Sitzung des Gemeinderates - 16.02.2006 - 16:35-23:47 Uhr


Sitzung
GR/015/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.02.2006
Zeit
16:35-23:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Hertzstraße-Anbindung an die B 3
- Ausführungsgenehmigung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 1.500.000 €

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 22, Enthaltungen: 0

0348/2005/BV
Ö 4

Konferenzzentrum
- Bewerberauswahl - 3. Runde
(Ersetzt die Drucksache: 0313/2005/BV)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15

0395/2005/BV
Ö 5

Vorhaben- und Erschließungsplan
hier:
1. Zustimmung zum Antrag des Vorhabensträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für ein Stadion
2. Prüfung der Standorte Kirchheim - Sportzentrum-Süd und Kirchheim - Gewann Gäulschlag im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

0029/2006/BV
Ö 6

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Kirchheim - Bebauung Spinne/Ecke Heuauer Weg mit integriertem Einzelhandelsmarkt" mit der Firma LIDL Dienstleistung GmbH + Co. KG

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0012/2006/BV
Ö 7

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Bahnstadt
Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 141 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0047/2006/BV
Ö 8

Bebauungsplan Kirchheim "Anbindung der südlichen Hardtstraße an die Landesstraße 598 Sandhäuser Straße"
- Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0010/2006/BV
Ö 9

Bebauungsplan Kirchheim "Ausbau der Hardtstraße zwischen der Straße Im Franzosengewann und dem S-Bahnhof Kirchheim"
- Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0008/2006/BV
Ö 10

Sanierungsgebiet Altstadt IV
Tiefgarage Friedrich-Ebert-Platz
Förderung der Maßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0035/2006/BV
Ö 11

Bonussystem zur Rückerstattung der anteiligen Hallennutzungsentgelte (ersetzt die Drucksache: 0265/2005/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2005/BV
Ö 12

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Brandschutzmaßnahmen
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0019/2006/BV
Ö 13

Sanierung Alte Brücke
2. Bauabschnitt, Natursandsteininstandsetzung
- Ausführungsgenehmigung
- überplanmäßige Mittelbereitstellung von 500.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2006/BV
Ö 14

Nachtrag: 09.02.2006 Nummer 1
Sachstand Halle 02 und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 100.000 Euro bei Haushaltsstelle 2.3010.927000-010 zur Gewährung eines Darlehens

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 1

0053/2006/BV
Ö 15

Voraussetzungen für die Einrichtung einer Verbundschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2005/IV
Ö 16

Verlegung der Gregor-Mendel-Realschule
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0009/2006/BV
Ö 17

Sanierung der Dächer und Fassaden der Albert-Schweitzer-Schule
- Ausführungsgenehmigung
(Ersetz die Drucksache: 0251/2005/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0397/2005/BV
Ö 18

Generalsanierung der Elektroinstallation und der Beleuchtungsanlage im Bunsengymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0002/2006/BV
Ö 19

Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Konzeption zur Neubeschaffung und Nachrüstung von Fahrzeugen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0310/2005/BV
Ö 20

Bestellung von Vertretungen der Stadt Heidelberg in den Gremien der Stiftung "Sammlung Hassbecker"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2006/BV
Ö 21

Berufung der vom Jugendgemeinderat vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter als beratende Mitglieder in den Kulturausschuss, in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss und in den Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0020/2006/BV
Ö 22

Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0231/2005/BV
Ö 23

Wahl weiterer Mitglieder und stellvertretender Mitglieder in die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

0015/2006/BV
Ö 24

Einführung der kommunalen Doppik

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2006/BV
Ö 25

Abschluss eines Leistungsvertrages mit der Firma Landbell AG zur Sammlung von gebrauchten Verkaufsverpackungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0039/2006/BV
Ö 26

"Rauchfreies Heidelberg"
Sachstand und weitere Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2006/IV
Ö 27

Erfahrungsbericht zum verkaufsoffenen Sonntag beim "Frühlingsfest" in der Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2005/AN
Ö 27.1

Erfahrungsbericht zum verkaufsoffenen Sonntag beim "Frühlingsfest" in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2006/IV
Ö 28

Auswirkungen der Verwaltungsreform auf die Lebensmittelüberwachung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2005/AN
Ö 28.1

Auswirkungen der Verwaltungsreform auf die Lebensmittelüberwachung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

0001/2006/IV
Ö 29

"Stolpersteine"
Gedenksteine zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2005/AN
Ö 29.1

"Stolpersteine"
Gedenksteine zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2005/IV
Ö 30

Bebauungsplan für den Bereich, der von Rahmengasse - Brückenstraße - Schröderstraße - Bergstraße eingeschlossen wird
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0076/2005/AN
Ö 31

Bericht der Verwaltung über die Anzahl der von der Stadt vergebenen 1 € Jobs und den Einsatzbereich dieser Kräfte

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0077/2005/AN
Ö 32

Vorstellung einer Studie zum Thema Neckaruferpromenade durch das Büro studio mobile concepts / Architektur und Stadtforschung im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0079/2005/AN
Ö 33

Heidelberger Bündnis für Familien

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0080/2005/AN
Ö 34

Radweg durch das Eichendorff-Forum in Rohrbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0001/2006/AN
Ö 35

Weiterplanung Mittermaier-Tunnel

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0003/2006/AN
Ö 36

Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0002/2006/AN
Ö 37

Wartezeiten am Schlierbacher Bahnübergang

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0004/2006/AN
Ö 38

Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 38.1

Verkauf von Wohnungen im Palais Nebel

Beschluss: vertagt

0048/2005/FZ
Ö 38.2

Fußweg und Parkplätze am Friedhof in Kirchheim

Beschluss: vertagt

0001/2006/FZ
Ö 38.3

Kampfmittelbeseitigungsdienst in der Carl-Benz-Straße

Beschluss: vertagt

0002/2006/FZ
Ö 38.4

Personaleinsatz und Personalplanung bei HSB und RNV

Beschluss: vertagt

0003/2006/FZ
Ö 38.5

Frühzeitige Bürgerbeteiligung beim Vorhaben- und Erschließungsplan Beethovenstraße-Ost

Beschluss: vertagt

0004/2006/FZ
Ö

Öffentliche Offenlagen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

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N 10

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N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt