Zustimmung zum Abschluss einer
Kostenübernahmevereinbarung mit der Rhein-Neckar-Verkehrs GmbH (RNV)

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0396/2019/BV
Ö 32

Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem;
Zustimmung zur Fortführung und Erweiterung des Fahrradvermietsystems;
Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
[Ersetzt Drucksache 0170/2019/BV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 7

0407/2019/BV
Ö 33

Anhebung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2019/AN
Ö 33.1

Parkgebühren

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2019/AN
Ö 33.2

Erhöhung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten;
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0404/2019/BV
Ö 34

Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-Schüler-Tickets

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0092/2019/AN
Ö 34.1

Finanzierung des Kurzstreckentickets und des Stadtteiltickets

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0426/2019/BV
Ö 35

Ausschreibung und Einführung eines "Nachtbürgermeisters" in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2019/AN
Ö 35.1

Schaffung der Stelle einer/s Lärmbeauftragten / "Nachtbürgermeisters/in"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 5

0420/2019/BV
Ö 36

Portheim-Stiftung – Völkerkundemuseum
hier: Freigabe des gesperrten Zuschussbetrags von 100.000 € in 2019 aufgrund des vorgelegten Konzepts

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0416/2019/BV
Ö 37

Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0410/2019/BV
Ö 38

Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 47 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0439/2019/BV
Ö 39

Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "Bürgerportal" – Auftragsvergabe ChatBot

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0438/2019/BV
Ö 40

Betriebskostenentgelt an die Bau- und Servicegesellschaft mbH für den Betrieb der Internationalen Gesamtschule Heidelberg sowie des Stadtarchivs im Rahmen des ÖPP-Projektes
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0437/2019/BV
Ö 41

Darstellung der Kostendeckungsgrade der gebührenrechnenden Einrichtungen und anderer städtischer Einrichtungen auf Gebührenbescheiden, Eintrittskarten et cetera

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0205/2019/IV
Ö 42

Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0415/2019/BV
Ö 43

Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2019/AN
Ö 43.1

Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2019/IV
Ö 44

Familienfreundlicher Heidelberger Herbst

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2019/AN
Ö 44.1

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen:
Familienfreundlicher Heidelberger Herbst

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0203/2019/IV
Ö 45

Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz
Neufassung der Abwasserbeitragsatzung
Neufassung der Wasserversorgungsbeitragssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0399/2019/BV
Ö 46

Frischwassergebühren
Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0419/2019/BV
Ö 47

Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0412/2019/BV
Ö 48

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0421/2019/BV
Ö 49

Umbesetzung sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0408/2019/BV
Ö 50

Nachtrag: 28.11.2019 Nummer 1
Mobility Tracker: Einpendler App Neuenheimer Feld - Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme - Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Verkehrsmanagement

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2

0270/2019/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

N 1

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Doktor Christian Hemkendreis, als Vertreter der DSK – Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0434/2019/BV
N 2

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0345/2019/BV
N 3

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das künftige Dezernat III „Klimaschutz, Umwelt und Mobilität"

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0436/2019/BV
N 4

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das künftige Dezernat IV "Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0440/2019/BV
N 5

Projektgruppe Altkleiderkonzeption
1. Handlungskonzept
2. Europaweite Ausschreibung der Altkleidersammlung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0394/2019/BV
N 6

Rechnungsabschluss 2018
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2019/IV
N 7

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2019/IV
N 8

Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0395/2019/BV
N 9

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0422/2019/BV
N 10

Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0430/2019/BV
N 11

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/2019/IV
N 12

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2018

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0432/2019/BV
N 13

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0433/2019/BV
N 14

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg GmbH (SWH):
Änderung der Eintrittspreise der Bäder zum 01.01.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0202/2019/IV
N 15

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N 16

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