Sitzung
HAFA/194/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.01.2024
Zeit
17:34-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr

Ö 1
Sachstandbericht aktuelle Situation des Heidelberger Tierheims

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0109/2023/AN
Ö 1.1
Sachstandsbericht aktuelle Situation des Tierschutzvereins für Heidelberg und Umgebung e.V.
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Sack, als Vertreterin des Tierschutzvereins für Heidelberg und Umgebung e.V. (R)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0485/2023/BV
Ö 1.2
Sachstandsbericht aktuelle Situation des Tierschutzvereins für Heidelberg und Umgebung e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0227/2023/IV
Ö 2
Feministische Stadtplanung und Abbau von Angsträumen in der Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0120/2023/AN
Ö 2.1
Städtebauliche Kriminalprävention
Checkliste der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2023/IV
Ö 3
Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2024
Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0482/2023/BV
Ö 4
Kulturhauptstadt Europas
[ersetzt Drucksache 0355/2023/BV]

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0489/2023/BV
Ö 5
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Ausbau des Heinrich-Menger-Wegs zwischen Marktstraße und Bundesautobahn (BAB) 5
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0416/2023/BV
Ö 6
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Henkel-Teroson-Straße zwischen Hausnummer 59 und der Straße "Im Wellengewann"
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0418/2023/BV
Ö 7
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung des Storchenwegs zwischen Obere Rödt und Eppelheimer Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0455/2023/BV
Ö 8
Überarbeitung des Förderprogrammes Rationelle Energieverwendung 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0475/2023/BV
Ö 9
Umgestaltung Neckaruferpromenade und anschließender Verkehrsflächen - Abschnitt Fischergasse bis Karlstor - Vorentwurf

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0206/2023/BV
Ö 10
Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 1
Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte
Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0491/2023/BV
Ö 11
Gründung Zweckverband "BioEnergie“
hier: Vertretende in der Verbandsversammlung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0413/2023/BV
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
hier: Korrektur des Abfallgebührenverzeichnisses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0481/2023/BV
Ö 13
Vergabe der Unterhaltsreinigung und der Ferienreinigung in der Steinbachschule in der Peterstaler Straße 154 in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0486/2023/BV
Ö 14
Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2024
hier: Fortschreibung des Leitfadens

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0470/2023/BV
Ö 15
Verkehrsberuhigungskonzept Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2023/AN
Ö 15.1
Verkehrslenkungs- und -beruhigungskonzept für die Altstadt
hier: Abstimmung weiteres Vorgehen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0379/2023/BV
Ö 16
Nachnutzung Gebäude Karlstorbahnhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2021/AN
Ö 16.1
Zukünftige Karlstorbahnhof-Nutzung mit Berufsfeuerwehr, Kino und Bürgersaal für die Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2022/AN
Ö 16.2
Erlaubnis zur weiteren Nutzung der Räume des Karlstorkinos im alten Karlstorbahnhof-Gebäude über den Umzugstermin in die Südstadt (Herbst 2022) hinaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2022/AN
Ö 16.3
Bau der "Feuerwache Nord-Ost" im Bereich des "Alten Karlstorbahnhofes" als
Zweitstandort für die Berufsfeuerwehr und Umbau der ÖPNV Umsteigeanlage Altstadt
Durchführung städtebaulicher Wettbewerb

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0480/2023/BV
Ö 17
Wir beantragen eine Verdoppelung des Heidelberger Künstlerinnenpreises von 5.000 Euro auf 10.000 Euro

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0107/2023/AN
Ö 17.1
Erhöhung des Preisgelds des Heidelberger Künstlerinnenpreises der Stadt Heidelberg sowie die Anpassung der entsprechenden Satzung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0474/2023/BV
Ö 18
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit und im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0003/2024/BV
Ö 19
Investitionszuschuss an die SG Heidelberg-Kirchheim e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0444/2023/BV
Ö 20
Maßnahmen zur Verbesserung der Bezahlstruktur insbesondere in niedriger bezahlten Berufsfeldern bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2024/IV
Ö 21
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Maßnahmenerhöhung Sanierung Stadthalle

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0464/2023/BV
Ö 22
Umstellung des Veranlagungsverfahrens für Steuern und Abgaben
hier: Beauftragung des EDV-Dienstleisters Komm.One

Beschluss: einstimmig beschlossen

0014/2024/BV
Ö 23
Informationen über Kreditaufnahmen und Prolongation

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2023/IV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 20.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2024/BV
Ö 25
Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung der Wasserleitungen in der Henkel-Teroson-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0492/2023/BV
Ö 26
Stadtbetriebe Heidelberg
Instandsetzung Wasserbehälter Rombach und Erneuerung Pumpstation
hier: Erhöhung Maßnahmegenehmigung und Erteilung Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0493/2023/BV
Ö 27
Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation Wassergebühren 2022
Nachkalkulation Abwassergebühren 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0495/2023/BV
Ö 28
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze Anwohnergaragen zum 01.04.2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0494/2023/BV
Ö 29
Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 1
Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
hier: Korrektur durch 1. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0029/2024/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:12 Uhr

N 1
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten am 16. November 2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0487/2023/BV
N 2
Bestellung von Gutachtern und stellvertretenden Vorsitzenden für den Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch (Gutachterausschuss Heidelberg)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0483/2023/BV
N 3
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0229/2023/IV
N 4
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0012/2024/BV
N 5
Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt