Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 24.01.2024 - 17:34-21:14&nbsp;Uhr

0485/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 OB-Schreiben vom 21.02.2024 zum Sachstandsbericht Tierschutzverein

0227/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Städtebauliche Kriminalprävention Checkliste der Stadt Heidelberg

0218/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in Heidelberg

01 Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in Heidelberg nach GR Sitzung

02 Antrag Citymarketingverein „Pro Heidelberg“ e.V. vom 16.10.2023

03 Stellungnahmen der angehörten Stellen

04 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grüne vom 24.01.2024

0482/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

02 Europäische Kulturhauptstadt: Weiterführende Informationen

01 Meilensteinplanung

04 PowerPoint-Präsentation

05 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grüne vom 24.01.2024

06 Sachanträge Bunkte Linke vom 24.01.2024

0489/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0416/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0418/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0455/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Förderprogramm Rationelle Energieverwendung (mit Allgemeinen Nebenbestimmungen) [Änderungen sind in der Anlage farblich markiert] (Nur digital verfügbar)

01 NEU Förderprogramm Rationelle Energieverwendung (mit Allgemeinen Nebenbestimmungen) [Änderungen sind in der Anlage farblich markiert] (Nur digital verfügbar)

02 Statistik Förderprogramm Rationelle Energieverwendung bis Stichtag 01.09.2023 (Nur digital verfügbar)

03 Übersicht Änderungen Anlage 01 NEU

0475/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Lageplan (nur digital verfügbar)

0206/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01 Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Grillhüten im Heidelberger Stadtwald ab dem 01.03.2024

02 Nutzungsbedingungen

03 Synopse Nutzungsbedingungen

0491/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0413/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

0481/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0486/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Fortschreibung des Leitfadens des bmb

02 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grüne vom 24.01.2024

03 Gemeinsamer Sachantrag Heidelberger Erklärung Zusammenleben in Vielfalt

0470/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0027/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Überarbeiteter Lageplan SSP Consult (nur digital verfügbar)

02 Liste der Lagenplanüberarbeitung und Begründung des 3. Beschlussvorschlags (nur digital verfügbar)

03 Befahrungs- und Betriebskonzept SSP Consult (nur digital verfügbar)

04 Kostenschätzung SSP Consult (nur digital verfügbar)

05 Präsentation Verkehrsberuhigungskonzept Altstadt (nur digital verfügbar)

06 Präsentation Verkehrsberuhigungskonzept Altstadt für den AKUM am 17.01.2024 (nur digital verfügbar)

0379/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0100/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2022/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2022/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

02 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grüne vom 24.01.2024

01 Lageplan

0480/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0107/2023/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

01 Satzung Heidelberg Künstlerinnenpreis

0474/2023/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0003/2024/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0444/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0004/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 Erläuterungsbericht Bautenstand und Kosten

0464/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0014/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0492/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0493/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Nachkalkulation Frischwasser 2022 Nur digital

02 Nachkalkulation Abwasser 2022 Nur digital

0495/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Preisanpassung Anwohnergaragen Preisliste

0494/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

01 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

0029/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0487/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0483/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0229/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen